Typusprägende Merkmale der Verbrauch- und Aufwandsteuern

1. Auflage 2016
ISBN: 978-3-8288-3751-5
Verlag: Tectum Verlag

Buch, Deutsch, 154 Seiten, broschiert, Format (B × H): 151 mm x 212 mm, Gewicht: 242 g

Verbrauch- und Aufwandsteuerbegriff sind weder in der Verfassung noch in den einfachen Gesetzen explizit definiert. Hieraus ergibt sich die Fragestellung, welche Begriffsmerkmale vorliegen müssen, um eine Steuer den Verbrauch- oder Aufwandsteuern zuzuordnen. Allein aufgrund der finanzverfassungsrechtlichen, insbesondere der kompetentiellen Komponente, ist eine solche begriffliche Präzisierung notwendig, da die Finanzverfassung ihrer Schutzfunktion nur bei hinreichender Formenbindung und Formenklarheit gerecht werden kann. Auch knüpfen Gesetzgebungskompetenz und Ertragshoheit an die Verbrauch- und Aufwandsteuereigenschaft an. Sarah A. König untersucht die einzelnen Begriffsmerkmale der Verbrauch- und Aufwandsteuern und zeigt dabei auch Divergenzen speziell in der höchstrichterlichen Rechtsprechung auf. Nach einer begriffskategorischen Analyse und dem Vergleich der beiden Steuerarten, widmet sich König gesondert der Übernachtung-, Zweitwohnung- und Kernbrennstoffsteuer und unterstreicht damit auch den aktuellen Bezug des Problems mangelnder Begriffsklarheit.

Autoren/Hrsg.

König, Sarah A.

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Steuerrecht Verbrauchsteuern

Inhaltsverzeichnis

Einleitung
Gegenstand und Gang der Untersuchung
A. Begriff der Verbrauchsteuer
I. Allgemeines
1. Rechtliche Grundlagen und einzelne Verbrauchsteuern
a. Harmonisierte Verbrauchsteuern
b. Nicht harmonisierte Verbrauchsteuern
2. Allgemeine Ansätze zur Begriffsbestimmung
II. Einzelne Begriffsmerkmale
1. Indirekte Steuer/Überwälzbarkeit
a. Terminologie
aa. Ab-/Überwälzbarkeit; Ab-/Überwälzung
bb. Auflage, Überwälzung und Inzidenz/Vor- und Rückwälzung
b. Voraussetzungen
aa. Finanzwissenschaft
bb. Rechtswissenschaft
aaa. Rechtsprechung
(1) „Angelegtsein“ auf Überwälzung
(2) Möglichkeit kalkulatorischer Überwälzung
(3) Tatsächliche oder rechtliche Unmöglichkeit
(4) Überwälzungsmöglichkeiten: Preiserhöhung, Umsatzsteigerung oder Senkung der sonstigen Kosten
bbb. Literatur
cc. Stellungnahme
c. Direkte Verbrauchsteuern
2. Verbrauch
a. Der Verbrauchsbegriff
aa. Abgrenzung Ver- und Gebrauch
bb. Substanzieller Verbrauch
cc. Funktions- und Wertlosigkeit nach bestimmungsgemäßer Verwendung
dd. Zumischen oder Hinzufügen fremder Stoffe
ee. Verbrauch im Rechtssinne
ff. Vernichtung oder Untergang
gg. Kritik und Stellungnahme
b. Verbrauchssubjekt
aa. Nur privater Verbrauch
bb. Typischerweise privater Verbrauch
cc. Nur produktiver Verbrauch
aaa. Rechtsprechung
(1) Ökosteuer-Urteil des BVerfG
(2) Urteil des BFH zur Steuer auf technische Alkohole
bbb. Literatur
ccc. Stellungnahme
ddd. Mehrstufige Betrachtung
c. Verbrauchsobjekt
aa. Allgemeine Kriterien
bb. Dienstleistungen und Rechte
d. Zusammenfassung
3. Belastungsziel: Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und Einkommensverwendung
4. Steuerlicher Nexus / Übergang in den freien Verkehr
B. Begriff der Aufwandsteuer
I. Allgemeines
1. Rechtliche Grundlagen und einzelne Aufwandsteuern
2. Eigenständige Steuerkategorie
3. Allgemeine Ansätze zur Begriffsbestimmung
II. Einzelne Begriffsmerkmale
1. Indirekte Steuer/Überwälzbarkeit
2. Persönlicher Lebensbedarf
a. Beteiligung juristischer Personen
aa. Direkte Aufwandsteuern
aaa. Judikatur des BVerwG
(1) Gemeinwohlbindung
(2) Differenzierte Betrachtung nach Steuergegenstand, Ausrichtung und Struktur
bbb. Literatur
ccc. Zwischenergebnis
bb. Indirekte Aufwandsteuern
b. Berufliche Veranlassung
aa. Zweitwohnungsteuer-Rechtsprechung des BVerfG
aaa. Differenzierung nach dem Familienstand
bbb. Zweck
ccc. Zwangsläufigkeit
ddd. Verstoß gegen Gleichheitssatz
bb. Übernachtungsteuer
aaa. Unmittelbarkeit
bbb. Untrennbare Verbindung mit Privatinteressen
ccc. Aufwandsbegriff
cc. Sonstige Ansätze
c. Reine Kapitalanlage
d. Zusammenfassung
3. Belastungsziel: Besondere wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und Einkommensverwendung
C. Begriffskategorische Einordnung
I. Begriffskategorien
1. Klassenbegriff
2. Typusbegriff
a. Eigenschaften, Zuordnungsverfahren und Begriffsgrenzen
b. Direkte und indirekte Steuern
3. Gattungstypus
a. Darstellung in der Literatur
b. Stellungnahme
II. Begriffe der Verbrauch- und Aufwandsteuer
1. Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur
2. Stellungnahme
D. Verbrauch- und Aufwandsteuer im Vergleich
I. Gemeinsamkeiten
II. Vergleich
1. Privatkonsum und Einkommensverwendung
a. Auch produktiver Konsum
b. Nur produktiver Konsum
c. Beteiligung juristischer Personen
d. Reine Kapitalanlage
2. Andere Merkmale
III. Zusammenfassung
E. Problemfälle 131
I. Kernbrennstoffsteuer
1. Verbrauch
a. Substanzieller Verbrauch
b. Funktions- und Wertlosigkeit nach bestimmungsgemäßer Verwendung
c. Verbrauchsobjeke
2. Privatkonsum
a. Kernbrennstoffverbrauch durch die Kraftwerksbetreiber
b. Stromverbrauch durch die Endkunden
3. Einkommensverwendung
4. Indirekte Steuer/Überwälzbarkeit
a. Vorwälzbarkeit
b. Rückwälzbarkeit
c. Ergebnis
5. Übergang in den freien Verkehr
6. Ergebnis
II. Übernachtungsteuer
1. Indirekte Steuer/Überwälzbarkeit
2. Besondere Leistungsfähigkeit
3. Berufliche Veranlassung
4. Einkommensverwendung
5. Ergebnis
III. Zweitwohnungsteuer
1. Berufliche Veranlassung
2. Besondere Leistungsfähigkeit
3. Ergebnis
Zusammenfassung der Ergebnisse
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis