Rechtsfrieden

Ein Beitrag zur Diskussion um die Ziele des Strafverfahrens
1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-428-19287-8
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 328, 597 Seiten, Format (B × H): 173 mm x 234 mm, Gewicht: 1025 g

Reihe: Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge

Rechtsfrieden ist der Frieden, der durch das Recht gesetzt und mit dem Recht verteidigt wird. Jede Straftat stellt demgegenüber eine unterschiedlich gravierende Störung dieses Zustands dar: 'Das strafrechtliche Delikt ist seinem Wesen nach die schuldhafte Verletzung eines für alle gewährleisteten Rechtsgutes, es erscheint als eine Störung des allgemeinen Rechtsfriedens' (BVerfGE 21, 391). Der in Gang gesetzte Prozess beschreibt sodann in wohltemperierter Stimmung von Strafverfolgungseffektivität und wirkungsvollen Verteidigungsrechten die bestmögliche Wiederherstellung des idealen Urzustands – eines Friedens im Recht und einer Zufriedenheit mit dem Recht und seiner Zuordnung – mit den Mitteln des Strafrechts. Hierbei weist der Rechtsfrieden neben einer rationalen Erwartungshaltung ebenso eine dezidiert reale Bewertung auf. Diese Betrachtung umfasst die Verbindung von Legalität und Opportunität, konsensuale Momente, Zwecksetzungen der Strafzumessung und die Einflüsse öffentlicher wie medialer Anteilnahme.

Autoren/Hrsg.

Kulhanek, Tobias

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Strafrecht Strafverfahrens- und -prozessrecht, Strafverteidigung und Opferschutz

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung
Ausgangslage – Beschreibung und Gang der Untersuchung

B. Allgemeiner Teil – Einordnung der Rechtsfriedensidee in die Diskussion um die Ziele des Strafverfahrens
Strukturierung und Ausfüllung des Rechtsfriedensbegriffs – Verhältnis und Abgrenzung zu anderen diskutierten, klassischen Verfahrenszielen – Rechtsfrieden als potenzielles Meta-Verfahrensziel oder Teil einer Zielpluralität

C. Besonderer Teil – Vollzug und Verwirklichung der Rechtsfriedensidee im praktischen Kontext
Rechtsstaatliche Effektivität der Strafverfolgung – Angemessenheit der staatlichen Strafrechtsfolgenreaktion – Teilhabe, Transparenz und Verstärkerfunktion

D. Zusammenfassung

Über Autor(innen)

Tobias Kulhanek arbeitet seit 2015 für die Justiz in Bayern, zunächst als Staatsanwalt, sodann als Richter am Landgericht, Pressesprecher und Güterichter. Daneben promovierte er 2018 mit der Arbeit 'Die Sprach- und Ortsfremdheit von Beschuldigten im Strafverfahren. Eine Untersuchung des deutschen Umgangs mit sprach- und ortsfremden Beschuldigten im Lichte des unionsrechtlichen Diskriminierungsverbots' und habilitierte sich 2024 mit einer Schrift zum 'Rechtsfrieden'. Er ist ferner Privatdozent für Deutsches und Europäisches Straf- und Strafprozessrecht, Wirtschaftsstrafrecht sowie Sanktionenrecht an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg.

Tobias Kulhanek has been working for the judiciary in Bavaria since 2015, first as a public prosecutor, then as a judge at the regional court, press spokesman and arbitrator. He is also a private lecturer in German and European criminal and criminal procedure law, white-collar criminal law and sanctions law at the Friedrich-Alexander University of Erlangen-Nuremberg.