Buch, Deutsch, Band 127, 390 Seiten, Format (B × H): 164 mm x 246 mm, Gewicht: 756 g
Zur Rechtmäßigkeit des Düsseldorfer Besichtigungsverfahrens de lege lata
Buch, Deutsch, Band 127, 390 Seiten, Format (B × H): 164 mm x 246 mm, Gewicht: 756 g
Reihe: Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
ISBN: 978-3-16-155403-2
Verlag: Mohr Siebeck
Das "Düsseldorfer Modell" ist eine bei den Düsseldorfer Gerichten entwickelte und inzwischen gefestigte Methode der Beweissicherung, die sich durch eine Kombination aus selbstständigem Beweisverfahren nach §§ 485 ff. ZPO und einer einstweiligen Duldungsverfügung nach §§ 935 ff. ZPO auszeichnet und deren Vorteile vereint. Der Schutzrechtsinhaber erhält auf diese Weise eine gerichtliche Handhabe außerhalb eines Hauptsacheverfahrens, mit deren Hilfe Informationsdefizite schon vor der Einleitung eines Prozesses bewältigt werden sollen. Durch die beschriebene Kombination wird das gesamte Verfahren geregelt, von der Besichtigungsanordnung über die Besichtigung und Gutachtenerstellung durch den Sachverständigen bis zur Gutachtenherausgabe an die Parteien. Kevin Kuta untersucht, ob diese Verfahrenspraxis mit geltendem Recht im Einklang steht.