Integrierte Stichwahl von Bürgermeistern und Landräten in Brandenburg

1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-428-19448-3
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 1570, 166 Seiten, Format (B × H): 154 mm x 231 mm, Gewicht: 292 g

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Wahlsysteme mit integrierter Stichwahl lassen den für separate Stichwahlen erforderlichen zweiten Urnengang entfallen. Stattdessen erhält jeder Wähler mehrere Präferenzstimmen, die er bei einem einzigen Urnengang abgibt. Erreicht nach Auszählung der Erstpräferenzstimmen kein Kandidat die absolute Mehrheit, werden in weiteren Zählrunden (sukzessive) die stimmenschwächsten Kandidaten ausgeschlossen und nachfolgende Präferenzstimmen den verbliebenen Kandidaten gutgeschrieben, bis einer von ihnen die absolute Mehrheit erreicht. Der Verfasser untersucht anhand ausländischer Modelle, ob der Gesetzgeber in Brandenburg die Bürgermeister und Landräte nach dieser Methode wählen lassen kann. Eine solche Wahlrechtsreform erweist sich als mit Grundgesetz und Landesverfassung vereinbar. Integrierte Stichwahlen können auch zeitgleich mit anderen Wahlen stattfinden. Zumindest grundsätzlich verfassungswidrig ist jedoch ein Gesetz, nach dem jede Kommune in Brandenburg selbst entscheidet, ob ihr Bürgermeister bzw. Landrat in separater oder integrierter Stichwahl bestimmt wird.

Autoren/Hrsg.

Lenz, Stefan

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Landesrecht Landesrecht Brandenburg
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Kommunal- und -haushaltsrecht, Kommunalabgaben, kommunale Unternehmen
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Wahlen und Volksabstimmungen

Inhaltsverzeichnis

Gutachtenauftrag

A. Verfassungsmäßigkeit der Einführung einer integrierten Stichwahl
Bestandsaufnahmen – Verfassungsrechtliche Beurteilung der integrierten Stichwahl

B. Verfassungsmäßigkeit der Durchführung integrierter Stichwahlen zeitgleich mit anderen Wahlen
Staatspraxis – Rechtsprechung und Schrifttum – Verfassungsrechtliche Beurteilung

C. Verfassungswidrigkeit einer kommunalen Option für die integrierte Stichwahl
Grundsatz der Gleichheit der Wahl – Grundsatz der Chancengleichheit – Vorbehalt des Gesetzes

Über Autor(innen)

Studium der Rechtswissenschaften in Münster und Sheffield (UK); Erste juristische Prüfung 2015; wissenschaftliche(r) Hilfskraft bzw. Mitarbeiter am Kommunalwissenschaftlichen Institut (Prof. Dr. J. Oebbecke) und am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Verfassungstheorie (Prof. Dr. O. Lepsius) in Münster; Promotion 2019 ebd.; Stipendiat der Konrad-Adenauer-Stiftung und der Studienstiftung des deutschen Volkes; Rechtsreferendariat im Bezirk des OLG Hamm; Zweites juristisches Staatsexamen 2021; Rechtsanwalt 2022; Referent beim Parlamentarischen Beratungsdienst des Landtags Brandenburg seit 2022.

Law studies in Münster (Germany) and Sheffield (UK); First Exam in Law 2015; Research assistant at the Chair of Public Law and Public Administration (Prof. Dr. J. Oebbecke) and at the Chair of Public Law and Constitutional Theory (Prof. Dr. O. Lepsius) in Münster; Doctorate in Law in 2019 ibid.; Konrad Adenauer Foundation Scholar and German National Academic Foundation Scholar; Practical legal training in the District of the Higher Regional Court of Hamm (Germany); Second State Exam in Law in 2021; Lawyer 2022; Desk Officer in the Legal Research Service of the Landtag Brandenburg since 2022.