Exklusivvereinbarungen zwischen gesetzlichen Krankenkassen und Leistungserbringern.

1. Auflage 2020
ISBN: 978-3-428-15969-7
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 59, 264 Seiten, Format (B × H): 156 mm x 231 mm, Gewicht: 413 g

Reihe: Schriften zum Gesundheitsrecht

Die Untersuchung befasst sich umfassend mit Fragestellungen, die sich im Zusammenhang mit Exklusivvereinbarungen zwischen gesetzlichen Krankenkassen und Leistungserbringern stellen. Durch Exklusivvereinbarungen im Sinn der Arbeit werden alle nicht vertragsbeteiligten Leistungserbringer vom Tätigwerden für die Versicherten der vertragsschließenden Krankenkasse ausgeschlossen. Exklusivvereinbarungen sind deshalb ein wesentliches Instrument zur Ermöglichung von Wettbewerb zwischen Leistungserbringern einerseits und zwischen den Krankenkassen um Versicherte andererseits. Dieser Wettbewerb wird vom Gesetzgeber seit Jahrzehnten als maßgeblich für die dauerhafte Finanzierbarkeit des Gesundheitssystems bezeichnet. Die Arbeit untersucht erstmals abstrakt die verfassungs- und sozialrechtlichen sowie kartell- und vergaberechtlichen Rechtmäßigkeitsanforderungen für Exklusivvereinbarungen sowie die konkrete Zulässigkeit entsprechender Vereinbarungen in ausgewählten Leistungsbereichen.

Autoren/Hrsg.

Mattes, Christine Gabriele

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Sozialrecht SGB-V, Gesetzliche Krankenversicherung
• Medizin | Veterinärmedizin Medizin | Public Health | Pharmazie | Zahnmedizin Medizin, Gesundheitswesen Medizinrecht, Gesundheitsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Medizin- und Gesundheitsrecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung
Problemstellung – Gang der Untersuchung

1. Grundlagen
Grundsätze der Leistungserbringung – Begriffsdefinitionen: Exklusivvereinbarungen, Selektivverträge und Einzelverträge – Wesentliche Vertragsinhalte von Exklusivvereinbarungen – Exklusivvereinbarungen und Selektivverträge im SGB V

2. Rechtliche Maßstäbe für die Zulässigkeit von Exklusivvereinbarungen
Sozialversicherungsrechtliche Anforderungen – Verfassungsrechtliche Anforderungen – Vergaberechtliche Anforderungen – Kartellrechtliche Anforderungen

3. Exklusivvereinbarungen über Sach- und Dienstleistungen des SGB V
Leistungsbereichsübergreifende Vorschriften – Vertragsschlusskompetenzen in ausgewählten Leistungsbereichen

Ergebnis und Ausblick

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Christine Mattes studierte Rechtswissenschaften an der Albert-Ludwigs-Universität, Freiburg i. Brsg., und am Trinity College, Dublin. Ihr Referendariat absolvierte sie am Landgericht Freiburg mit einer Station bei einer Anwaltskanzlei in New York City. Seit September 2013 ist sie als Rechtsanwältin bei Gleiss Lutz, Stuttgart, im Bereich des Öffentlichen Rechts tätig. Sie berät schwerpunktmäßig in Fragen des Gesundheits- und Vergaberechts. Promoviert wurde sie 2019 an der Albert-Ludwigs-Universität unter der Betreuung von Prof. Dr. von Koppenfels-Spies.