Der Spannungsfall

Eine Untersuchung zur Notstandsverfassung des Grundgesetzes unter besonderer Berücksichtigung der Abwehr terroristischer Gefahren
1. Auflage 2013
ISBN: 978-3-8329-7519-7
Verlag: Nomos

Buch, Deutsch, Band 112, 206 Seiten, broschiert, Format (B × H): 154 mm x 227 mm, Gewicht: 317 g

Reihe: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit

Seitdem der moderne internationale Terrorismus als ernste Bedrohung für die Sicherheit des Staates und seiner Bürger wahrgenommen wird, stellt sich die Frage, ob das Grundgesetz geeignete Instrumente zur Bewältigung entsprechender Notstandslagen bereithält. Mit Blick hierauf widmet sich der Autor dem in Art. 80a GG geregelten Spannungsfall. Durch dessen Feststellung gibt der Bundestag zahlreiche Rechtsvorschriften der einfachen Notstandsgesetze zur Anwendung frei, was der Exekutive eine Erhöhung der militärischen und zivilen Verteidigungsbereitschaft ermöglicht. Das Grundgesetz selbst gestattet Einschränkungen der Berufsfreiheit und einen Einsatz der Bundeswehr im Spannungsfall, jedoch enthält Art. 80a GG weder eine Begriffsbestimmung noch hinreichende Verfahrensvorschriften. Der Autor untersucht daher, ob und wie der Bundestag angesichts terroristischer Gefahren den auf Verteidigung abzielenden Spannungsfall feststellen kann, und erörtert, welche Rechtsfolgen hiermit verbunden sind.

Informationen zur Reihe:

Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit

Herausgegeben von Prof. Dr. jur. Christian Starck

Autoren/Hrsg.

Mertins, Torsten

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Sicherheitsrecht Polizei- und Ordnungsrecht, Versammlungsrecht, Sicherheitsrecht