Regulierung des Lobbyismus

Eine verfassungsrechtliche und rechtspolitische Analyse im Hinblick auf den Gesetzgebungsprozess unter rechtsvergleichender Betrachtung des Rechtsrahmens in den USA und der EU
1. Auflage 2018
ISBN: 978-3-631-76148-9
Verlag: Peter Lang

Buch, Deutsch, Band 6028, 390 Seiten, Format (B × H): 148 mm x 210 mm, Gewicht: 503 g

Reihe: Europäische Hochschulschriften / European University Studies / Publications Universitaires Européennes

Lobbyismus ist in Deutschland kaum reguliert. Die Verbändeliste des Bundestags ist anerkanntermaßen unzureichend. Auch die Offenlegungspflichten zu Parteispenden und Nebeneinkünften von Abgeordneten bringen kaum Transparenz in die Verflechtung von Politik und Wirtschaft. Intransparenz sowie eine zu große Nähe zwischen Interessenvertretern und Politikern schaden aber dem Vertrauen in die Gemeinwohlorientierung der Politik.

Der Autor bewertet Nutzen und Gefahren des Lobbyismus und überprüft anhand dieser Kategorien die Regulierungsmaßnahmen der USA und der EU. Auf Grundlage des Rechtsvergleichs sowie unter Berücksichtigung der Vorgaben des Grundgesetzes untersucht der Autor mögliche Regulierungsinstrumente wie etwa ein verpflichtendes Lobbyregister oder den legislativen Fußabdruck.

Autoren/Hrsg.

Michaelis, Marcel

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Öffentliches Recht (inkl. EMRK)
• Rechtswissenschaften Ausländisches Recht Common Law (UK, USA, Australien u.a.)
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Kultur Interessengruppen, Lobbyismus und Protestbewegungen
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtspolitik
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Regierungspolitik Innen-, Bildungs- und Bevölkerungspolitik
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsvergleichung

Inhaltsverzeichnis

Nutzen und Gefahren des Lobbyismus – Rechtsvergleich mit den USA und der EU – Herstellung von Transparenz der Einflussnahme von Interessenvertretern – Regulierung des Näheverhältnisses zwischen Lobbyisten und Politikern – Ausgleich des Machtungleichgewichts zwischen Interessengruppen

Über Autor(innen)

Marcel Michaelis studierte Rechtswissenschaften an der Bucerius Law School in Hamburg. Am dortigen Lehrstuhl Öffentliches Recht IV – Öffentliches Recht, Verwaltungswissenschaft und Rechtsvergleichung erfolgte auch die Promotion.