Echte Schiedsgerichtsbarkeit im Verwaltungsrecht

Eine Studie zu Rechtsrahmen und Kontrolle nichtstaatlicher Streitentscheidung im Verwaltungsrecht
1. Auflage 2014
ISBN: 978-3-428-14320-7
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 1262, 248 Seiten, Format (B × H): 156 mm x 233 mm, Gewicht: 336 g

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Die Untersuchung thematisiert die Schiedsgerichtsbarkeit im Verwaltungsrecht. 'Echte' Schiedsgerichte führen im öffentlichen Recht ein Schattendasein – obwohl das Schiedsverfahrensrecht durch Bezugnahme in der VwGO auch in verwaltungsrechtlichen Angelegenheiten anwendbar ist. Kaspar Henrik Möller widmet sich zunächst verfassungsrechtlichen Vorbehalten und Vorgaben der Schiedsgerichtsbarkeit, die insbesondere aus der Rechtsweggarantie und der Gesetzesbindung der Verwaltung folgen. Berücksichtigung finden ebenfalls unionsrechtliche Implikationen. Nach Meinung des Autors müssen einzelne Regelungen des Schiedsverfahrensrechts im Verwaltungsrecht konkretisiert und modifiziert werden. Die Untersuchung zeigt schließlich mögliche Anwendungsfelder der Schiedsgerichtsbarkeit im Verwaltungsrecht und erörtert spezifische Chancen und Risiken der nichtstaatlichen Streitentscheidung.

Autoren/Hrsg.

Möller, Kaspar Henrik

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Zivilprozessrecht Schiedsverfahrensrecht, FamFG (vormals: FGG)
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

Teil 1: Echte Schiedsgerichtsbarkeit im Verwaltungsrecht: Eine Bestandsaufnahme

Begriffsbildung der Schiedsgerichtsbarkeit im Verwaltungsrecht – Erscheinungsformen »echter« und »unechter« Schiedsgerichte im Verwaltungsrecht – Schiedsgerichtsbarkeit im System außergerichtlicher Streitbeilegung

Teil 2: Regulierung der Schiedsgerichtsbarkeit: Rechtsrahmen und Kontrolle

Regulierungsbegriff – Regulierungsinstrumente

Teil 3: Verfassungsrechtliche Determinanten der Schiedsgerichtsbarkeit

Grundrechtliche Basis der Schiedsgerichtsgerichtsbarkeit im Verwaltungsrecht? – Staatsorganisationsrechtliche Dimension – Schiedsgerichtsbarkeit und (Grund-)Rechtsschutz – Unionsrechtliche Vorgaben – Zusammenfassung

Teil 4: Einfachgesetzliche Ausgestaltung der Schiedsgerichtsbarkeit

Anwendbarkeit der Schiedsverfahrensregelungen nach § 173 S. 1 VwGO – Angepasstes verwaltungsrechtliches Schiedsverfahrensrecht? – Das Schiedsverfahrensrecht in verwaltungsrechtlicher Konkretisierung – Zusammenfassung

Teil 5: Kontrolle der Schiedsgerichtsbarkeit

Begriff der Kontrolle – Erforderlichkeit staatlicher Kontrolle – Spannungsverhältnis: Kontrolle vs. Autonomie der Schiedsgerichtsbarkeit – Das schiedsverfahrensrechtliche Kontrollsystem – Kontrolle der Schiedsgerichtsbarkeit über Informationsfreiheitsgesetze – Zusammenfassung

Teil 6: Positive Bedingungen für Schiedsgerichte im Verwaltungsrecht

Chancen der Schiedsgerichtsbarkeit – Risiken der Schiedsgerichtsbarkeit – Potentielle Anwendungsbereiche echter Schiedsgerichtsbarkeit – Zusammenfassung

Schlussbemerkung

Literaturverzeichnis

Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Kaspar Henrik Möller studierte Rechtswissenschaft, Politikwissenschaft und Volkswirtschaftslehre an der Universität Hamburg. Als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Seminar für Verwaltungslehre bei Prof. Dr. Ulrich Ramsauer beschäftigte er sich mit Fragen des Allgemeinen Verwaltungsrechts, des Verwaltungsorganisationsrechts und des Öffentlichen Baurechts. Den juristischen Vorbereitungsdienst absolvierte der Autor am Hanseatischen Oberlandesgericht mit Stationen in der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt sowie einer internationalen Großkanzlei. Der Autor arbeitet als Rechtsanwalt in Hamburg für Oberthür & Partner Rechtsanwälte im Bereich des Bau- und Immobilienrechts.