Oermann / Holzgraefe Digitale Plattformen als Staaten

Legitimität, Demokratie und Ethik im digitalen Zeitalter
1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-451-84992-3
Verlag: Verlag Herder
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

E-Book, Deutsch, 444 Seiten

Gewaltaufrufe in den sozialen Medien, »Fake News«, Vorwürfe des wirtschaftlichen Machtmissbrauchs durch Tech-Giganten, deren Strategien zur Steuervermeidung und ihr anscheinend grenzenloses Sammeln von Daten lassen immer wieder Stimmen laut werden, die vor der wachsenden Bedeutung der digitalen Plattformen und ihrer Gefahr für die Demokratie warnen.

In ihrem Buch widmen sich Moritz Holzgraefe und Nils Ole Oermann den Machtkonflikten zwischen Staaten und Plattformen. Sie zeigen, dass bestehende Gesetze angesichts der disruptiven Kraft der Digitalisierung kaum Schutz bieten, und erarbeiten eine Reihe von Lösungsvorschlägen für eine der größten Herausforderungen für unsere freiheitliche Gesellschaft.

Autoren/Hrsg.

Oermann, Nils Ole

Holzgraefe, Moritz

Fachgebiete

• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politikwissenschaft Allgemein
• Wirtschaftswissenschaften Volkswirtschaftslehre Wirtschaftspolitik, politische Ökonomie
• Wirtschaftswissenschaften Volkswirtschaftslehre Internationale Wirtschaft
• Wirtschaftswissenschaften Wirtschaftssektoren & Branchen Medien-, Informations und Kommunikationswirtschaft Informationstechnik, IT-Industrie
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Kultur Menschenrechte, Bürgerrechte

Inhaltsverzeichnis

1;Vorwort;12
2;Einleitung;16
3;Kapitel 1:Der Schauplatz des digitalen Geschehens;28
3.1;I. Begründung und Besonderheiten von Plattformmacht;28
3.2;II. Plattformen versus traditionelle Marktdominanz;31
3.2.1;1. Schlüsseltechnologien und -funktionen;33
3.2.2;2. Datenmacht;36
3.2.3;3. Fehlende Raumbindung;39
3.2.4;4. Weitere Spezifika: Verflechtung, Kapitalstärke und Reputation;42
3.2.5;5. Gesamtschau: Rolle und Bedeutung der Plattformen;46
3.3;III. Damoklesschwerter für Big Tech und ihreFallhöhe: Wirtschaftslage, Regulatorik und neue Technologien;52
3.4;IV. Die Rechtfertigung staatlicher Herrschaft:von Demokratie bis Libertarismus;65
3.5;V. Die Grundlagen demokratischer Legitimation;67
3.5.1;1. Input- vs. Output-Legitimation;70
3.5.2;2. Öffentlichkeit;81
3.5.3;3. Vertrauen;82
3.5.4;4. Erste Bilanz;84
3.6;VI. Der Wertbegriff im analogen und digitalen Raum;88
4;Kapitel 2:Die Beziehungs-Trias zwischen Plattformen und Territorialstaaten;94
4.1;I. Plattformen als Teil des Territorialstaates;94
4.1.1;1. Staatliche Verwaltung, Politik und Sicherheit;101
4.1.2;2. Daseinsvorsorge und „Universal Services“: vom Gesundheitswesen bis zum Bildungssystem;111
4.1.3;3. Legitimatorische Folgen;119
4.2;II. Plattformen als Risiko für den Territorialstaat;130
4.2.1;1. Neujustierung von Öffentlichkeit;131
4.2.2;2. Wissen ist Macht;149
4.2.3;3. Faire, freie und geheime Wahlen als Grundlage demokratischer Legitimität;154
4.2.4;4. Vernachlässigte Schutzpflichten;159
4.3;III. Plattformen als eigenständige Staaten;170
4.3.1;1. Der Staatsbegriff nach Jellinek;173
4.3.2;2. Staatsgebiet und „Digital Space“;175
4.3.3;3. Ein neuer Volksbegriff;181
4.3.4;4. „Staatsgewalt“ von Plattformen;183
4.3.5;5. Ausblick: Auswirkungen von künstlicher Intelligenz;218
4.4;IV. Ergebnisse und Folgen: Demokratie vs. Libertarismus;221
5;Kapitel 3:Schlussfolgerung;226
5.1;I. Wie sollte der demokratische Territorialstaatreagieren?;226
5.2;II. Update-Zwang;232
5.2.1;1. (Wieder-) Herstellung von Öffentlichkeit und einer hinreichenden Input-Legitimation;234
5.2.2;2. Vertrauen und Aktualisierung der Output-Legitimation;240
5.3;III. Legitimität und Legitimation von Plattformmacht;249
5.3.1;1. „Katholische“ Zielbilder als Legitimitätsideen der Plattformen?;253
5.3.2;2. Legitimität durch Kompetenz;255
5.3.3;3. Ausgestaltung legitimer Plattformmacht;260
6;Conclusio: Zehn Maßnahmen, die der demokratische Staat jetzt umsetzen muss;268
7;Literatur;278
8;Anmerkungen;350

Über Autor(innen)

Oermann, Nils Ole
Nils Ole Oermann, Univ.-Prof. Dr. Dr., geb. 1973, unterrichtet Ethik mit Schwerpunkt Wirtschaftsethik und Ethik der Digitalisierung in Lüneburg und Oxford. Von 2009 bis 2017 hat er den Bundesminister der Finanzen beraten, u. a. im Bereich Makroökonomie und Digitales.

Holzgraefe, Moritz
Moritz Holzgraefe, Dr., geb. 1980, ist seit mehr als zehn Jahren in der Digitalbranche im In- und Ausland tätig. Nach seinem Studium in Deutschland und den USA promovierte er an der Bucerius Law School über ein medien- und wettbewerbsrechtliches Thema.

Nils Ole Oermann , Univ.-Prof. Dr. Dr., geb. 1973, unterrichtet Ethik mit Schwerpunkt Wirtschaftsethik/Sustainable Economics sowie Ethik der Digitalisierung in Lüneburg und Oxford. Von 2009 bis 2017 hat er den Bundesminister der Finanzen beraten, u. a. in den Bereichen Makroökonomie und Digitales.

Moritz Holzgraefe , Dr. iur., geb. 1980, ist seit über einer Dekade in der Digitalbranche in verschiedenen Funktionen im In- und Ausland tätig, zuletzt für die Axel Springer SE in Brüssel und als Vizepräsident des Bundesverbands der digitalen Wirtschaft in Berlin. Nach seinem Studium in Deutschland und den USA wurde er an der Bucerius Law School mit einer medien- und wettbewerbsrechtlichen Dissertation promoviert.