Automatisierte Fahrzeuge und strafrechtliche Produkthaftung

Zugleich ein Beitrag zum unregulierten erlaubten Risiko
1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-428-19401-8
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 329, 284 Seiten, Format (B × H): 156 mm x 231 mm, Gewicht: 432 g

Reihe: Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge

Die Arbeit untersucht, unter welchen Voraussetzungen der Unfall eines selbständig fahrenden Autos (Automatisierungsstufen 3 bis 5) dem Hersteller zuzurechnen ist. Den Anknüpfungspunkt stellt dabei die in den Fahrzeugen verbaute Künstliche Intelligenz dar, die die Umgebung wahrnimmt und das Fahrzeug steuert. Da gesetzliche und technische Sorgfaltsnormen hier kaum regulieren, wird in unregulierten Bereichen das hochumstrittene erlaubte Risiko als Rechtsinstitut untersucht, um so anhand einer gestuften Risiko- und Nutzenanalyse konkrete Produktfehler herauszuarbeiten. Die Black-Box-Eigenschaft der Fahrzeug-KI hat dagegen zur Folge, dass die Feststellung des Pflichtwidrigkeitszusammenhangs kaum gelingen kann. Die Arbeit beschäftigt sich zudem mit Herstellerpflichten nach Inverkehrgabe und kommt insoweit zu dem Ergebnis, dass sich u.U. strafrechtliche Updatepflichten für Hersteller ergeben können.

Autoren/Hrsg.

Özcan, Mustafa Enes

Fachgebiete

• Mathematik | Informatik EDV | Informatik EDV & Informatik Allgemein Rechtliche Aspekte der EDV
• Rechtswissenschaften Strafrecht
• Mathematik | Informatik EDV | Informatik Informatik Künstliche Intelligenz

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Grundlagen
Begriffliche Grundlagen – Zulassungsrecht – Technische Grundlagen – Dogmatik der strafrechtlichen Produkthaftung

3. Strafrechtliche Produkthaftung bei automatisierten Fahrzeugen
Sorgfaltswidrigkeit – Vergleichbarkeit von zivilrechtlicher und strafrechtlicher Sorgfaltswidrigkeit – (Objektive) Vorhersehbarkeit – Vertrauensgrundsatz – Pflichtwidrigkeitszusammenhang – Pflichten nach Inverkehrgabe – Haftungssubjekt – Fazit zur strafrechtlichen Produkthaftung

4. Ausblick
Fahrlässigkeitsdelikte – Gefährdungsdelikt und objektive Bedingung der Strafbarkeit – Roboterstrafrecht – Verbandsstrafbarkeit – Zivilrechtliche Gefährdungshaftung

Über Autor(innen)

Mustafa Enes Özcan studierte Rechtswissenschaften an der Universität Hamburg. Nachdem er 2018 das erste Staatsexamen mit Schwerpunkt im Handels- und Gesellschaftsrecht abschloss, promovierte er bei Prof. Dr. Janique Brüning an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel. In dieser Zeit war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Thomas Rönnau an der Bucerius Law School beschäftigt. Anschließend absolvierte er sein Referendariat am Hanseatischen Oberlandesgericht in Hamburg.

Mustafa Enes Özcan studied law at the University of Hamburg. After completing his first state examination in 2018 with a focus on commercial and corporate law, he obtained his doctorate under Prof. Dr. Janique Brüning at the Christian-Albrechts-Universität zu Kiel. During this time, he worked as a research assistant at the chair of Prof. Dr. Thomas Rönnau at Bucerius Law School. He then completed his legal clerkship at the Hanseatic Higher Regional Court in Hamburg.