Buch, Deutsch, 182 Seiten, Format (B × H): 145 mm x 206 mm, Gewicht: 276 g
Buch, Deutsch, 182 Seiten, Format (B × H): 145 mm x 206 mm, Gewicht: 276 g
ISBN: 978-3-86676-899-4
Verlag: Verlag f. Polizeiwissens.
Dass Verfassungsgerichte Politik machen (müssen) tritt vor allem in Grundlagen-Entscheidungen hervor. Bei den Entscheidungen zum Aus- (und Inlands-)einsatz der Bundeswehr lässt das Bundesverfassungsgericht der Regierung weitgehend freie Hand und liefert sogar „Verfassungsänderungen“ nach, die zuvor an fehlenden par-lamentarischen Mehrheiten gescheitert waren.
Aus dem Inhalt:
• Tabubruch I: das „Parlamentsheer“ out-of-area
• Grenzverschiebungen: die Entscheidungen von Kosovo bis Awacs/Türkei
• Tabubruch II: die Plenarentscheidung Luftsicherheit und der Einsatz in polizeilichen Lagen
• Unilateral einsetzbares „Regierungsheer“? Die Libyen-Entscheidung
• EU als System kollektiver Sicherheit: die Entscheidung zum Anti-IS-Einsatz
• Verfassungswandel oder Verfassungsbruch?
• Das konservative Parlamentsverständnis des Bundesverfassungsgerichts
Autoren/Hrsg.
Weitere Infos & Material
Vorbemerkung
Die neue Welt des Krieges und das Recht: Out-of-Area-Einsätze der Bundeswehr im verfas-sungsfreien Raum
Das BVerfG als außen- und sicherheitspolitischer Akteur: Von der Out-of-Area-Entscheidung zum Tornado- und AWACSEinsatz
Das BVerfG im Politikfeld Öffentliche Sicherheit: Von Schleyer zu Luftsicherheit, von Out-of-Area zu Bundeswehreinsatz G8-Gipfel
Luftsicherheit II als erneuter verfassungspolitischer Tabubruch: Das BVerfG gibt als Ersatz-verfassungsgeber auch den – (noch) begrenzten – Militäreinsatz im Innern frei
Vom Parlamentsheer zum unilateral einsetzbaren Regierungsheer? Die Libyen-Entscheidung des BVerfG im Spiegel seiner Out-of-Area-Rechtsprechung
Die EU – (k)ein System kollektiver Sicherheit?
Beim Anti-IS-Einsatz macht das Bundesverfassungsgericht eine „europafreundliche“ Wende
Verfassungswandel oder Verfassungsbruch? Das BVerfG die Auslandseinsätze der Bundes-wehr
Das konservative Parlamentsverständnis des BVerfG
