Scheiwe / Krawietz Transnationale Sorgearbeit

Rechtliche Rahmenbedingungen und gesellschaftliche Praxis
2010
ISBN: 978-3-531-92516-5
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

E-Book, Deutsch, 331 Seiten, eBook

Dr. Kirsten Scheiwe ist Professorin für Recht sozialer Dienstleistungen an der Universität Hildesheim, Institut für Sozial- und Organisationspädagogik.
Johanna Krawietz ist Diplomsoziologin und Doktorandin im DFG-Graduiertenkolleg 'Transnationale soziale Unterstützung' an der Universität Hildesheim, Institut für Sozial- und Organisationspädagogik.

Zielgruppe

Professional/practitioner

Autoren/Hrsg.

Scheiwe, Kirsten

Krawietz, Johanna

Inhaltsverzeichnis

1;Inhalt;5
2;Transnationale Sorgearbeit, ihre Regulierung und die Praxis der Akteure – eine Einleitung;7
2.1;1 Akteure und Aushandlungsprozesse auf nationaler und transnationaler Ebene;8
2.2;2 Perspektiven auf grenzüberschreitende Sorgearbeit und Recht;10
2.3;3 Formelle und informelle Institutionen – die Spielregeln;13
2.4;4 Institutionen in nationalen und transnationalen Kontexten – Unterschiede und Ähnlichkeiten;14
2.5;5 Übersicht über die einzelnen Beiträge;17
2.6;6 Danksagung;23
2.7;Literatur;23
3;Grenzüberschreitende Haushalts- und Pflegearbeitund die soziale Absicherung von Pflege- undUnterstützungsbedarfen in Deutschland –Recht und rechtspolitische Fragen;27
3.1;Rechtliche Rahmenbedingungen bei grenzüberschreitender Haushaltsund Pflegearbeit;28
3.1.1;1 Sozialer und rechtlicher Hintergrund;28
3.1.2;2 Erbringung von Haushaltsund Pflegearbeiten als Arbeitnehmer des Pflegebedürftigen;30
3.1.2.1;2.1 Keine Freizügigkeit für Arbeitnehmer aus MOE-Staaten während einer Übergangsphase;30
3.1.2.2;2.2 Erforderliche Arbeitsgenehmigung nach deutschem Recht;32
3.1.2.2.1;2.2.1 Arbeitserlaubnis-EU bei Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthaltim Inland;33
3.1.2.2.2;2.2.2 Arbeitserlaubnis-EU bei Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthaltim Ausland;36
3.1.2.2.3;2.2.3 Arbeitsberechtigung-EU;38
3.1.3;3 Erbringung von Haushaltsund Pflegearbeiten durch niedergelassene Selbstständige;38
3.1.4;4 Grenzüberschreitende Erbringung von Haushaltsund Pflegearbeiten;40
3.1.4.1;4.1 Gemeinschaftsrechtliche Voraussetzungen;40
3.1.4.2;4.2 Dienstleistungsfreiheit für Selbstständige aus den MOE-Staaten;41
3.1.4.3;4.3 Die anzuwendenden nationalen Rechtsordnungen;42
3.1.4.3.1;4.3.1 Das für den Marktzugang und das Markverhalten maßgeblichenationale Recht;42
3.1.4.3.2;4.3.2 Das anzuwendende nationale Arbeitsrecht;43
3.1.4.3.3;4.3.3 Das anzuwendende nationale Sozialversicherungsrecht;45
3.1.4.3.4;4.3.4 Leistungserbringung durch Selbstständige (‚Selbst-Entsendung‘);46
3.1.5;5 Unzulässiger Einsatz von Leiharbeitnehmern aus MOE-Staaten;47
3.1.6;6 Missbrauchstatbestände;47
3.1.6.1;6.1 Nicht angemeldete Arbeitnehmer;47
3.1.6.2;6.2 Scheinselbstständigkeit;48
3.1.6.2.1;6.2.1 Scheinselbstständigkeit bei Niederlassung in Deutschland;48
3.1.6.2.2;6.2.2 Scheinselbstständigkeit bei Niederlassung in einem MOE-Staat;51
3.1.6.2.3;6.2.3 Rechtsfolgen der Scheinselbstständigkeit;51
3.1.7;7 Kontrollen;52
3.1.8;8 Zusammenfassung;53
3.1.9;Literatur;53
3.2;Die Entwicklung haushaltsnaher Dienstleistungenim Kontext der begrenzten Arbeitnehmerfreizügigkeitfür Neu-Unionsbürgerinnen;56
3.2.1;1 Die sozialpolitischen Schubkräfte für den Ausbauhaushaltsnaher Dienstleistungen;57
3.2.2;2 Die Arbeitskraftreserven der mittel- und osteuropäischen Staatenals Lückenfüller ungedeckter Bedarfe in den Alt-EU-Staaten;59
3.2.3;3 Rechtliche Ausgestaltung der haushaltsnahen Dienstleistungendurch Neu-Unionsbürgerinnen;62
3.2.3.1;Wohnsitz in Deutschland und Aufnahme einer Beschäftigung;62
3.2.3.2;Vermittlung als Haushaltshilfe über die Zentrale Auslands- und Fachvermittlungder Bundesagentur für Arbeit;63
3.2.3.3;Selbstständige Tätigkeit;65
3.2.3.4;Tätigkeit im Rahmen der aktiven Dienstleistungsfreiheit in der EU;65
3.2.3.5;Tätigkeit als Au-pair;67
3.2.3.6;Freizügigkeit und Schwarzarbeit;68
3.2.4;4 Die Vorteile der Beschäftigungsverhältnisse an den Schattenrändernder europäischen Freizügigkeit;69
3.2.5;5 Sozialpolitische Maßnahmen zur Deckung des Bedarfsan personalen Dienstleistungen;71
3.2.6;6 Pflegepolitik in Europa;73
3.2.7;7 Ausblick;75
3.2.8;Literatur;77
3.3;Mindestlöhne für in Deutschland beschäftigtePflegekräfte – neue Verfahren zur Feststellung vonMindestlöhnen und ihre Bedeutung für Beschäftigteim Pflegebereich;80
3.3.1;1 Arbeitsmarkt Pflege;80
3.3.2;2 Situation in der Pflege nach Herstellung der Freizügigkeit;82
3.3.3;3 Arbeitsbedingungen in der Pflege in Deutschland;82
3.3.4;4 Arbeitsbedingungen für ausländische ArbeitnehmerInnenin Deutschland;83
3.3.5;5 Mindestlohn-Regelungen in Deutschland;84
3.3.5.1;5.1 Die Anfänge des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes (AEntG);85
3.3.5.2;5.2 Die Erweiterung und Umgestaltung des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes;87
3.3.6;6 Besonderheiten der Mindestlohnfindung in der Pflegebranche;88
3.3.7;Literatur;91
3.4;Irreguläre Arbeitsmigration in der Pflege:Rechtliche und politische Argumente für dasnotwendige Ende einer politischen Grauzone;93
3.4.1;1 Versorgung und Betreuung Pflegebedürftiger in der eigenenHäuslichkeit –Bedürfnisse von Pflegebedürftigen undsozialleistungsrechtliche Deckung;96
3.4.1.1;1.1 Der Mix an Pflege- und Unterstützungsleistungenfür häusliche Pflegearrangements;96
3.4.1.2;1.2 Leistungen der Sozialen Pflegeversicherung für die häusliche Pflege,hauswirtschaftliche Versorgung und Betreuung;97
3.4.1.2.1;1.2.1 Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen;97
3.4.1.2.2;1.2.2 Pflege durch einen ambulanten Pflegedienst;98
3.4.1.2.3;1.2.3 Qualitätsgesicherte Betreuungsleistungen;99
3.4.1.2.4;1.2.4 Kostenerstattung bei selbst finanzierten Pflegekräftenohne Vergütungsvereinbarung;99
3.4.1.2.5;1.2.5 Optimierung der Gesamtleistungen für Pflege durch Kombinationvon Kostenerstattung und Pflegegeld?;100
3.4.1.2.6;1.2.6 Optimierung der häuslichen Pflegeleistungen bei Versorgungdurch Einzelpflegekräfte?;101
3.4.1.3;1.3 Leistungen der Krankenversicherung für die häusliche Pflege,hauswirtschaftliche Versorgung und Betreuung;102
3.4.1.4;1.4 Zusätzliche Leistungen der Sozialhilfe;103
3.4.1.4.1;1.4.1 Häusliche Pflegeleistungen auch außerhalb des Leistungsrahmensder Gesetzlichen Pflegeversicherung;103
3.4.1.4.2;1.4.2 Häusliche Pflege- und Betreuungsleistungenim sogenannten Arbeitgebermodell;104
3.4.1.4.3;1.4.3 Leistungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen;104
3.4.1.4.4;1.4.4 Das trägerübergreifende Persönliche Budget als Finanzierungsform;105
3.4.1.5;1.5 Zwischenergebnis: Gegenwärtig unzureichende Abdeckunghoher Betreuungsbedarfe durch Sozialleistungen;105
3.4.2;2 Rahmenbedingungen für die Arbeitsmigration von Pflegekräftenund Pflege- und Haushaltshilfen;106
3.4.2.1;2.1 Rahmenbedingungen bei regulärer Arbeitsmigration;106
3.4.2.2;2.2 Rahmenbedingungen bei irregulärer Migration;108
3.4.2.2.1;2.2.1 Fehlende Aufenthaltsgenehmigung und/oder Arbeitserlaubnis;108
3.4.2.2.2;2.2.2 Scheinselbstständigkeit;109
3.4.2.3;2.3 Arbeitszeitgesetz;110
3.4.2.4;2.4 Qualitätssicherung;110
3.4.3;3 Für eine Regularisierung relevante Entwicklungen in der Pflege;111
3.4.4;4 Mögliche politische und rechtliche Strategien für eine Regularisierung;113
3.4.5;5 Politische Realisierbarkeit und Fazit;116
3.4.6;Literatur;117
4;Reguläre und irreguläre Beschäftigungin der häuslichen Pflege – (un-)gedeckte sozialeSicherungsbedarfe, Legalisierungsstrategien und ihre Folgen;119
4.1;Die soziale Absicherung häuslicher Pflegeüber Grenzen hinweg –Rechtliche Grauzonen, (Ir-)Regularität undLegitimität;120
4.1.1;1 Ausgangssituation, Fragestellung, theoretischer Rahmen;120
4.1.1.1;1.1 Soziale Sicherungsbedarfe und soziale Unterstützung ‚crossing borders‘ –Pflegebedarf einerseits, soziale Sicherung und soziale Rechteder Beschäftigten andererseits;124
4.1.1.2;1.2 Begriffsdefinitionen: Was ist soziale Sicherung?;125
4.1.2;2 Die Absicherung des Pflegebedarfs in Deutschlandzwischen Sozialleistung, Markt und privater Sorge;127
4.1.2.1;2.1 Care needs going public – die partielle sozialrechtliche Absicherungdes Risikos der Pflegebedürftigkeit in Deutschland seit 1996;127
4.1.2.2;2.2 Der Pflegemarkt und der Teilarbeitsmarkt haushaltsnaher Dienstleistungenin Privathaushalten;130
4.1.2.2.1;2.2.1 Minijobs und geringfügige Beschäftigung, Niedriglöhne und weitverbreitete Schwarzarbeit als Charakteristika des Teilarbeitsmarkteshaushaltsnaher Dienstleistungen;131
4.1.2.2.2;2.2.2 Insider und Outsider, Öffnung und Schließung des Arbeitsmarktes –Irreguläre Beschäftigung als Marktöffnung für Outsider;135
4.1.2.3;2.3 Besonderheiten von care-Tätigkeiten und ihre Bedeutungfür die Regulierung von Pflege und personalen Dienstleistungen;137
4.1.3;3 Bekämpfung und Sanktionierung irregulärer Beschäftigungin Deutschland;139
4.1.4;4 Die Zukunft der irregulären Beschäftigung in Privathaushaltenin Deutschland – ‚Wegducken‘ bis 2011?;142
4.1.5;Literatur;144
4.2;Die Regeln des Irregulären –Häusliche Pflege in Zeiten der Globalisierung;147
4.2.1;1 Häusliche Pflege, Defamilialisierung und care workersals Familienersatz;149
4.2.1.1;1.1 Pflege im Privaten;149
4.2.1.2;1.2 Jenseits der Kostenfrage – Warum Migrantinnen?;152
4.2.2;2 Reguläre und irreguläre Beschäftigungin Haushalten Pflegebedürftiger;155
4.2.2.1;2.1 Tätigkeiten;156
4.2.2.2;2.2 Live-in-Situation;157
4.2.2.3;2.3 Löhne;158
4.2.2.4;2.4 Übergriffe und Stellenwechsel;159
4.2.3;3 Fazit;162
4.2.4;Literatur;163
4.3;Hausbetreuung in Österreich –zwischen Legalisierung und Lösung?;166
4.3.1;1 Pflege und Hilfe in Österreich;166
4.3.1.1;1.1 Ausgangslage;166
4.3.1.1.1;1.1.1 Demografische Entwicklung;166
4.3.1.1.2;1.1.2 Verschiedene Betreuungsformen in Europa;167
4.3.1.2;1.2 Die plötzliche Entscheidung;168
4.3.1.3;1.3 Rahmenbedingungen: Die österreichische Pflegesicherung;169
4.3.1.3.1;1.3.1 Die Pflegevorsorge von 1993;169
4.3.1.3.2;1.3.2 Der Anspruch auf Pflegegeld;170
4.3.1.3.3;1.3.3 Aktuelle Zahlen über den Bezug von Pflegegeld;172
4.3.1.4;1.4 Betreuung und Hilfe;172
4.3.2;2 Illegale Betreuungskräfte bis 2007;174
4.3.2.1;2.1 Unklare Datenlage;174
4.3.2.2;2.2 Organisationsform und Vermittlung;175
4.3.2.3;2.3 Motive und Motivenbündel;176
4.3.2.4;2.4 Kosten und Verdienste;177
4.3.2.5;2.5 Qualifikation der Betreuungskräfte;178
4.3.3;3 Legalisierung in Österreich;179
4.3.3.1;3.1 Ausgangspunkt 2006;179
4.3.3.2;3.2 Ziele der Legalisierung;180
4.3.3.3;3.3 Rechtlicher Rahmen;180
4.3.3.3.1;3.3.1 Vertragsrecht;181
4.3.3.3.2;3.3.2 Pflegegeldrecht;182
4.3.3.3.3;3.3.3 Berufsrecht;183
4.3.3.4;3.4 Ergebnisse der Legalisierungs-Policy;183
4.3.3.5;3.5 Die aktuelle Situation;185
4.3.4;4 Ausblick: Herausforderungen für Politik und Wissenschaft;186
4.3.4.1;4.1 Theorie der Betreuungsarbeit;186
4.3.4.2;4.2 Offene Fragen;187
4.3.4.3;4.3 Spannungsfelder und Dilemmata;189
4.3.5;Literatur;190
4.4;Mit Recht regieren?Zur Verrechtlichung transmigrantischer 24-Stunden-Carearbeit in österreichischen Privathaushalten;194
4.4.1;1 Die rechtliche Situation;197
4.4.1.1;1.1 Die Gesetzeslage vor der Pflegedebatte;197
4.4.1.2;1.2 Die Gesetzesreform nach der Pflegedebatte;198
4.4.1.2.1;1.2.1 Die Änderung der Ausländerbeschäftigungsverordnung;199
4.4.1.2.2;1.2.2 Das Hausbetreuungsgesetz und die Änderung der Gewerbeordnung;199
4.4.1.2.3;1.2.3 Das Gesundheitsberufe-Rechtsänderungsgesetz;201
4.4.2;2 Grenzpraktiken: Pflegedebatte und Verrechtlichung;203
4.4.3;3 Formalisierte Careverhältnisse?;205
4.4.3.1;3.1 Logik affektiver Arbeit;207
4.4.3.2;3.2 Logik unspezifischer Arbeit;208
4.4.3.3;3.3 Logik vergeschlechtlichter Arbeit;210
4.4.3.4;3.4 Private Verhältnisse;212
4.4.4;4 Kollektiv-familiäre Normen versus gesetzlich definierteAnspruchsrechte;214
4.4.5;5 Resümee;217
4.4.6;Literatur;218
5;Politiken, Akteure und Diskursegrenzüberschreitender Sorgearbeitnational und international;222
5.1;Auf dem Weg zur Anerkennung?Hakenschläge im Verhalten der öffentlichen Instanzengegenüber der Beschäftigung osteuropäischerPflegekräfte in Privathaushalten;223
5.1.1;1 Aktuelle Revisionen im Legalisierungsgescheh;223
5.1.2;2 Offene Fragen;225
5.1.3;3 Auf dem Weg zu einer Anerkennungspolitik?;227
5.1.4;4 Materialbasis;229
5.1.5;5 Anerkennung globaler Entwicklungsprozesse;230
5.1.6;6 Anerkennungspolitik zwischen Zentralstaat undlokalen Verantwortlichkeiten;233
5.1.7;7 Anerkennungspolitik als Folge uneingestandenen moralischen Drucks;235
5.1.8;8 Anerkennungspolitik als Folge von Interessendruck;236
5.1.9;9 Vorsichtige und unentschiedene Zukunftsperspektiven;239
5.1.10;Literatur;240
5.2;Pflegearbeit unter Legitimationsdruck –Vermittlungsagenturen im transnationalenOrganisationsfeld;242
5.2.1;1 Einführung;242
5.2.2;2 Der organisationssoziologische Neoinstitutionalismus;245
5.2.2.1;2.1 Transnationale Organisationsfelder;246
5.2.3;3 Das transnationale Organisationsfeld von Pflegevermittlungsagenturen;250
5.2.3.1;3.1 Die Institutionalisierung von Pflegevermittlungsagenturen;252
5.2.3.2;3.2 Nationale Organisationsfelder von Pflegevermittlungsagenturen –Bundesrepublik und Polen;253
5.2.3.3;3.3 Differente Organisationsidentitäten;258
5.2.3.4;3.4 Ringen um (trans-)nationale Legitimität;260
5.2.4;4 Schlussfolgerungen;262
5.2.5;Literatur;263
5.3;Foreign Home Care Workers in Israel –The Role of Human Rights Organisations;269
5.3.1;1 Foreign Workers in Israel;269
5.3.1.1;1.1 The Status, Recruitment, and Employment of Foreign Workers;270
5.3.1.2;1.2 Foreign Home Care Workers in Israel;272
5.3.1.3;1.3 Challenges Associated with the Employmentof Foreign Home Care Workers;272
5.3.2;2 Human Rights Organisations;274
5.3.2.1;2.1 Kav Laoved (www.kavlaoved.org.il/);275
5.3.2.2;2.2 Physicians for Human Rights (www.phr.org.il/phr/);276
5.3.2.3;2.3 Mesila (www.tel-aviv.gov.il/Hebrew/Human/Foreign/Index.asp);276
5.3.2.4;2.4 Hotline for Migrant Workers (www.hotline.org.il/);277
5.3.3;3 Major Achievements and Activities of the Human Rights Organisations;277
5.3.4;4 Current State of Affairs;279
5.3.5;References;279
5.4;The State and the Globalisation of Care:The Philippines and the Export of Nurses;281
5.4.1;1 The Present State of Filipino Nurse Migration;282
5.4.2;2 Explaining the Exodus of Nurses: The State as the Missing Link;285
5.4.3;3 Sanctioning the Export of Nurses: The Philippine State;289
5.4.3.1;3.1 Gender-friendly Laws in the Midst of Neo-liberal Restructuring;291
5.4.3.2;3.2 Japan and the Philippines: Trade for Labour Market;292
5.4.3.3;3.3 Nurse Education and the Case of the ‘Missing Nurses’;294
5.4.3.4;3.4 Expanding the Market in the Midst of the Global Financial Crisis;295
5.4.4;4 Conclusion;296
5.4.5;References;297
5.5;The Globalization of Care in Taiwan:From Undutiful Daughter-in-lawto Cold-blooded Migrant Killer;301
5.5.1;1 The Undutiful Daughter-in-law in theThree-generational-family Discourse;302
5.5.2;2 Care Goes to Market;304
5.5.3;3 Migrant Worker Policy;308
5.5.4;4 The Media Portrayal of Migrant Domestic Care Workersas Cold-blooded Killers;312
5.5.5;5 Deconstructing the Crime Scene;315
5.5.6;References;319
6;Autorinnen und Autoren;321

Die Europäisierung transnationaler Sorgearbeit und ihre Regulierung - Handlungsfelder und Akteure der grenzüberschreitenden Pflege - Ambivalenzen staatlicher Regulierung und Praxis - Geschlecht und Fürsorgearbeit zwischen Anerkennung und Abwertung

Mit Beiträgen von Kirsten Scheiwe, Johanna Krawietz, Manfred Husmann, Rose Langer, Frank Wang, Tom Schmid, Hans-Joachim von Kondratowitz, Juliane Karakayali, Liat Ayalon, Andrea Kretschmann, Jean Enchinas Franco

Über Autor(innen)

Dr. Kirsten Scheiwe ist Professorin für Recht sozialer Dienstleistungen an der Universität Hildesheim, Institut für Sozial- und Organisationspädagogik.
Johanna Krawietz ist Diplomsoziologin und Doktorandin im DFG-Graduiertenkolleg 'Transnationale soziale Unterstützung' an der Universität Hildesheim, Institut für Sozial- und Organisationspädagogik.