Die Einkommensteuer-Vorauszahlung

System, Streitfragen, Reformbedarf
1. Auflage 2016
ISBN: 978-3-8441-0490-5
Verlag: Josef Eul Verlag GmbH

Buch, Deutsch, Band 35, 176 Seiten, PB, Format (B × H): 148 mm x 210 mm, Gewicht: 298 g

Reihe: Rechtswissenschaft

Die Einkommen-Steuervorauszahlung ist finanz- und steuerpolitisch von erheblicher Bedeutung. Sie stellt neben der Lohnsteuer und der Kapitalertragsteuer eine wesentliche Form der zeitnahen Steuererhebung dar. Die erwünschte zeitnahe Festsetzung und Erhebung der EinkommensteuerVorauszahlung ist jedoch nicht in gleichem Maße gewährleistet. Das ist zum Teil systembedingt, da lediglich ein vierteljährlicher Erhebungsturnus vorgesehen ist. Zudem ist die Bemessungsgrundlage für die Vorauszahlungen nicht sicher voraussehbar. Darüber hinaus hat der Steuerpflichtige maßgeblichen Einfluss auf deren Höhe, denn Herabsetzungsanträge können schnell und zeitnah gestellt werden; eine Pflicht, Heraufsetzungsanträge zu stellen, besteht dagegen nicht. Die konträren Interessen von Staat und Steuerpflichtigen an der Liquidität und an der Realisierung eines Zinsgewinns sind offensichtlich. Aus diesem Grund hat sich zu § 37 EStG eine Fülle von Streitfragen entwickelt.

Eine gesicherte Dogmatik zum Vorauszahlungsrecht fehlt. Deswegen bereitet die vorgelegte Arbeit den Interessenkonflikt zwischen Staat und Steuerpflichtigem sowie eine Vielzahl von Grundsatz- und Einzelproblemen systematisch auf.

Die Arbeit untersucht nach einem allgemeinen Problemaufriss die Dogmatik und Systematik der Einkommensteuer-Vorauszahlung, zunächst bezogen auf die Rechtsnatur der Vorauszahlungsschuld und ihr Verhältnis zur Jahressteuerfestsetzung. Hieraus zieht sie Folgerungen zur Lösung vorhandener Streitfragen. Sie gibt anschließend Anregungen für eine Reform des Vorauszahlungsrechts und stellt in diesem Zusammenhang die Reformmodelle der vergangenen Jahre bezogen auf Änderungen der Einkommensteuer-Vorauszahlung analytisch dar. Die Untersuchung endet mit einem eigenen Vorschlag zur Änderung des Vorauszahlungsrechts

Autoren/Hrsg.

Schmidt, Andrea

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
A. Allgemeiner Problemaufriss
B. Geltende Rechtslage
C. Untersuchungsgegenstand im Folgenden

2. Dogmatik und Systematik der Einkommensteuer-Vorauszahlung
A. Die Rechtsnatur der Vorauszahlungsschuld und ihr Verhältnis zur
Jahressteuerfestsetzung
B. Folgerungen für einzelne Streitfragen zu § 37 EStG

3. Reformüberlegungen zum Vorauszahlungssystem
A. Steuerreformdiskussionen
B. Eigener Beitrag zur Änderung des Vorauszahlungsrechts
C. Schluss

Über Autor(innen)

Schmidt, Andrea
Andrea Schmidt wurde 1978 in Düsseldorf geboren. Nach dem Abitur 1998 erfolgte die Ausbildung im gehobenen Dienst der Finanzverwaltung NRW zur Diplom-Finanzwirtin (FH). Von 2001 bis 2006 wurde das Studium der Rechtswissenschaft an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf mit dem Wahlfach Steuerrecht durchgeführt und im Februar 2006 mit dem Ersten Juristischen Staatsexamen am Oberlandesgericht Düsseldorf abgeschlossen. Von September 2006 bis Oktober 2008 folgte das Referendariat am Landgericht Düsseldorf mit Wahlstation am Finanzgericht Düsseldorf. Die Zweite Juristische Staatsprüfung wurde im Oktober 2008 abgelegt. Im Mai 2009 ist die Autorin in den höheren Dienst der Finanzverwaltung eingetreten und seit August 2013 als Dozentin an der Fachhochschule für Finanzen in Nordkirchen tätig. Im Februar 2016 erfolgte die Promotion zum Dr. iur. an der Universität zu Köln.