Obligatorische Beratung und Mediation

Ein Verfahrensmodell für die außergerichtliche Streitbeilegung im Rahmen des § 15a EGZPO
1. A
ISBN: 978-3-428-12077-2
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 202, 339 Seiten, Format (B × H): 159 mm x 233 mm, Gewicht: 454 g

Reihe: Schriften zum Prozessrecht

Das Interesse an der "Streitbeilegung ohne Urteil" nimmt angesichts eines sich allgemein zurückziehenden Staates und aktueller Erkenntnisse zum Entscheidungs- und Konfliktverhalten wieder zu. Um neue Erfahrungen zu sammeln, können die Länder nach § 15a EGZPO ein obligatorisches außergerichtliches Vorverfahren einrichten.

Alexander Schreiber befasst sich mit den Problemen eines solchen Verfahrens in ihrer gesamten Bandbreite. Er hält eine konsensuale Konfliktlösung vielfach für möglich und chancenreich, weist aber darauf hin, dass ihr typischerweise keine vertragliche Richtigkeitsgewähr zukommt. Dennoch schließt der Autor eine Ergebniskontrolle aus, da diese nur schwer zu realisieren wäre, vor allem jedoch der Vertragsfreiheit widerspräche. Stattdessen sieht er in einer sachgerechten Handhabung der einem neutralen Dritten zur Verfügung stehenden Interventionsmittel das geeignete Instrumentarium, um gerechte und die Parteien befriedigende Konfliktlösungen zu erzielen. Insoweit bietet die Arbeit den Schlichtungspersonen praktische Hilfe, leistet aber auch einen Beitrag zu der gegenwärtig stattfindenden Evaluation und Überarbeitung der Landesgesetze.

Autoren/Hrsg.

Schreiber, Alexander

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Allgemeines Prozessrecht, Kostenrecht
• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Zivilprozessrecht Schiedsverfahrensrecht, FamFG (vormals: FGG)

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Teil: Das Bedürfnis nach Institutionalisierung konsensueller Konfliktlösungsmechanismen in Deutschland: Begriff der Mediation - Der Ablauf von Mediationsverfahren (Schlichtungsvereinbarung - Person des Schlichters - Schlichtungsvorbereitung - Schlichtungsverhandlung - Formulierung des Schlichtungsergebnisses - Nachphase) - Potentiale und Risiken von Mediationsverfahren - 2. Teil: Grundsätze der Verfahrensgestaltung: Privatautonomie - Zufriedenheit mit dem Ergebnis / dem Verfahren - Neutralität des Schlichters / des Verfahrens - Anerkennung - Vertrauen - Konfliktnähe (Auswirkungen auf Chancen und Risiken - Verwirklichung von Konfliktnähe im Mediationsverfahren) - 3. Teil: Die Ausgestaltung eines Verfahrens zur Förderung der außergerichtlichen Konfliktlösung unter Berücksichtigung des § 15a EGZPO: Ein Vorverfahren als Voraussetzung der zulässigen Klageerhebung - Der sachliche Anwendungsbereich - Räumlicher Anwendungsbereich - Qualifikation der Vermittlungspersonen - Zuständigkeit der Gütestelle - Verfahrenseinleitung - Vorbereitung und Ablehnung der Schlichtung durch den Schlichter - Terminbestimmung und Ladung - Persönliches Erscheinen - Beteiligung Dritter - Hinzuziehung von Beiständen und Rechtsanwälten - Zeitplan - Unabhängigkeit des Schlichters - Öffentlichkeit - Der Vertrauensschutz - Wahrheitspflicht der Parteien - Aufgaben und Kompetenzen der Schlichtungsperson bei den Verhandlungen - Zulässigkeit von Einzelgesprächen - Die Durchsetzung der Konfliktlösung - Vermeidung negativer materiell-rechtlicher Wirkungen - Kosten - Endergebnis und Ausblick - Literatur- und Sachwortverzeichnis