Gesetzesbindung des Richters und Rechtsweggarantie im Mehrebenensystem

1. Auflage 2010
ISBN: 978-3-16-150333-7
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, Band 3, 347 Seiten, Format (B × H): 240 mm x 240 mm, Gewicht: 679 g

Reihe: Verfassungsentwicklung in Europa

Die Internationalisierung des Rechts führt zu einer Vielfalt von Normen verschiedener Rechtsebenen und damit für den Richter zu Schwierigkeiten bei der Findung des richtigen Entscheidungsmaßstabs. Die Rechtsweggarantie gibt dem Bürger jedoch einen Anspruch auf eine richtige Entscheidung. Eine solche wird zwar dadurch gefördert, dass Rechtsnormen anderer Ebenen schon von deren Gerichten oder Behörden mit einer bestimmten Auslegung versehen werden. Die Bindung anderer Richter hieran kann aber wiederum das Recht des Einzelnen beeinträchtigen, einen Rechtsakt einer gerichtlichen Nachprüfung zu unterziehen. Zwischen den Verfassungsgarantien von Gesetzesbindung und Rechtsweggarantie besteht damit ein Spannungsverhältnis. Meinhard Schröder untersucht dieses unter Rekonstruktion der dogmatischen Grundlagen und beantwortet die Frage, welche Anforderungen die Rechtsweggarantie an die Kontrolle von Rechtsakten anderer Rechtsebenen stellt.

Autoren/Hrsg.

Schröder, Meinhard

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtstheorie, Rechtsmethodik, Rechtsdogmatik, Rechtsprechungslehre
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Über Autor(innen)

Schröder, Meinhard
Meinhard Schröder: Geboren 1978; Studium der Rechtswissenschaft in München; 2009 Promotion; Akademischer Rat am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Deutsches und Bayerisches Staats- und Verwaltungsrecht sowie Öffentliches Sozialrecht an der Ludwig-Maximilians-Universität München.