Verschränkung von europäischem Verordnungsrecht und nationalen Normen

Vorschlag einer methodischen Grundlegung am Beispiel des Datenschutzrechts
1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-16-161743-0
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, 380 Seiten, fadengeheftete Broschur, Format (B × H): 232 mm x 155 mm, Gewicht: 574 g

Reihe: Studien zum europäischen und deutschen öffentlichen Recht

Europäisches Verordnungsrecht kann oft nur unter Rückgriff auf nationale Vorschriften durchgeführt werden. In der Anwendung kommt es so zwangsläufig zu einer Verschränkung zwischen europäischer und nationaler Rechtsordnung. Bei Verordnungsnormen stellen sich aufgrund der direkten Anwendbarkeit grundlegend andere Probleme als beim europäischen Richtlinienrecht. Clara Schulze Velmede zeigt die unterschiedliche Problemlage in theoretischer wie in praktischer Hinsicht und untersucht, welche dogmatischen Regeln und rechtstheoretischen Annahmen diesem Ineinandergreifen der Rechtsordnungen zugrunde liegen. Das so entwickelte methodische Grundkonzept für die rechtsordnungsübergreifende Rechtsanwendung wird in einem praktischen Teil anhand ausgewählter Fallbeispiele aus der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) überprüft, was auch genuin datenschutzrechtliche Erkenntnisse zutage fördert.

Autoren/Hrsg.

Schulze Velmede, Clara

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Verwaltungs-, Umwelt- und Gesundheitsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Allgemeines Informationsrecht, Datenschutzrecht
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtstheorie, Rechtsmethodik, Rechtsdogmatik, Rechtsprechungslehre

Inhaltsverzeichnis

Einleitung
A. Rechtsordnungsverschränkung als thematischer Ausgangspunkt der Untersuchung
B. Zielsetzung und Gang der Darstellung
C. Referenzgebiet Datenschutz-Grundverordnung

Kapitel 1. Problemstellung, methodische Grundlagen und Thesen
A. Problemstellung und Untersuchungsansatz
B. Rechtsordnungsverschränkung als das Aufeinandertreffen unterschiedlicher Systeme
C. Das Verordnungsrecht als Untersuchungsgegenstand

Kapitel 2. Elemente einer Methodik zur rechtsordnungsübergreifenden Systembildung
A. Auflösung vertikaler Normenkollisionen
B. Funktionale Verknüpfung als Ausgangspunkt einer rechtsordnungsübergreifenden Rechtsanwendung
C. Ergebnis: Erkenntnisse zur Rechtsanwendung i. R. d. Rechtsordnungsverschränkung zwischen mitgliedsstaatlichem Sachrecht und europäischem Verordnungsrecht

Kapitel 3. Anwendungsbeispiele aus der DSGVO
A. Die DSGVO als Referenzgebiet
B. Anwendungsbeispiele
C. Ergebnis: Erkenntnisse aus der Anwendung

Thesen

Über Autor(innen)

Schulze Velmede, Clara
Geboren 1991; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Münster; Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Forschungsstelle für Versicherungswesen der Universität Münster; Rechtsreferendariat am Landgericht Leipzig.