Maßstäbe der europäischen Integration

Möglichkeiten und Grenzen eines maßstabsorientierten Kooperationsverhältnisses zwischen BVerfG und EuGH
1. Auflage 2022
ISBN: 978-3-16-161403-3
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, 482 Seiten, Format (B × H): 232 mm x 155 mm, Gewicht: 378 g

Reihe: Studien und Beiträge zum öffentlichen Recht

Quis iudicabit? Diese Grundfrage der europäischen Integration bleibt nicht zuletzt wegen der Entscheidungen des BVerfG und des EuGH zum PSP-Programm der EZB hochaktuell. Obwohl beide Gerichte die Notwendigkeit der Kooperation bzw. des gerichtlichen Dialogs betonen, nehmen sie weiterhin das Letztentscheidungsrecht für sich in Anspruch. Um eine nachhaltige Überwindung des Streits über das "letzte Wort" zu ermöglichen, plädiert Martin Schwamborn für einen pluralistischen Ansatz, der die rechtlichen Prämissen beider Seiten als gleichberechtigt anerkennt und den Fokus auf die jeweiligen Integrationsmaßstäbe legt. Zu diesem Zweck untersucht er die Maßstäbe, die BVerfG und EuGH beim Schutz der Grundrechte, der nationalen (Verfassungs-)Identität und der Kompetenzgrenzen heranziehen. Davon ausgehend, skizziert er die Grundzüge eines maßstabsorientierten Kooperationsverhältnisses, welches für künftige Verfahren einen prozessualen und inhaltlichen Rahmen für die gemeinsame Ausgestaltung der Integrationsmaßstäbe zur Verfügung stellt.

Autoren/Hrsg.

Schwamborn, Martin

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht

Über Autor(innen)

Schwamborn, Martin
Geboren 1990; Studium der Rechtswissenschaft in Köln; Referendariat am OLG Köln mit Stationen beim Bundeskartellamt und dem VG Köln; Wiss. Mitarbeiter am Lehrstuhl für Völker- und Europarecht, Europäisches und Internationales Wirtschaftsrecht an der Universität zu Köln; seit 2021 Akademischer Rat a.Z. ebenda.