ABGB Praxiskommentar / ABGB Praxiskommentar - Band 9, 5. Auflage

KSchG, FAGG, FernFinG, ECG, VKrG, TNG, HIKrG, PRG
KSchG, FAGG, FernFinG, ECG, VKrG, HIKrG, PRG, TNG, VGG, Verbrauchergesetze
ISBN: 978-3-7007-8053-3
Verlag: LexisNexis ARD ORAC

Buch, Deutsch, 1572 Seiten, GB, Format (B × H): 168 mm x 240 mm, Gewicht: 1900 g

Reihe: ABGB Praxiskommentar

Der ABGB-Praxiskommentar, der von Univ.-Prof. Dr. Michael Schwimann begründet wurde, hat sich in 4 Auflagen zum Großkommentar entwickelt und als eines der führenden Standardwerke zum ABGB etabliert, was sich auch in der laufenden Zitierung durch den OGH widerspiegelt. Band 9 widmet sich vollständig dem Verbraucherrecht und enthält umfassende Kommentierungen zu folgenden Gesetzen: Konsumentenschutzgesetz (KSchG), Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG), Fern-Finanzdienstleistungs-Gesetz (FernFinG), E-Commerce-Gesetz (ECG) Verbraucherkreditgesetz (VKrG) und Teilzeitnutzungsgesetz (TNG). Völlig neu sind die Kommentierungen zum Pauschalreisegesetz (PRG) und zum Hypothekar- und Immobilienkreditgesetz (HIKrG). Im Anhang ist das neue Verbrauchergewährleistungsgesetz (VGG) samt Erläuterungen abgebildet. Die bewährte benutzerfreundliche Gliederung wurde ebenso beibehalten wie die Darstellung der Anmerkungen als Fußnoten. Zur Steigerung der Auffindbarkeit einzelner Passagen werden alle Bände mit Verzeichnissen ausgestattet. Prof. Kodek und das renommierte Autorenteam aus Praxis und Lehre bürgen für die hohe Qualität der Kommentierung.

Autoren/Hrsg.

Fleißner, Lisa

Frössel, Andreas

Schwarzenegger, Peter

Kodek, Georg E.

Ciresa, Meinhard

Dehn, Wilma

Graf, Georg

Heinrich, Elke

Jesser-Huß, Helga

Kolmasch, Wolfgang

Pendl, Matthias

Tamerl, Daniel

Schwimann, Michael

Weitere Mitwirkende

Schwimann, Michael

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Ausländisches Recht Österreich

Inhaltsverzeichnis

Vorwort VFür den Benützer VIIAbkürzungsverzeichnis XIXVerzeichnis abgekürzt zitierter Literatur XLIDas Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch[…]Zweiter TeilVon dem Sachenrechte[…]Erste Abteilung des SachenrechtesVon den dinglichen Rechten[…]Fünftes HauptstückVon Erwerbung des Eigentumes durch Übergabe[…]§ 429. Folge in Rücksicht der übersendeten 1[…]Zweite AbteilungVon den persönlichen Sachenrechten[…]Siebzehntes HauptstückVon Verträgen und Rechtsgeschäften überhaupt[…]§ 905. 3[…]Dritter Teil[…]Drittes HauptstückVon Aufhebung der Rechte und Verbindlichkeiten[…]§ 1420. 12[…]Fünftes Hauptstück[…]§ 1503. Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen ab 1. Februar 2013 13KonsumentenschutzgesetzI. HauptstückBesondere Bestimmungen für Verträge zwischen Unternehmern und VerbrauchernAbschnitt IGeltungsbereich§ 1. 18§ 2. 30Abschnitt IIAllgemeine Regeln§ 3. Rücktrittsrecht 32§ 3a. 46§ 4. 51§ 5. Kostenvoranschläge 57§ 5a. Allgemeine Informationspflichten des Unternehmers 60§ 5b. Telefonische Vertragsabschlüsse im Zusammenhang mit Gewinnzusagen oder Wett- und Lotteriedienstleistungen 68§ 5c. Verbindlichkeit von Gewinnzusagen 69§ 6. Unzulässige Vertragsbestandteile 74§ 6a. Erfüllung einer Geldschuld 129§ 6b. Kosten telefonischer Kontaktaufnahme nach Vertragsabschluss 132§ 6c. Zusätzliche Zahlungen 133§ 7. Angeld und Reugeld 138§ 7a. Leistungsfrist bei Verträgen über Waren 140§ 7b. Gefahrenübergang bei Übersendung der Ware 144§ 8. Gewährleistung 146§ 9. 151§ 9a. 156§ 9b. Vertragliche Garantie 158§ 10. Umfang der Vertretungsmacht und mündliche Zusagen 163§ 11. Verbot des Orderwechsels 168§ 12. Verbot der Gehaltsabtretung 169§ 13. Terminsverlust 174§ 13a. Verbraucherverträge mit Auslandsbezug 179§ 14. Gerichtsstand 182Abschnitt IIIBesondere Vertragsarten§ 15. Verträge über wiederkehrende Leistungen 188§§ 16–25. aufgehoben. 192§ 25a. Kreditgeschäfte von Ehegatten 192§ 25b. Kreditverbindlichkeiten von Verbrauchern 195§ 25c. 197§ 25d. Mäßigungsrecht 206§§ 26–26c. aufgehoben 212§ 26d. Wohnungsverbesserung 212§ 27. Vorauszahlungskäufe 214§ 27a. Werkvertrag 216§ 27b. Verträge zwischen Heimträgern und -bewohnern 218§ 27c. Informationspflicht 221§ 27d. Inhalt und Form des Heimvertrags 223§ 27e. Vertrauensperson 230§ 27f. Entgeltminderung 231§ 27g. Kautionen und unzulässige Vereinbarungen 235§ 27h. Kündigung durch Heimbewohner, Todesfall 237§ 27i. Kündigung durch Heimträger 238II. HauptstückVerbandsklage§ 28. Unterlassungsanspruch 242§ 29. Klageberechtigung 243§ 30. Anwendung des UWG 243III. HauptstückErgänzende Bestimmungen§ 30a. Rücktritt von Immobiliengeschäften 262§ 30b. Besondere Aufklärungspflichten des Immobilienmaklers 268§ 30c. Höchstdauer von Alleinvermittlungsaufträgen 273§ 31. Schriftlichkeit und zwingende Bestimmungen beim Maklervertrag 275§ 31a. Entfallen 279§ 31b. Reiseveranstaltungsvertrag 279§ 31c. 288§ 31d. 295§ 31e. 300§ 31f. 319§ 32. Strafbestimmungen 321§§ 33–37. betreffend Änderungen des ABGB, des HGB, des WucherG, der ZPO und der EO, sind nicht abgedruckt§ 38. Übergangs- und Schlußbestimmungen 322§ 39. 322§ 40. 323§ 41. 323§ 41a. 323§ 42. 326Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz – FAGG1. AbschnittAllgemeines§ 1. Geltungsbereich 327§ 2. Zwingendes Recht 351§ 3. Begriffsbestimmungen 3522. AbschnittInformationspflichten§ 4. Inhalt der Informationspflicht; Rechtsfolgen 366§ 5. Informationserteilung bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen 385§ 6. Vereinfachte Informationserteilung bei Handwerkerverträgen 388§ 7. Informationserteilung bei Fernabsatzverträgen 392§ 8. Besondere Erfordernisse bei elektronisch geschlossenen Verträgen 398§ 9. Besondere Erfordernisse bei telefonisch geschlossenen Verträgen 403§ 10. Beginn der Vertragserfüllung vor Ablauf der Rücktrittsfrist 4063. AbschnittRücktritt vom Vertrag§ 11. Rücktrittsrecht und Rücktrittsfrist 410§ 12. Unterbliebene Aufklärung über das Rücktrittsrecht 418§ 13. Ausübung des Rücktrittsrechts 422§ 14. Pflichten des Unternehmers bei Rücktritt des Verbrauchers vom Vertrag 426§ 15. Pflichten des Verbrauchers bei Rücktritt vom Kaufvertrag 432§ 16. Pflichten des Verbrauchers bei Rücktritt von einem Vertrag über Dienstleistungen, Energie- undWasserlieferungen oder digitale Inhalte 439§ 17. Auswirkungen des Rücktritts auf akzessorische Verträge 447§ 18. Ausnahmen vom Rücktrittsrecht 4504. AbschnittStrafbestimmungen§ 19 4545. AbschnittSchlussbestimmungen§ 20. Inkrafttreten 456§ 21. Vollziehung 456§ 22. Umsetzungshinweis 456ANHANG I 457Fern-Finanzdienstleistungs-Gesetz1. AbschnittAllgemeine Bestimmungen§ 1. Anwendungsbereich 461§ 2. 461§ 3. Anwendungsbereich 463§ 4. Unwirksame Vereinbarungen 4682. AbschnittInformationspflichten§ 5. Vertriebsinformationen 468§ 6. Informationen bei Ferngesprächen mit Verbrauchern 478§ 7. Übermittlung der Vertragsbedingungen und Vertriebsinformationen 4803. AbschnittRücktritt vom Vertrag§ 8. Rücktrittsrecht 482§ 9. 485§ 10. Ausnahmen vom Rücktrittsrecht 487§ 11. 489§ 12. 4894. AbschnittSchlussbestimmungen§ 13. In-Kraft-Treten 492§ 14. Verweisungen 492§ 15. Vollzug 493§ 16. Hinweis auf Umsetzung 493E-Commerce-Gesetz1. AbschnittAnwendungsbereich und Begriffsbestimmungen§ 1. Anwendungsbereich 494§ 2. 496§ 3. Begriffsbestimmungen 4972. AbschnittZulassung von Diensten der Informationsgesellschaft§ 4. Zulassungsfreiheit 5073. AbschnittInformationspflichten§ 5. Allgemeine Informationen 510§ 6. Informationen über kommerzielle Kommunikation 520§ 7. Nicht angeforderte kommerzielle Kommunikation 524§ 8. Kommerzielle Kommunikation für Angehörige geregelter Berufe 5284. AbschnittAbschluss von Verträgen§ 9. Informationen für Vertragsabschlüsse 529§ 10. Abgabe einer Vertragserklärung 534§ 11. Vertragsbestimmungen und Geschäftsbedingungen 538§ 12. Zugang elektronischer Erklärungen 5415. AbschnittVerantwortlichkeit von Diensteanbietern§ 13. Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Durchleitung 544§ 14. Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Suchmaschinen 546§ 15. Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Zwischenspeicherungen (Caching) 550§ 16. Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Speicherung fremder Inhalte (Hosting) 552§ 17. Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Links 555§ 18. Umfang der Pflichten der Diensteanbieter 558§ 19. Weitergehende Vorschriften 5656. AbschnittHerkunftslandprinzip und Ausnahmen§ 20. Herkunftslandprinzip 569§ 21. Ausnahmen vom Herkunftslandprinzip 572§ 22. Abweichungen vom Herkunftslandprinzip 579§ 23. 5847. AbschnittTransparenz und Verbindung mit anderen Mitgliedstaaten§ 24. Transparenz 586§ 25. Verbindungsstelle 5888. AbschnittStrafbestimmungen§ 26. Verwaltungsübertretungen 589§ 27. Tätige Reue 5959. AbschnittVollzugs- und Schlussbestimmungen§ 28. In-Kraft-Treten 596§ 29. Verweise auf andere Bundesgesetze 596§ 30. Vollzug 596§ 31. Hinweise auf Notifikation und Umsetzung 596Verbraucherkreditgesetz1. AbschnittRegelungsgegenstand, Begriffsbestimmungen, zwingendes Recht§ 1. Regelungsgegenstand 597§ 2. Begriffsbestimmungen 604§ 3. Unwirksame Vereinbarungen 6252. AbschnittVerbraucherkreditverträge§ 4. Anwendungsbereich 628§ 5. Werbung 635§ 6. Vorvertragliche Informationspflichten 640§ 7. Prüfung der Kreditwürdigkeit des Verbrauchers 656§ 8. Zugang zu Datenbanken 675§ 9. Zwingende Angaben in Kreditverträgen 677§ 10. Tilgungsplan 689§ 11. Änderung des Sollzinssatzes; Kontomitteilung 691§ 12. Rücktrittsrecht 695§ 13. Verbundene Kreditverträge 710§ 14. Kündigungsrecht und ähnliche Rechte des Kreditgebers 729§ 15. Kündigung durch den Verbraucher 735§ 16. Vorzeitige Rückzahlung 736§ 17. Forderungsabtretung 7473. AbschnittÜberziehungsmöglichkeiten§ 18. Definition und anwendbare Bestimmungen 750§ 19. Vorvertragliche Informationspflichten bei kurzfristigen Überziehungsmöglichkeiten 753§ 20. Zwingende Angaben bei kurzfristigen Überziehungsmöglichkeiten 760§ 21. Kontoauszug 762§ 22. Informationen bei Änderung des Sollzinssatzes 7644. AbschnittÜberschreitungen§ 23. Definition und anwendbare Bestimmungen 766§ 24. Zwingende Angaben im Vertrag und Informationspflichten 7685. AbschnittZahlungsaufschub und sonstige Finanzierungshilfen§ 25. Anwendbare Bestimmungen 770§ 26. Verbraucherleasingverträge 7736. AbschnittErgänzende Bestimmungen§ 27. Berechnung des effektiven Jahreszinses 788§ 28. Strafbestimmungen 790§ 29. Inkrafttretens- und Übergangsbestimmung 793§ 30. Vollziehung 795Anhang I 796Anhang II 798Anhang III 802Artikel 9 804BauträgervertragsgesetzArtikel IBauträgervertragsgesetz (BTVG)§ 1. Geltungsbereich 805§ 2. Begriffsbestimmungen 808§ 3. Form des Vertrags 810§ 4. Vertragsinhalt 812§ 5. Gesetzliche Rücktrittsrechte des Erwerbers 821§ 6. Vertragliche Rücktrittsrechte des Bauträgers 824§ 7. Sicherung des Erwerbers 826§ 8. Schuldrechtliche Sicherung 835§ 9. Grundbücherliche Sicherstellung 839§ 10. Zahlung nach Ratenplan 851§ 11. Pfandrechtliche Sicherung 865§ 12. Bestellung eines Treuhänders 868§ 13. Feststellung des Baufortschritts, Bewertung des Pfandrechts 875§ 14. Rückforderungsansprüche des Erwerbers bei vorzeitiger Zahlung 879§ 15. Haftung des Bauträgers für Rückforderungsansprüche des Erwerbers 883§ 16. Abtretung von Ansprüchen auf Grund mangelhafter Leistung 884§ 17. Strafbestimmungen 886§ 18. Inkrafttreten, Verweisungen und Vollziehungsklausel 886Teilzeitnutzungsgesetz 2011Vor § 1 TNG 2011 8881. AbschnittAllgemeines§ 1. Regelungsgegenstand; zwingendes Recht 890§ 2. Begriffsbestimmungen 8912. AbschnittWerbung§ 3. Werbeangaben 898§ 4. Werbe- oder Verkaufsveranstaltungen 9003. AbschnittVorvertragliche Informationen und Vertragsabschluss§ 5. Vorvertragliche Informationspflichten 901§ 6. Vertragsabschluss 904§ 7. Vertragssprache 9084. AbschnittRücktritt vom Vertrag§ 8. Rücktrittsrecht und Rücktrittsfrist 909§ 9. Besondere Regeln bei Informationsmängeln 912§ 10. Form der Rücktrittserklärung 914§ 11. Kostenfreiheit des Rücktritts 914§ 12. Zahlungen des Erwerbers vor Ablauf der Rücktrittsfrist 915§ 13. Auswirkungen des Rücktritts auf akzessorische Verträge 917§ 14. Auswirkungen des Rücktritts auf Kreditverträge 9185. AbschnittBesondere Bestimmungen für Nutzungsvergünstigungsverträge§ 15. Ratenzahlungsplan 919§ 16. Kündigung 9206. AbschnittInternationale Fälle§ 17. 9207. AbschnittStrafbestimmungen§ 18. 9228. AbschnittSchlussbestimmungen§ 19. Inkrafttreten 924§ 20. Vollziehung 924§ 21. Umsetzungshinweis 924Anhang I 925Anhang II 928Anhang III 930Anhang IV 931Anhang V 934Stichwortverzeichnis 936

Über Autor(innen)

Der Herausgeber:Univ.-Prof. Dr. Georg Kodek ist Hofrat des Obersten Gerichtshofs in Wien und ist Vorstand des Departments für Privatrecht an der Wirtschaftsuniversität Wien. Er war viele Jahre Sachverständiger des Europarats für Zivilverfahrensrecht und ist Verfasser und Herausgeber zahlreicher Veröffentlichungen zum Zivil- und Zivilverfahrensrecht