Die rechtliche Bedeutung der Patentregistereintragung unter besonderer Berücksichtigung des Patentverletzungsprozesses

1. Auflage 2013
ISBN: 978-3-16-152772-2
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, Band 85, 270 Seiten, Format (B × H): 156 mm x 232 mm, Gewicht: 443 g

Reihe: Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht

Während bei anderen Registern des deutschen Rechtes weitestgehend Einmütigkeit über die rechtlichen Folgen der Eintragungen in sie herrscht, besteht im Patentrecht seit Schaffung des Patentgesetzes 1877 Streit über diese Frage.
Julia Seiler nimmt sich des Konfliktes an und beleuchtet dafür zunächst intensiv den verfahrensrechtlichen Hintergrund der Patentregisterführung. Ebenso werden andere Register hinsichtlich ihres Verfahrens und der hervorgerufenen Rechtswirkungen vergleichend untersucht, angefangen mit den übrigen Registern der gewerblichen Schutzrechte bis hin zum Grundbuch. So erarbeitet die Autorin eine rechtliche Lösung, welche sich dogmatisch in das Gefüge des deutschen Registerrechts einfügt. Indem sie einen besonderen Schwerpunkt auf die Betrachtung der Auswirkungen auf das Patentverletzungsverfahren legt, stellt sie auch die Praktikabilität des erarbeiteten Ergebnisses sicher.

Autoren/Hrsg.

Seiler, Julia

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Patentrecht, Gebrauchs- und Geschmacksmusterrecht, Designrecht

Über Autor(innen)

Seiler, Julia
Julia Seiler
Geboren 1985; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Münster; Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht, Zivilrechtliche Abteilung der Universität Münster; seit 2012 Rechtsreferendarin am Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg.