Das Mehrheitsprinzip als Optimierungsgebot für das Wahlrecht

Zugleich eine Untersuchung der Ausgestaltung der Direktwahl kommunaler Hauptverwaltungsbeamter
1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-16-164286-9
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, 478 Seiten, Leinen, Format (B × H): 166 mm x 242 mm, Gewicht: 834 g

Reihe: Beiträge zum Organisationsverfassungsrecht OrgVR

In der Rechtswissenschaft erfährt das Mehrheitsprinzip hinsichtlich des Wahlrechts wenig Beachtung. Konstantin Setzer weist unter Einbeziehung des rechtshistorischen und demokratietheoretischen Hintergrundes wie auch der Konkretisierungen zum Wahlrecht im Grundgesetz nach, dass die Abstimmungsmehrheit als verfassungsrechtlicher Grundsatz auch für Wahlen fungiert. Er erläutert den notwendigen Integrationsprozess von der politischen Pluralität zum mehrheitlichen Kompromiss zunächst anhand der Bundestagswahl und nimmt dabei auch zu den jüngsten Wahlreformen Stellung. Anschließend arbeitet er die wesentlichen Unterschiede zur Wahl eines monokratischen Amtes heraus, die einen mehrstufigen Prozess der Mehrheitsbildung unter Einbeziehung nachrangiger Wählerpräferenzen erfordert. Abschließend beurteilt er die Verfassungsmäßigkeit verschiedener Varianten von Bürgermeister- und Landratswahlen.

Autoren/Hrsg.

Setzer, Konstantin

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Wahlen und Volksabstimmungen

Inhaltsverzeichnis

A. Forschungsstand - B. Methodische Grundlagen - C. Gang und Ziel der Untersuchung
A. Die Legitimationsfunktion der Wahl als Verwirklichung des Mehrheitsprinzips - B. Die Repräsentationsfunktion der Wahl als Ausdruck der Wahlrechtsgrundsätze - C. Fazit: Absolute Mehrheit als demokratischer Grundsatz
A. Die Integrationsfunktion der Wahl zwischen Vielfalt und Einheit - B. Der verfassungsrechtliche Rahmen des gesetzgeberischen Abwägungsvorganges - C. Konkrete Einschränkungen der Wahlrechtsprinzipien im Parlamentswahlrecht - D. Das Mehrheitsprinzip als maßgeblicher Wahlrechtsgrundsatz - E. Fazit: Mehrheitsprinzip als wahlrechtliches Optimierungsgebot
A. Rechtfertigungsgründe für eine einstufige Mehrheitswahl - B. Verfassungsrechtliche Beurteilung der mehrstufigen Wahlverfahren - C. Fazit: Erfordernis einer echten Mehrstufigkeit des Wahlverfahrens
A. Resümee - B. Zusammenfassung in Thesen

Über Autor(innen)

Setzer, Konstantin
Geboren 1996; Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Münster; 2024 Promotion; Rechtsreferendariat im Bezirk des Oberlandesgerichts Hamm.