Die Interpretation von Gesetzgebungskompetenzen.

1. Auflage 2021
ISBN: 978-3-428-18445-3
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, 479 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 227 mm, Gewicht: 733 g

Reihe: Schriften zum öffentlichen Recht

Die Interpretation von Gesetzgebungskompetenzen beschäftigt Rechtsprechung und Rechtswissenschaft seit es den föderalen Verfassungsstaat gibt. Das hängt unter anderem damit zusammen, dass sich die Gesetzgebung auf die ganze Breite des staatlichen Handelns bezieht und die einzelnen Themen- und Handlungsfelder nur schwer auf knappe und genau abgrenzbare Begrifflichkeiten reduziert werden können. Hinzu kommt, dass die einzelnen Themenfelder im Laufe der Zeit Veränderungen unterliegen. Frederic Stephan zeigt Wege auf, wie die Auslegung und Anwendung der Normen des Grundgesetzes über die Verteilung der Gesetzgebungskompetenzen künftig nach kohärenten Leitlinien diskutiert, beurteilt und beantwortet werden können. Hierzu vermittelt er die Begriffe und Kriterien der rechtsdogmatischen Arbeit an Kompetenznormen, klärt Auslegungs- und Zuordnungsfragen und beschreibt die Ursachen, Wirkungen und Lösungen von Normkonflikten im Bundesstaat.

Autoren/Hrsg.

Stephan, Frederic

Stephan, Frédéric

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Parlament

Inhaltsverzeichnis

Einführung: Gegenstand und Ziel der Untersuchung — Gang und Methodik der Darstellung
1. Die Kompetenz als formale Kategorie: Idee und Funktion des Bundesstaats — Die Kategorie der Kompetenz im Bundesstaat — Funktionen der Kompetenzordnung — Typologie der Gesetzgebungszuständigkeiten — Prinzipien der Kompetenzzuordnung
2. Grundfragen der Auslegung von Kompetenznormen: Methodische Vorüberlegungen — Besonderheiten bei der Auslegung von Kompetenznormen — Wortlautauslegung — Systematische Auslegung — Kompetenz, Typus, Tradition – Methodische Leitlinien einer entstehungszeitlichen Kompetenzinterpretation — Gesichtspunkte einer teleologischen und dynamischen Kompetenzinterpretation
3. Maßstäbe der Kompetenzzuordnung: Einführung und Einordnung der Problematik — Kriterien der Qualifikation — Zum janusköpfigen Verhältnis von implizit mitgeschriebenen Gesetzgebungszuständigkeiten (Sachzusammenhang, Annex) zu Schwerpunktkriterien — 'Mosaikkompetenzen' — Regelungskumulationen durch verschiedene Anknüpfungspunkte
4. Dogmatik der Existenz und Bewältigung von Normkonflikten: Einleitung: Kompetenzkonflikte als Normkonflikte — Konfliktvermeidung im Bereich der konkurrierenden Gesetzgebung — Schranken übergreifender Kompetenzausübungen und widersprüchlicher Regelungskonzeptionen
Thesen
Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Frederic Stephan studierte Rechtswissenschaften an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg. Nach der ersten juristischen Prüfung arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht von Professor Dr. Winfried Kluth. Nach dem juristischen Vorbereitungsdienst am Oberlandesgericht Naumburg war er zunächst als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei einer auf Umwelt- und Planungsrecht spezialisierten Kanzlei in Leipzig tätig. Seit September 2021 ist er wieder wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg.

Frederic Stephan studied law at the Martin-Luther-University in Halle-Wittenberg. Following this, he was a research assistant at the chair of public law of Prof. Dr. Winfred Kluth. He completed afterwards his legal clerkship at the Higher Regional Court in Naumburg. Then he worked as a research assistant at a law firm specializing in environmental and planning law in Leipzig. In September 2021, he started as a research assistant at the Martin-Luther-University Halle-Wittenberg.