Gesellschaftsrecht und steuerliche Gemeinnützigkeit (AHW 191)

Die gemeinnützige GmbH und andere Rechtsformen im Spannungsfeld von Gesellschafts- und Steuerrecht
1. Auflage 2011
ISBN: 978-3-452-27544-8
Verlag: Carl Heymanns Verlag

Buch, Deutsch, Band 191, 414 Seiten, GB, Format (B × H): 155 mm x 218 mm, Gewicht: 696 g

Reihe: Abhandlungen zum deutschen und europäischen Handels- und Wirtschaftsrecht

Diese Untersuchung geht Zusammenhängen von Gesellschaftsrecht und steuerlichem Gemeinnützigkeitsrecht (§§ 51 ff. AO) nach. Gemeinnützige Körperschaften i.S.v. § 52 AO1 sind keine gesellschaftsrechtlichen Sonderformen; vielmehr gelten für sie die allgemeinen Regeln des jeweiligen Organisationsrechts. Allerdings beschränkt das steuerliche Gemeinnützigkeitsrecht die Möglichkeit der Inanspruchnahme von Steuervergünstigungen auf bestimmte Rechtsformen. Während hinsichtlich mancher Rechtsformen bislang nicht oder nicht hinreichend untersucht ist, ob sie zu diesem Kreis gehören, steht für andere Rechtsformen unbestritten fest, dass mit ihnen Steuervergünstigungen in Anspruch genommen werden können. Nicht immer leuchtet dabei ein, warum bestimmten Rechtsformen Steuervergünstigungen gewährt werden können und anderen nicht. Es ist vor diesem Hintergrund ein erstes Anliegen dieser Untersuchung, herauszuarbeiten mit welchen Rechtsformen Steuervergünstigungen aufgrund von Gemeinnützigkeit in Anspruch genommen werden können und ob das für die jeweilige Rechtsform gefundene Ergebnis rechtspolitisch zu begrüßen ist oder es de lege ferenda Änderungen bedarf.

Inhaltsübersicht


Vorwort


Inhalt


Einleitung

A. Gegenstand der Untersuchung


B. Gang der Untersuchung


C. Steuerliches Gemeinnützigkeitsrecht versus Non-Profit-Recht

1. Teil Grundlegung


A. Voraussetzungen der Begünstigung gemeinnützigen Handelns


B. Steuervergünstigungen für gemeinnützige Körperschaften


C. Weitere Vorteile für gemeinnützige Körperschaften


D. Erlangung der Steuervergünstigungen


E. Verlust der Gemeinnützigkeit


F. Steuervergünstigungen für Tätigkeiten für und finanzielle Zuwendungen an steuerbegünstigte Körperschaften


G. Fazit der Grundlegung

2. Teil Rechtsformen und steuerliche Gemeinnützigkeit de lege lata und de lege ferenda


A. Gesellschaft mit beschränkter Haftung


B. Aktiengesellschaft


C. Europäische Aktiengesellschaft


D. Kommanditgesellschaft auf Aktien


E. Körperschaften nach dem Recht eines anderen Staates


F. Genossenschaft


G. Europäische Genossenschaft


H. Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit; Pensionsfondsvereine


I. Sonstige juristischen Personen des Privatrechts


J. Zweckvermögen des privaten Rechts


K. Personengesellschaften


L. Fazit des 2. Teils – Rechtsformen und steuerliche Gemeinnützigkeit

3. Teil Die gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung


A. Kritische Würdigung der Öffnung der GmbH für gemeinnützige Zwecke


B. Überlegungen de lege ferenda


C. Das Organisationsrecht der gemeinnützigen GmbH

4. Teil Zusammenfassung

Autoren/Hrsg.

Ullrich, Benjamin D.

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Handels- und Gesellschaftsrecht GmbH und GmbH-Geschäftsführer, Limited, UG
• Rechtswissenschaften Steuerrecht Spenden- und Gemeinnützigkeitsrecht
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Handels- und Gesellschaftsrecht Allgemeines und Gesamtdarstellungen (Gesellschaftsrecht)

Inhaltsverzeichnis

Vorwort . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Inhalt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
A. Gegenstand der Untersuchung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
B. Gang der Untersuchung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
C. Steuerliches Gemeinnützigkeitsrecht versus Non-Profit-Recht . . . . . . . . . .
1. Teil Grundlegung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
A. Voraussetzungen der Begünstigung gemeinnützigen Handelns . . . . . . . . . .
B. Steuervergünstigungen für gemeinnützige Körperschaften . . . . . . . . . . . . .
C. Weitere Vorteile für gemeinnützige Körperschaften . . . . . . . . . . . . . . . . .
D. Erlangung der Steuervergünstigungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
E. Verlust der Gemeinnützigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
F. Steuervergünstigungen für Tätigkeiten für und finanzielle Zuwendungen an
steuerbegünstigte Körperschaften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
G. Fazit der Grundlegung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2. Teil Rechtsformen und steuerliche Gemeinnützigkeit de lege lata und
de lege ferenda . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
A. Gesellschaft mit beschränkter Haftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
B. Aktiengesellschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
C. Europäische Aktiengesellschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
D. Kommanditgesellschaft auf Aktien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
E. Körperschaften nach dem Recht eines anderen Staates . . . . . . . . . . . . . . .
F. Genossenschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
G. Europäische Genossenschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
H. Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit; Pensionsfondsvereine . . . . . . . .
I. Sonstige juristischen Personen des Privatrechts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
J. Zweckvermögen des privaten Rechts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
K. Personengesellschaften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
L. Fazit des 2. Teils – Rechtsformen und steuerliche Gemeinnützigkeit . . . . . .
3. Teil Die gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung . . . . . . .
A. Kritische Würdigung der Öffnung der GmbH für gemeinnützige Zwecke . . .
B. Überlegungen de lege ferenda . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
C. Das Organisationsrecht der gemeinnützigen GmbH . . . . . . . . . . . . . . . . .
4. Teil Zusammenfassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .