Autonomes Fahren im Fokus der Strafverfolgung

Möglichkeiten und Grenzen eines Zugriffs nach deutschem Strafverfahrensrecht
1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-428-19496-4
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 315, 343 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 522 g

Reihe: Schriften zum Prozessrecht

Die Vision des autonomen Fahrens ist sowohl in Wirtschaft als auch in Politik in aller Munde. Während eine marktfähige Umsetzung nach wie vor auf sich warten lässt, beschäftigt sich auch die Rechtswissenschaft mit Fragen rund um die Implementierung autonomer Fahrsysteme in unsere Rechtsordnung. Diese Arbeit legt den Fokus auf zu erwartende Auswirkungen auf die Strafverfolgungsarbeit, die die Nutzung autonom betriebener Kraftfahrzeugs durch einen Beschuldigten im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren haben wird. Nach Darstellung der technischen sowie der verfassungsrechtlichen Ausgangslage werden sämtliche Eingriffsbefugnisse der Ermittlungsbehörden auf ihre Tatbestandsmäßigkeit hin überprüft. Auch zu Konfliktfragen im Kontext der Beweisverwertungslehre wird vertieft eingegangen. Es zeigt sich, dass die StPO de lege lata nur bedingt praxistaugliche Eingriffsermächtigungen an die Hand gibt, bei denen überdies einige Verwertungsverbote bestehen dürften.

Autoren/Hrsg.

Vechtel, Gregor

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Strafrecht Strafverfahrens- und -prozessrecht, Strafverteidigung und Opferschutz
• Mathematik | Informatik EDV | Informatik Informatik Künstliche Intelligenz
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Mathematik | Informatik EDV | Informatik EDV & Informatik Allgemein Rechtliche Aspekte der EDV

Inhaltsverzeichnis

1. Grundlagen
Die Entwicklung der Fahrzeugautomation zum autonomen Fahren – Automatisationsstufen und Begriffsbestimmung – Technische Grundlagen des autonomen Fahrens – Tatsächliche Zugriffsmöglichkeiten der Strafverfolgungsbehörden

2. Elektronische Daten im Strafverfahren
Allgemeines – Zur Beweiskraft elektronischer Daten – Kategorisierung elektronischer Daten

3. Verfassungsrechtlicher Kontext
Elementare Prinzipien des Verfassungsstaats – Das Spannungsverhältnis von Technik und (Verfassungs-)Recht – Betroffene Grundrechte

4. Möglichkeiten und Grenzen der Beweisgewinnung
Die Unterscheidung von offenen und verdeckten Ermittlungsmaßnahmen – Verdeckte Ermittlungsmaßnahmen – Offene Ermittlungsmaßnahmen

5. Grenzen der Beweisführung
Beweiserhebungs- und Beweisverwertungsverbote als prozessuale Regelungsinstrumente im strafverfolgenden Rechtsstaat – Beweiserhebungsverbote – Beweisverwertungsverbote

Zusammenfassung und Ausblick

Über Autor(innen)

Gregor Vechtel studierte Rechtswissenschaften mit wirtschaftswissenschaftlicher Zusatzausbildung an der Universität Bayreuth und erwarb dort im Nebenstudium Recht und Wirtschaft einen Bachelor of Laws. Während des Studiums arbeitete er als studentische Hilfskraft am Lehrstuhl für Strafrecht III von Frau Prof. Dr. Nina Nestler. Nach der Ersten Juristischen Staatsprüfung war er dort als Wissenschaftlicher Mitarbeiter tätig und promovierte ebenda. Seine Forschungsarbeiten wurden im Rahmen eines Drittmittelprojekts durch die Fritz Thyssen Stiftung gefördert. Nach Abschluss der Promotion absolviert Gregor Vechtel derzeit sein Referendariat im Bezirk des OLG Bamberg.

Gregor Vechtel studied law with additional training in economics at the University of Bayreuth, where he obtained a Bachelor of Laws degree in law and economics. During his studies, he worked as a student assistant at the Chair of Criminal Law III of Prof. Dr. Nina Nestler. After his first state law examination, he worked there as a research assistant and obtained his doctorate. His research work was funded by the Fritz Thyssen Foundation as part of a third-party funded project. After completing his doctorate, Gregor Vechtel is currently completing his legal clerkship in the district of the Bamberg Higher Regional Court.