Ausschlussfristen in arbeitsvertraglichen AGB

1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-428-19387-5
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 388, 554 Seiten, Format (B × H): 164 mm x 237 mm, Gewicht: 918 g

Reihe: Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht

Die Arbeit beleuchtet Ausschlussfristen in arbeitsvertraglichen AGB in allen ihren Facetten. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass die in der Praxis üblichen Ausschlussfristen den rechtlichen Anforderungen in verschiedenen Hinsichten nicht genügen. Kritisiert werden insbesondere die Fristlänge sowie die Ausgestaltung des Fristbeginns und des sachlichen Anwendungsbereichs. Der Autor erarbeitet einen eigenen Klauselentwurf, der rechtssicher und für die Praxis tauglich ist.

Darüber hinaus befasst sich die Arbeit mit Altfallproblematiken. Im Fokus steht dabei auch die in der Literatur aufgeworfene Frage, ob das AGB-Recht für Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen eine fortgesetzte Transparenzkontrolle statuiert. Untersucht wird hier eine Frage, die nicht nur für Ausschlussfristen, sondern für alle AGB-Klauseln in Dauerschuldverhältnissen wesentlich ist.

Autoren/Hrsg.

Waltermann, Moritz

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Arbeitsrecht Arbeitsvertragsrecht und Personalwesen

Inhaltsverzeichnis

§ 1 Die Ausschlussfrist
Historische Entwicklung – Begriff der Ausschlussfrist und gesetzliches Bild – Dogmatische Einordnung der Ausschlussfrist und ihrer Auswirkungen – Zwecke der Ausschlussfrist und betroffene Interessen – Gesetzliche Regelungen und Wertungen zu vertraglichen Ausschlussfristen

§ 2 Grundfragen der rechtlichen Bewertung von Ausschlussfristen in arbeitsvertraglichen AGB
Grundlagen des AGB-Rechts – Grundlinien der rechtlichen Bewertung von Ausschlussfristen in AGB

§ 3 Die sachlich-inhaltliche Kontrolle von Ausschlussfristen in AGB
Ausgangspunkt – Zulässiger sachlicher Anwendungsbereich von Ausschlussfristen – Art der Geltendmachung von Ansprüchen i. R. d. Ausschlussfrist – Fristgestaltung – Ausschlussfristen nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses – Gesamtergebnis

§ 4 Transparenzkontrolle
Die Transparenzkontrolle im Recht der AGB – Konkrete Transparenzanforderungen an Ausschlussfristen

§ 5 Zusammenfassung der Ergebnisse und Klauselvorschlag

§ 6 Ausschlussfristen in 'Altverträgen'
Altfallkonstellationen wegen der Anwendung des AGB-Rechts nach dem Wegfall der Bereichsausnahme für das Arbeitsrecht – Altfallkonstellationen durch Änderungen außerhalb der §§ 305 ff. BGB – Zusammenfassung der Ergebnisse

Über Autor(innen)

Moritz Waltermann studierte Rechtswissenschaften an der Universität Osnabrück und an der Universität zu Köln. Nach dem ersten Staatsexamen arbeitete er am Großen Examens- und Klausurenkurs der Universität zu Köln und verfasste seine Dissertation unter der Betreuung von Professor Dr. Dr. h.c. Ulrich Preis. Seit Dezember 2022 absolviert er sein Referendariat beim Land Nordrhein-Westfalen im OLG-Bezirk Köln (Landgericht Köln) mit Stationen unter anderem im Ministerium für Arbeit und Soziales und in der Arbeitsrechtsabteilung einer Wirtschaftskanzlei.

Moritz Waltermann studied law at the University of Osnabrück and the University of Cologne. After his First State Examination, he began his dissertation under the supervision of Professor Dr. Dr. h.c. Ulrich Preis. Since December 2022, he has been completing his legal clerkship in the Higher Regional Court district of Cologne (Cologne Regional Court).