Wahlprüfung vor der Wahl

Zur Durchsetzung wahlbezogener Rechte politischer Parteien
Erscheinungsjahr 2023
ISBN: 978-3-16-162598-5
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, 260 Seiten, fadengeheftete Broschur, Format (B × H): 155 mm x 229 mm, Gewicht: 398 g

Reihe: Beiträge zum Organisationsverfassungsrecht OrgVR

Die im Wahlprüfungsrecht maßgebliche Norm, Art. 41 GG, schreibt die Fokussierung auf die nachträgliche Wahlprüfung nicht vor. Insbesondere verbietet sie nicht die Überprüfung von Wahlfehlern bei der Listenzulassung im Zeitpunkt vor der Wahl. Johanna Werpers zeigt diese Offenheit des Gesetzes anhand einer kritischen Bestandsaufnahme zur seit jeher bestehenden praktischen Handhabung des Wahlprüfungsverfahrens sowie anhand einer umfassenden (Neu-)Interpretation des maßgeblichen Begriffs der Wahlprüfung aus Art. 41 GG. Den Schwerpunkt der Arbeit bilden dabei systematische Erwägungen durch eine umfassende Analyse der Stellung des Wahlprüfungsverfahrens im Rechtsschutzgefüge des Grundgesetzes. Anschließend unterbreitet die Autorin einen Vorschlag für die praktische Umsetzung des Wahlprüfungsverfahrens vor der Wahl in Bezug auf die Nichtzulassung von Landeslisten politischer Parteien.

Autoren/Hrsg.

Werpers, Johanna

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Wahlen und Volksabstimmungen

Inhaltsverzeichnis

§ 1 Einführung
§ 2 Bestandsaufnahme des Rechtsschutzregimes im Wahlprüfungsrecht
§ 3 Historische Ursprünge der Wahlprüfung
§ 4 Wahlprüfung als exklusive Aufgabe des Bundestags
§ 5 Wahlprüfung als individualprozessuale Absicherung des demokratischen Wahlsystems
§ 6 Mit dem Zeitpunkt der Wahlprüfung vor der Wahl kollidierende verfassungsrechtliche Erwägungen
§ 7 Perspektiven der praktischen Umsetzung
§ 8 Zusammenfassung in Thesen

Über Autor(innen)

Werpers, Johanna
Geboren 1996; Studium der Rechtswissenschaften sowie Fachspezifische Fremdsprachenausbildung (Französisch) an der Universität Münster; 2019 Erste juristische Prüfung; Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Europäisches Verwaltungsrecht an der Universität Münster; 2022 Promotion; Rechtsreferendariat am Oberlandesgericht Celle.