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Zöller

Zivilprozessordnung: ZPO



Kommentar

34. neu bearbeitete Auflage 2022, 3293 Seiten, Format (B × H): 182 mm x 244 mm, Gewicht: 2440 g
ISBN: 978-3-504-47026-5
Verlag: Otto Schmidt


Der Zöller in der 34. Auflage – erneut ein Muss für jeden Prozessualisten! 

Der Zeitpunkt ist perfekt. Die 19. Legislaturperiode geht zu Ende und der neue Zöller erscheint bereits Ende November 2021 (!) mit allen – auch den jüngsten – Gesetzesänderungen.

Folgende Entwicklungen prägen die Neuauflage des Zöller: Die zunehmende Digitalisierung des Rechtsverkehrs, die Erfahrungen aus der Bewältigung der Corona-Pandemie, die Auswirkungen des Brexit und last but not least eine bis zur letzten Sitzung der Legislaturperiode andauernde Hyperaktivität des Gesetzgebers, die zu ungezählten direkten und mittelbaren Einflüssen auf die Prozesspraxis geführt hat.

 

Mit einem starken Endspurt von Autoren und Verlag wurde erreicht, dass alle bis zum Ende der 19. Wahlperiode im September 2021 erlassenen Gesetze eingearbeitet werden konnten. Die Neuauflage gibt somit den Rechtsstand mit nicht zu überbietender Aktualität wieder.

 

Das sind die Highlights:

  1. Die zunehmende Digitalisierung des Geschäfts- und Rechtsverkehrs zieht sich gleichsam wie ein roter Faden durch den ganzen Zöller. Das Gesetz zum Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten und zur Änderung weiterer Vorschriften beispielsweise, das nicht nur neue Formen der gesicherten Kommunikation mit der Justiz geschaffen, sondern auch das Zustellungsrecht novelliert hat und das taufrisch am 24. Juni 2021 im Bundestag verabschiedet wurde und erst am 17. September 2021 im Bundesrat gebilligt worden ist, ist bereits jetzt vollumfänglich mit veritablen Kommentierungen an allen einschlägigen Stellen im neuen Zöller verarbeitet.

 

  1. Bis zur letzten Sitzung der Legislaturperiode hat eine ohne Unterlass andauernde Hyperaktivität des Gesetzgebers zu ungezählten direkten und mittelbaren Einflüssen auf die Prozesspraxis geführt. Die Gesetze zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts, zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts, zur Modernisierung des Wohnungseigentumsrechts, zur Änderung des Versorgungsausgleichsrechts, zur Förderung verbrauchergerechter Angebote im Rechtsdienstleistungsmarkt sowie zur Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen und steuerberatenden Berufsausübungsgesellschaften haben in vielfacher Hinsicht Auswirkungen auf die Rechtsverfolgung im Zivilprozess. Das Gesetz zur Fortentwicklung des Insolvenz- und Sanierungsrechts hat neue gerichtliche Zuständigkeiten geschaffen. Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen im Zivilprozess wurde durch das Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts gestärkt.

 

  1. Nahezu komplett umgepflügt wurde das Zwangsvollstreckungsrecht durch vielfache Änderungen im Bereich der Gerichtsvollziehertätigkeit (neu § 757a ZPO) und der Mobiliarvollstreckung mit Gesetz zur Verbesserung des Schutzes von Gerichtsvollziehern vor Gewalt sowie zur Änderung weiterer zwangsvollstreckungsrechtlicher Vorschriften und zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes vom 7. Mai 2021 sowie durch die Gesetze zur Fortentwicklung des Pfändungsschutzkontos (neu §§ 899-910 ZPO), zur Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung, zur Verbesserung des Verbraucherschutzes im Inkassorecht und zur Modernisierung des notariellen Berufsrechts.

 

  1. Und nicht zuletzt findet die aktuelle disruptive Veränderung tatsächlicher Verhältnisse in der Neuauflage des Zöller vielfältigen Niederschlag. An erster Stelle sind die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Durchführung mündlicher Verhandlungen (Öffentlichkeit, Sitzungspolizei, Video-Einsatz) sowie auf das Wiedereinsetzungs- und das Beweisrecht zu nennen. Die zunehmende Bedeutung von elektronischen Wertpapieren, von Kryptowerten und von Daten war im Zwangsvollstreckungsrecht zu berücksichtigen. Dasselbe gilt für die wachsende Bedeutung des internationalen Rechtsverkehrs, der durch die vielfältigen Auswirkungen des Brexit besondere Akzente erhalten hat.

 

  1. Update Rechtsprechung: Ein besonderes Highlight im Zöller sind Hunderte von Entscheidungen, die in jeder Auflage in allen Teilen des Kommentars eingearbeitet werden. So auch in der 34. Auflage. Besonders erwähnt seien die bahnbrechenden Entscheidungen des BVerfG zur Waffengleichheit im Verfahren der einstweiligen Verfügung sowie die neuen Kriterien für die Richterablehnung bei Massenverfahren (Diesel-Fälle).

 

 

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Zielgruppe


Rechtsanwälte, Richter, Rechtspfleger sowie alle mit dem
Zivil- und Familienverfahrensrecht Befassten.


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