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Schwartmann / Benedikt / Jaspers TTDSG



Telekommunikations-Telemedien-Datenschutz-Gesetz

1. Auflage 2022, 478 Seiten Reihe: Heidelberger Kommentar
ISBN: 978-3-8114-5991-5
Verlag: C.F. Müller
Format: EPUB
Kopierschutz: Wasserzeichen (»Systemvoraussetzungen)



Mehr als Cookies - Ein neuer Rechtsrahmen für den Onlinewirtschaft. Die tägliche Praxis der Anbieter von TK- und Telemediendienste ist durch die Anforderungen des neuen TTDSG nicht einfacher geworden, da nach wie vor erhebliche Rechtsunsicherheiten bestehen. Es soll bei Anbietern von Telekommunikationsdiensten und Telemedien die rechtlichen Anforderungen zwischen DS-GVO und ePrivacy-Richtlinie und den nationalen Datenschutzgesetzen justieren. Dazu werden alle datenschutzrechtlichen Regelungen in diesem Bereich in einem Gesetz zusammengefasst. Zugleich wird der Kodex zur elektronischen Kommunikation umgesetzt. Pflichtaufgabe des neuen Gesetzes ist es, den Schutz des Fernmeldegeheimnisses zu erweitern. Dieses schützt neben dem Inhalt einer Nachricht auch die näheren Umstände der Kommunikation, sog. Meta-Daten über Kommunikationspartner, Standortdaten oder Gerätedaten. Das TTDSG erstreckt die Geltung des Fernmeldegeheimnisses von klassischen Kommunikationsdiensten (Telefonie, SMS) auf internetbasierte Kommunikationsdienste (E-Mail, Messenger, Voice-Over-IP-Telefonie, Videokonferenzsysteme). Der für die Praxis relevante Kern im Onlinedatenschutz bleibt aber die Frage, wann Anbieter von Telemedien wie z.B. von Websites und Apps eine Einwilligung vom Nutzer einholen müssen. Das ist grundsätzlich erforderlich, um Informationen auf Endgeräten zu speichern oder darauf zuzugreifen. Eine Einwilligung ist dann nicht nötig, wenn der Zugriff auf das Gerät des Nutzers unbedingt erforderlich ist, um den Online-Dienst zu erbringen. Doch diese Formulierung lässt zu viel Spielraum für Interpretationen. Was bedeuten dies im Einzelfall bspw. für einen Websitebetreiber, der Cookies setzen oder auf seinen Websites eine Reichweitenmessung durchführen möchte? Auf diese und ähnliche Fragen müssen Anbieter von Telemediendiensten rechtssichere Antworten finden, um evtl. Bußgeldzahlungen zu vermeiden. Der Heidelberger Kommentar zum TTDSG bietet für die Lösung eines konkreten Falls das notwendige Rüstzeug. Ein ausgewiesenes Expertenteam stellt der Praxis eine kompakte und praxisorientierte Kommentierung des TTDSG zur Verfügung. Ein klarer Aufbau der Kommentierung verschafft einen raschen Zugang zu der Materie. Die möglichen Fallstricke, die sich bei der Anwendung der neuen Vorschriften im Einzelfall ergeben können, werden klar herausgearbeitet und konkrete Lösungen hierzu angeboten. Ein wichtiger Bestandteil der Kommentierungen sind ferner Hinweise zu Best Practice und möglichen Sanktionen. Das Autorenteam ist ein Garant für eine ausgewogene Kommentierung, die alle Aspekte berücksichtigt.
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Abkürzungsverzeichnis
a.A. andere/r Ansicht Abk. Abkommen abl. ablehnend ABl. EU Amtsblatt der EU Abs. Absatz abw. abweichend a.E. am Ende AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union a.F. alte Fassung AfP Zeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht AG Amtsgericht/Aktiengesellschaft ähnl. ähnlich AiB Arbeitsrecht im Betrieb (Zeitschrift) AkkStelleG Gesetz über die Akkreditierungsstelle allg. allgemein ÄndG Änderungsgesetz ÄndVO Änderungsverordnung Anm. Anmerkung ArbG Arbeitgeber ArbN Arbeitnehmer Art. Artikel AT Allgemeiner Teil ausf. ausführlich AVMD-RL Richtlinie 2010/13/EU über audiovisuelle Mediendienste AWG Außenwirtschaftsgesetz Banz Bundesanzeiger BayLDA Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht BB Betriebs-Berater (Zeitschrift) BBG Bundesbeamtengesetz BCR Bindung Corporate Rules BDSG Bundesdatenschutzgesetz BeckOK DatenSR-Bearbeiter Beck‘scher Online-Kommentar Datenschutzrecht BeckOK InfoMedienrecht-Bearbeiter Beck‘scher Online-Kommentar Informations- und Medienrecht BeckOK OWiG-Bearbeiter Beck‘scher Online-Kommentar OWiG Begr. amtliche Begründung Bek. Bekanntmachung ber. berichtigt Beschl. Beschluss Bf Beschwerdeführer BfDI Bundesbeauftragte® für den Datenschutz und die Informationsfreiheit BGBl. Bundesgesetzblatt BGHR BGH-Rechtsprechung, herausgegeben von den Richtern des Bundesgerichtshofes (zitiert nach Paragraph, Stichwort und Nummer) BIMSchG Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge BKAG Gesetz über das Bundeskriminalamt und die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in kriminalpolizeilichen Angelegenheiten BlnBDI Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit BlnDG Berliner Datenschutzgesetz BMVD Bundesministerium für Digitales und Verkehr BMWK Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz BNetzA Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen BORA Berufsordnung Rechtsanwälte BPolG Gesetz über die Bundespolizei BRAO Bundesrechtsanwaltsordnung BR-Drucks. Bundesratsdrucksache BremDSGVOAG Bremisches Ausführungsgesetz zur EU-Datenschutz-Grundverordnung BRJ Bonner Rechtsjournal BSIG Gesetz über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnologie Bsp. Beispiel Bspr. Besprechung bspw. beispielsweise BT Bundestag BT-Drucks. Bundestagsdrucksache BT-GeschO Geschäftsordnung des dt. Bundestages BVerfGE Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (zitiert nach Band und Seite) BVerwG Bundesverwaltungsgericht BYOD Bring Your Own Device bzgl. bezüglich bzw. beziehungsweise c‘t Magazin für Computer und Technik CB Compliance-Berater (Zeitschrift) CCZ Corporate Compliance Zeitschrift CLOUD Act Clarifying Lawful Overseas Use of Data Act CLSR Computer Law & Security Review CMLR Common Market Law Review COPPA Children‚s Online Privacy Protection Act CR Computer und Recht (Zeitschrift) CRCh Charta der Grundrechte der Europäischen Union Cri Computer Law Review International (Journal) CuA Computer und Arbeit DAkkS Deutsche Akkreditierungsstelle GmbH Dako Datenschutz konkret DANA Datenschutznachrichten (Zeitschrift) DB Der Betrieb (Zeitschrift) DD-Kreis Düsseldorfer-Kreis De-Mail-G De-Mail-Gesetz ders. derselbe DesignG Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design DGA Data Governance Act d.h. das heißt digma Zeitschrift für Datenrecht und Informationssicherheit Diss. Dissertation DIVSI Deutsches Institut für Vertrauen und Sicherheit im Internet DIVSI magazin Zeitschrift des Deutschen Instituts für Vertrauen und Sicherheit im Internet DNotZG Deutsche Notar Zeitschrift DÖV Die öffentliche Verwaltung (Zeitschrift) DSAnpUG-EU Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU DSB Datenschutz-Berater (Zeitschrift) DSFA Datenschutz-Folgenabschätzung DSG Bbg Brandenburgisches Datenschutzgesetz DSG Bbg Brandenburgisches Datenschutzgesetz DSG-EKD Kirchengesetz über den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland DSG SH Landesdatenschutz Schleswig-Holstein DS-GVO Datenschutz-Grundverordnung DSK Datenschutzkonferenz DSRI Deutsche Stiftung für Recht und Informatik DSRL Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Oktober 1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr DuD Datenschutz und Datensicherheit (Zeitschrift) EDPB European Data Protection Board Edpl European Data Protection Law Review EDSA Europäischer Datenschutzausschuss EDSA-GO Geschäftsordnung des Europäischen Datenausschusses EDSB Europäischer Datenschutzbeauftragter EG StGB Einführungsgesetz zum...


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