Degenhart Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht

Abkürzungsverzeichnis/Zitierweise
Im Folgenden werden einem häufig vorgebrachten Wunsch der Leser entsprechend neben der abgekürzt zitierten Literatur einige häufig gebrauchte Abkürzungen wiedergegeben; iÜ werden die üblichen Abkürzungen verwendet. Zur Zitierweise: Gerichtsentscheidungen werden soweit möglich mit ihrer Fundstelle in der amtlichen Sammlung des Gerichts zitiert – also: BVerfGE 12, 205, 261: Bundesverfassungsgericht – Entscheidungssammlung, 12. Band, S. 205: Beginn des Abdrucks, dort S. 261: Belegstelle. Soweit jedoch die Entscheidungen bereits mit Randnummern versehen sind, wie dies der Fall ist seit Band 131 der amtlichen Sammlung des BVerfG, wird auf die entsprechenden Randnummern. verwiesen, ebenso beim Abdruck in Zeitschriften. Entscheidungen der Landesverfassungsgerichte, für die die Entscheidungssammlungen meist nur schwer zugänglich sind, werden idR nach einer Fundstelle in einer der gängigen Zeitschriften zitiert. Noch nicht veröffentlichte Entscheidungen des BVerfG werden nach Datum und Aktenzeichen zitiert; ebenso wird bei einigen wichtigen aktuellen Entscheidungen das Datum angegeben, um das Auffinden bei www.bverfg.de oder bei www.juris.de zu erleichtern. Über juris können durch Eingabe einer Fundstelle die Parallelfundstellen ermittelt werden. Entscheidungen ohne Fundstelle sind zitiert nach juris. Normen des europäischen Rechts werden zitiert mit EUV und AEUV. Mit EUV wird der Vertrag über die Europäische Union in der Fassung des Vertrags von Lissabon zitiert; soweit auf die bis dahin geltende Fassung des Vertrags hinzuweisen ist, wird dies kenntlich gemacht, wo erforderlich, mit dem Zusatz „aF“ (= alter Fassung). Mit AEUV wird der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union zitiert, der an die Stelle des EG-Vertrags getreten ist, ggf wird in Klammern die entsprechende Bestimmung des EG-Vertrags zitiert, in der Fassung, die bis zum Vertrag von Lissabon gegolten hat. Der EG-Vertrag hatte ja bereits mit dem Vertrag von Amsterdam 1999 eine durchgehende Neunummerierung der Artikel erfahren, existiert also nunmehr in dreifacher Artikelzählung, was die Arbeit mit älteren Texten erschwert. Ein Konkordanzverzeichnis, in dem die sich sachlich entsprechenden Artikel mit der jeweiligen Nummerierung gegenübergestellt werden, findet sich in den Textsammlungen im Anhang zum Vertragstext. aA anderer Ansicht aaO am angegebenen Orte AbgG Abgeordnetengesetz Abs. Absatz abw abweichend AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union aF alte Fassung aM andere(r) Meinung AöR Archiv des öffentlichen Rechts (Zeitschrift) ASt Antragsteller Austermann/Waldhoff Parlamentsrecht, 2020 BauGB Baugesetzbuch BayVBl Bayerische Verwaltungsblätter BayVerf Bayerische Verfassung BayVerfGH Bayerischer Verfassungsgerichtshof BB Betriebsberater (Zeitschrift) BbgVerf Brandenburgische Verfassung BbgVerfG Verfassungsgericht des Landes Brandenburg Benda/Klein Verfassungsprozessrecht, 3. Aufl. Heidelberg 2012 BerlVerf Verfassung von Berlin BerlVerfGH Berliner Verfassungsgerichtshof Bf Beschwerdeführer BGBl Bundesgesetzblatt BGH Bundesgerichtshof BMinG Bundesministergesetz BonnK Kommentar zum Bonner Grundgesetz, Hamburg/Heidelberg 1950 ff, zit. nach Bearbeitern BremStGH Bremer Staatsgerichtshof BremVerf Verfassung von Bremen BSG Bundessozialgericht BT-Drucks. Bundestagsdrucksache (Nummerierung: Wahlperiode/lfd. Nummer) B.v. Beschluss vom BVerfG Bundesverfassungsgericht BVerfG (K) Bundesverfassungsgericht (Kammerbeschluss) BVerfGG Bundesverfassungsgerichtsgesetz (Textbuch Nr 20) BVerwG Bundesverwaltungsgericht BWG Bundeswahlgesetz (Textbuch Nr 30) BWStGHG Gesetz über den Staatsgerichtshof (BW) BWVerf Verfassung des Landes Baden-Württemberg ders. derselbe DÖV Die öffentliche Verwaltung (Zeitschrift) Dreier Grundgesetz, Bd. I, 3. Aufl. 2013, Bd. II, 3. Aufl. 2015, Bd. III, 3. Aufl. 2017, zit. nach Bearbeitern DVBl Deutsches Verwaltungsblatt eA einstweilige Anordnung EEG Erneuerbare-Energien-Gesetz EGMR Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte EGV Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft EMRK Europäische Menschenrechtskonvention ESM Europäischer Stabilitäts-Mechanismus EU Europäische Union EuG Europäisches Gericht Erster Instanz EuGH Europäischer Gerichtshof EuGRZ Europäische Grundrechte Zeitschrift EUV Vertrag über die Europäische Union EZB Europäische Zentralbank FAG Finanzausgleichsgesetz FS Festschrift GeschO Geschäftsordnung GeschOBReg Geschäftsordnung der Bundesregierung GeschOBT Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags HambVerf Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg HambVerfGHG Gesetz über das Hamburgische Verfassungsgericht Hesse Grundzüge des Verfassungsrechts der Bundesrepublik Deutschland, 20. Aufl., Heidelberg 1995, Neudruck 1999 HessStGH Hessischer Staatsgerichtshof HessVerf Hessische Verfassung Hillgruber/Goos Verfassungsprozessrecht, 5. Aufl., Heidelberg 2020 hM herrschende Meinung (abs hM: absolut herrschende Meinung) HStR Isensee/Kirchhof (Hrsg.), Handbuch des Staatsrechts der Bundesrepublik Deutschland, Bd. I–IX, 1. Aufl. 1986–1995, Bd. I–XIII, 3. Aufl. 2003–2015. Zitierweise: HStR I³, HStR II³ usf. idF in der Fassung idR in der Regel iE im Ergebnis ieS im engeren Sinne iFd im Falle des IfSG Infektionsschutzgesetz Ipsen Staatsrecht I – Staatsorganisationsrecht, 30. Aufl., München 2018 iSv im Sinne von JA Juristische Arbeitsblätter Jarass/Pieroth Grundgesetz, Kommentar, 16. Aufl., München 2020 JöR Jahrbuch des öffentlichen Rechts JR Juristische Rundschau (Zeitschrift) Jura Juristische Ausbildung (Zeitschrift) JuS Juristische Schulung (Zeitschrift) JZ Juristenzeitung Kingreen/Poscher Grundrechte Staatsrecht II, 37. Aufl., Heidelberg 2021 (vormals Pieroth/Schlink) K&R Kommunikation & Recht (Zeitschrift) Klausurenband...