Verbraucherbegriffe, Verbraucherleitbilder und situative Differenzierungen im Verbraucherschutz
E-Book, Deutsch, 211 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm
ISBN: 978-3-8452-8023-3
Verlag: Nomos
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Der III. Workshop des brasilianisch-deutschen Forschungsnetzwerkes zum Verbraucherrecht, der im März 2016 in München stattfand, befasste sich in rechtsvergleichender Perspektive mit den unterschiedlichen Verbraucherbegriffen, Verbraucherleitbildern und situativen Differenzierungen im Verbraucherrecht. Das brasilianisch-deutsche Forschungsnetzwerkes zum Verbraucherrecht steht für einen kontinuierlichen wissenschaftlichen Dialog zwischen brasilianischen und deutschen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern. Die nachfolgenden Beiträge der brasilianischen und deutschen Referentinnen und Referenten eröffnen einen vertieften Blick auf Entwicklung, aktuellen Stand und Perspektiven verschiedener Facetten des brasilianischen, des deutschen und des europäischen Verbraucherrechts.
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1;Cover;1
2; Einleitung;7
3; Grundrechte und Verbraucherschutz in Brasilien: Die Rechtsprechung des Oberen Justizgerichts und des Obersten Bundesgerichtshofs;9
3.1; 1. Einführung;9
3.2; 2. Effektivität der Grundrechte im Rahmen des Privatrechts;12
3.2.1; 2.1. Einleitende Betrachtungen;12
3.2.2; 2.2. Die Doktrin über die direkte Effektivität der Grundrechte;14
3.3; 3. Angewandte Grundrechte in der Privatsphäre und Verbraucherschutz bei der Rechtsprechung des Obersten Bundesgerichtshofes;17
3.4; 4. Angewandte Grundrechte in der Privatsphäre und Verbraucherschutz bei der Rechtsprechung des Oberen Justizgerichts;33
3.5; 5. Schlussfolgerung;36
4; Defizitärer europäischer Verbraucherschutz im toten Winkel des Binnenmarktes? Europäisches Verbraucherschutzrecht ohne Binnenmarkt?;37
4.1; A. Der Maßstab des Defizitären im Europäischen Verbraucherschutz.;40
4.2; B. Die Kriterien der den Binnenmarkt konstituierenden Grundfreiheiten für den Verbraucherschutz;41
4.3; C. Das Zuständigkeitspotential der Union zur Verbraucherschutzpolitik;46
4.4; D. Zusammenfassung;49
5; Wettbewerbsrecht und Verbraucherschutz im Mercosur;51
5.1; Einleitung: Der Mercosur;51
5.2; Das Verbraucherrecht in den Mitgliedsstaaten des Mercosur;52
5.3; Das Verbraucherschutzrecht in Brasilien;53
5.4; Das Verbraucherrecht in Argentinien;54
5.5; Das Verbraucherrecht in Paraguay;55
5.6; Das Verbraucherrecht in Uruguay;56
5.7; Das Verbraucherrecht in Venezuela;57
5.8; Das Verbraucherrecht im Mercosur;58
5.9; Das Revival der Interamerikanischen Spezialkonferenzen zum Internationalen Privatrecht (ISKIPR);60
5.10; Das Wettbewerbsrecht in den Mitgliedsstaaten des Mercosur;62
5.11; Das Wettbewerbsrecht in Brasilien;62
5.12; Das Wettbewerbsrecht in Argentinien;64
5.13; Das Wettbewerbsrecht in Paraguay;65
5.14; Das Wettbewerbsrecht in Uruguay;66
5.15; Das Wettbewerbsrecht in Venezuela;67
5.16; Das Wettbewerbsrecht des Mercosur;67
5.17; Abschließende Erwägungen;70
5.17.1; Die UFRGS und ihr Einsatz für einen internationalen Verbraucherschutz und ein Grundrecht des Wettbewerbs;70
5.17.2; Die UFRGS und die Frage der Kooperation;71
6; Bedeutung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des Verbrauchers – Verbraucherschutz bei der „0 %-Finanzierung“;73
6.1; I. Einführung;73
6.2; II. Neue Vorschriften;74
6.3; III. Die unentgeltliche Finanzierungshilfe;76
6.4; IV. Verbraucherdarlehen;76
6.5; V. Widerrufsrecht des Verbrauchers;77
6.5.1; 1. Neues Widerrufsrecht;77
6.5.2; 2. Verbundene Verträge;77
6.5.3; 3. Widerrufsbelehrung;78
6.5.4; 4. Beginn und Ende der Widerrufsfrist;78
6.5.5; 5. Rückabwicklung nach Widerruf;78
6.6; VI. Kreditwürdigkeitsprüfung (§§ 505a bis 505d BGB);79
6.7; VII. Abdingbarkeit;80
6.8; VIII. Schluss;81
7; Rechtsgeschäfte anlässlich der Unternehmensgründung als Verbrauchergeschäfte – vergleichende Betrachtungen zum unionsrechtlich geprägten deutschen und zum brasilianischen Recht;83
7.1; Einleitung;83
7.2; 1. Verbraucherkreditrecht für Unternehmensgründer;86
7.3; 2. Benincasa – die Leitentscheidung des EuGH;88
7.4; 3. Die deutsche Rechtsprechung;91
7.5; 4. Die Debatte in der deutschen Literatur und eigene Positionierung;105
8; Kodifikation des Verbraucherschutzes im Bereich des Vertrags: deutsches und brasilianisches Modell im Vergleich;111
8.1; I) Einleitende Bemerkungen;111
8.2; II) Die Aktualität des Kodifikationsgedankes;113
8.3; III) Die Systematische Stellung des Verbraucherschutzes im Privatrecht;116
8.4; IV) Abschliessende Bemerkungen;124
9; Elektronischer Geschäftsverkehr und Revision des Brasilianischen Verbraucherschutzgesetzes;127
9.1; 1. Einleitung;127
9.2; 2. Die Gesetzgebung des Verbraucherschutzes und der elektronische Handel (E-Commerce);129
9.3; 3. Unerwünschte elektronische Nachrichten (Spam);131
9.4; 4. Widerrufsrecht;133
9.5; Literatur;136
10; Der Kühlschrankfall – Das Dilemma des gutmütigen Lieferanten in der Lieferkette im Hinblick auf mangelbedingte Ein- und Ausbaukosten;139
10.1; 1. Situation;139
10.2; 2. Rechtsprechungsüberblick;140
10.2.1; a. „Dachziegelfall“;140
10.2.2; b. „Fliesenbeschluss“;140
10.2.3; c. „Parketturteil“;141
10.2.4; d. „Spülmaschinenbeschluss“;141
10.2.5; e. „Weber“;141
10.2.6; f. „Fliesenurteil“;142
10.2.7; g. „Dämmplatte“;142
10.2.8; h. „Granulaturteil“;143
10.2.9; i. „Profilleisten“;143
10.2.10; j. „Sachverständigenkosten“;144
10.2.11; k. „Faber“;144
10.3; 3. Dilemma;144
10.4; 4. Wie ist das zu lösen?;148
10.5; 5. Fazit;148
11; Materialisierung im privatrechtlichen Datenschutz: Das Zusammenspiel einer gehaltvollen Zustimmung und Schutz vor Informationsrisiken;151
11.1; Einleitung;151
11.2; I.;152
11.3; II.;154
11.4; III.;158
11.4.1; 1. Kontextsicherung und Einfluss des Betroffenen;159
11.4.2; 2. Risikoansatz: prozedurale und materiale Maßnahmen für erhöhte Gefährdungslagen;161
11.5; Literatur;164
12; Die Rückgewähr nach Widerruf im europäischen und neuen brasilianischen Recht;167
12.1; 1. Einführung;167
12.2; 2. Verschärfung der Rückgewährpflicht des Unternehmers;169
12.3; 3. Drittwirkung auf verbundene und zusammenhängende Verträge;170
12.4; 4. Die Verpflichtung des Verbrauchers;172
12.4.1; a) Anspruchsgrundlage;172
12.4.2; b) Versandkosten;174
12.4.3; c) Gefahrverteilung und Haftung für Sach- oder Wertverlust;178
12.5; 5. Fazit;182
13; Verbraucherschutz im Reiserecht;183
13.1; I. Einleitung;183
13.2; II. Internationales Zivilverfahrensrecht;183
13.3; III. Internationales Privatrecht;185
13.4; IV. Sachrecht;187
13.5; V. Fluch und Segen der außergerichtlichen Streitbeilegung;189
13.6; VI. Zusammenfassung;191
14; Begriff und Leitbild des Verbrauchers im Zivilprozess;193
14.1; I. Ein prozessualer Verbraucherbegriff?;193
14.1.1; 1. Von den Schwierigkeiten beim Finden und der Notwendigkeit der Suche eines prozessualen Verbraucherbegriffs;193
14.1.2; 2. Mögliche Anknüpfungen für einen prozessualen Verbraucherbegriff;196
14.1.3; 3. Zwischenfazit;198
14.2; II. Prozessarten sowie Rollen und Funktionen des Verbrauchers im Zivilprozess. Entwicklung eines Verbraucherleitbildes;199
14.2.1; 1. Individuelle Verbraucherprozesse;199
14.2.1.1; a) Verbrauchergerichtsstand;199
14.2.1.2; b) Verfahren für geringfügige Forderungen;202
14.2.1.3; c) Vorhandene Defizite;205
14.2.2; 2. Der kollektive Rechtschutz;206
14.2.3; 3. Die Alternative zum Zivilprozess. Verbraucherstreitbeilegung;208
14.3; III. Fazit und Ausblick;210
