Grundlagen der demokratischen Verfassung

Festschrift für Robert Alexy zum 80. Geburtstag
1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-16-164702-4
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, 878 Seiten, Leinen, Format (B × H): 172 mm x 250 mm, Gewicht: 1428 g

Robert Alexy hat sich tiefgehend mit den Grundlagen der demokratischen Verfassung auseinandergesetzt. Seine Hauptwerke, die Theorie der juristischen Argumentation aus dem Jahr 1978 und die Theorie der Grundrechte aus dem Jahr 1985, gelten weltweit als richtungsweisend auf den Gebieten der methodologisch orientierten Rechtstheorie einerseits und der Dogmatik fundamentaler Rechte andererseits. Seine Schrift Begriff und Geltung des Rechts aus dem Jahr 1992 hat eine vergleichbare Wirkung für die Diskussion um den Rechtsbegriff entfaltet. In zahlreichen weiteren Arbeiten hat er seine Theorien zu einem Gesamtansatz des demokratischen Grundrechtsstaates verwoben. Die vorliegende Festschrift aus Anlass seines 80. Geburtstags vereint Beiträge aus den Reihen der deutschen Staatsrechtslehre und der Internationalen Vereinigung für Rechts- und Sozialphilosophie.

Autoren/Hrsg.

Bäcker, Carsten

Borowski, Martin

Sieckmann, Jan-Reinard

Fachgebiete

• Geisteswissenschaften Philosophie Rechtsphilosophie, Rechtsethik
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtstheorie, Rechtsmethodik, Rechtsdogmatik, Rechtsprechungslehre
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsphilosophie, Rechtsethik

Inhaltsverzeichnis

Teil 1: Verfassungstheorie
Paul Kirchhof: Optimierung und Vereinfachung des Rechts
I. Begriff und Geltung des Rechts
Christoph Bezemek: Moral, das ist, wenn man moralisch ist. Zum Begriff der Moral bei Lon Fuller (im Werk Robert Alexys) - Udo Di Fabio: Die Gründe der Verfassung. Ist eine normative Begründung des Rechts möglich? - Armin Engländer: Augustinus' Räuberbande als Prüfstein für Alexys Richtigkeitsargument - Stephan Kirste: Rechtsidealismus - Matthias Klatt: Mythen über den Nichtpositivismus - Matthias Mahlmann: Altruismus durch Universalisierung? Kants Begründung des Altruismus und die Grundlagen ethischer Urteile - Christoph Möllers: Legitimität, Geltung und Permeabilität. Eine rechtsphilosophische Skizze - Dietmar von der Pfordten: Zur Wertbeschränkung des Rechtsbegriffs sowie Möglichkeiten ihrer Begründung - Edzard Schmidt-Jortzig: „Recht ist Wille zur Gerechtigkeit"
II. Demokratieprinzip und Rechtstaatlichkeit
Ino Augsberg: Rechtsstaatliche Demokratie / Demokratischer Rechtsstaat - Bernd Grzeszick: Im Prinzip demokratisch legitimiert? Zu Grundlagen und Grenzen von Prinzipientheorien im Verfassungsrecht am Beispiel von Prinzipalisierungen des Demokratieprinzips - Joachim Lege: Die Ministerialdemokratie ... und weitere „Deliberative Defizite" - Klaus Mathis: Nachhaltigkeit und Demokratie am Beispiel der halbdirekten Demokratie in der Schweiz - Martin Morlok: Die Mehrheitsentscheidung und ihre Folgen - Hans-Jürgen Papier: Wehrhafte Demokratie und Rechtsstaat - Jan-Reinard Sieckmann: Autonomie und Demokratie
III. Argumentation und Interpretation
Klaus Günther: Anwendungsdiskurse, revisited - Tobias Herbst: Der „Wille des Gesetzgebers" in der juristischen Argumentation - Michael Holoubek: Zur Drittwirkung der Grundrechte - Hanno Kube: Wirklichkeitsgerechte Steuern - Ulfrid Neumann: „Abwägung" von Argumenten - wissenschaftstheoretisch betrachtet - Michael Potacs: Der doppelte Wille des demokratischen Gesetzgebers - Frank Saliger: Praktische Argumentationslehre im (Straf-)Recht
IV. Fiktionen, Resilienz, Sanktion, Konstitutionalisierung, Inklusion
Shu-Perng Hwang: Juristische Fiktionen im Lichte der Reinen Rechtslehre - András Jakab: Die Resilienz einer Verfassung - Hans Hugo Klein: Friedrich Rückert: Dichter, Orientalist, Verehrer Goethes - Stanley L. Paulson: Is the Sanction-Norm the Sole Norm-Type in Hans Kelsen's Main Problems? - Franz Reimer: „Was aber die Verfassung nicht entscheidet ...". Zum Problem der Konstitutionalisierung bei Robert Alexy - Alexander Somek: Soziale Gerechtigkeit und Inklusion
Teil 2: Verfassungsrechte
I. Allgemeine Grundrechtsdogmatik
Martin Borowski: Robert Alexys Rekonstruktion subjektiver Rechte - Christoph Enders: Anfang und Ende der Grundrechtsdogmatik - Eine Erfolgs- und Verlustgeschichte des Rechtsverhältnisses im Staatsrecht - Mathias Hong: Warum abwägungsfeste Rechte von Alexys Prinzipien zur Abwägung von Grundsatznormen führen - Stefan Huster: Der grundrechtsdogmatische Freiheitsbegriff - Sinn und Grenzen. Eine Anmerkung zum inter- und transdisziplinären Gespräch - Philipp Reimer: Positionentheorie der Grundrechte - und darüber hinaus. Stand und Forschungsperspektiven
II. Verhältnismäßigkeitsprinzip und Gewichtsformel
Marietta Auer: Gewichtsformel und aristotelische Gerechtigkeit - Christoph Engel: Gewichtsformel - wörtlich genommen. Ein empirischer Test mit der Hilfe eines Sprachmodells - Josef Franz Lindner: Ausdifferenzierung des Verhältnismäßigkeitsprinzips - Ralf Poscher: Die Möglichkeiten und Grenzen der Verhältnismäßigkeitsanalyse im Recht
III. Besondere Grundrechtsdogmatik
1. Menschenwürde
Angelika Siehr: Der Menschenwürdesatz als Paradigma des Neubeginns und die Grundlegung der freiheitlich-demokratischen Ordnung des Grundgesetzes
2. Gleichheitsrechte
Carsten Bäcker: Gewogene Gleichheit. Der allgemeine Gleichheitssatz als Doppelnorm - Markus Möstl: Systemabhängige Gleichheit? Überlegungen zur Wirkkraft des Wahlgleichheitssatzes anlässlich des Urteils des BVerG zur Wahlrechtsreform der Ampelkoalition - Peter Koller: Bürgerliche Freiheit und soziale Gleichheit: Politische Ideen und juristische Konstrukte
3. Justizgrundrechte
Christian Hillgruber: Ne bis in idem - Regel oder Prinzip? - Andreas Hoyer: Zum Verhältnis zwischen Demokratieprinzip und Verfassung am Beispiel der Entscheidung des BVerfG zur Wiederaufnahme des Strafverfahrens zuungunsten eines rechtskräftig Freigesprochenen
4. Internationale Zusammenhänge
Peter M. Huber: Theorie der Grundrechte im Europäischen Rechtsraum - Wolfgang Kahl: Robert Alexy und EU-Grundrechtstheorie - Niels Petersen: Gibt es ein „Globales Modell" der Grundrechte?
Teil 3: Verfassungswirkungen
I. Verfassung und Verwaltung
Rolf Gröschner: Dem Ganzen dienen: Richtschnur für den Öffentlichen Dienst einer Republik - Jörn Ipsen: Die Lehre vom Verwaltungsrechtsverhältnis. Umrisse einer rechtstheoretischen Kontroverse
II. Verfassung und Rechtsprechung
Lothar Michael: Gerichtliche Interventionen als Anknüpfungen und Grenzen der Drittwirkungsdogmatik - Hubert Rottleuthner: Tatsachenbehauptungen in Urteilsbegründungen - Heinrich Amadeus Wolff: Die Begründung von Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts aus einer Binnenperspektive
III. Föderale, kommunale, internationale Wirkungen
Florian Becker: Verfassungs- und unionsrechtliche Rahmenbedingungen der Daseinsvorsorge - Christoph Brüning: Effektivität und Resilienz intraföderaler Zusammenarbeit am Beispiel von Konferenzen der Landesminister - Mitsuhiro Matsubara: Grundrechtliche Drittwirkung und Daseinsvorsorge - Sebastian Graf von Kielmansegg: Integration ohne Rechtsgrundlage? Artikel 24 GG und die militärische Integration

Teil 1: Verfassungstheorie
Paul Kirchhof: Optimierung und Vereinfachung des Rechts
I. Begriff und Geltung des Rechts
Christoph Bezemek: Moral, das ist, wenn man moralisch ist. Zum Begriff der Moral bei Lon Fuller (im Werk Robert Alexys) - Udo Di Fabio: Die Gründe der Verfassung. Ist eine normative Begründung des Rechts möglich? - Armin Engländer: Augustinus' Räuberbande als Prüfstein für Alexys Richtigkeitsargument - Stephan Kirste: Rechtsidealismus - Matthias Klatt: Mythen über den Nichtpositivismus - Matthias Mahlmann: Altruismus durch Universalisierung? Kants Begründung des Altruismus und die Grundlagen ethischer Urteile - Christoph Möllers: Legitimität, Geltung und Permeabilität. Eine rechtsphilosophische Skizze - Dietmar von der Pfordten: Zur Wertbeschränkung des Rechtsbegriffs sowie Möglichkeiten ihrer Begründung - Edzard Schmidt-Jortzig: „Recht ist Wille zur Gerechtigkeit"
II. Demokratieprinzip und Rechtstaatlichkeit
Ino Augsberg: Rechtsstaatliche Demokratie / Demokratischer Rechtsstaat - Bernd Grzeszick: Im Prinzip demokratisch legitimiert? Zu Grundlagen und Grenzen von Prinzipientheorien im Verfassungsrecht am Beispiel von Prinzipalisierungen des Demokratieprinzips - Joachim Lege: Die Ministerialdemokratie ... und weitere „Deliberative Defizite" - Klaus Mathis: Nachhaltigkeit und Demokratie am Beispiel der halbdirekten Demokratie in der Schweiz - Martin Morlok: Die Mehrheitsentscheidung und ihre Folgen - Hans-Jürgen Papier: Wehrhafte Demokratie und Rechtsstaat - Jan-Reinard Sieckmann: Autonomie und Demokratie
III. Argumentation und Interpretation
Klaus Günther: Anwendungsdiskurse, revisited - Tobias Herbst: Der „Wille des Gesetzgebers" in der juristischen Argumentation - Michael Holoubek: Zur Drittwirkung der Grundrechte - Hanno Kube: Wirklichkeitsgerechte Steuern - Ulfrid Neumann: „Abwägung" von Argumenten - wissenschaftstheoretisch betrachtet - Michael Potacs: Der doppelte Wille des demokratischen Gesetzgebers - Frank Saliger: Praktische Argumentationslehre im (Straf-)Recht
IV. Fiktionen, Resilienz, Sanktion, Konstitutionalisierung, Inklusion
Shu-Perng Hwang: Juristische Fiktionen im Lichte der Reinen Rechtslehre - András Jakab: Die Resilienz einer Verfassung - Hans Hugo Klein: Friedrich Rückert: Dichter, Orientalist, Verehrer Goethes - Stanley L. Paulson: Is the Sanction-Norm the Sole Norm-Type in Hans Kelsen's Main Problems? - Franz Reimer: „Was aber die Verfassung nicht entscheidet ...". Zum Problem der Konstitutionalisierung bei Robert Alexy - Alexander Somek: Soziale Gerechtigkeit und Inklusion
Teil 2: Verfassungsrechte
I. Allgemeine Grundrechtsdogmatik
Martin Borowski: Robert Alexys Rekonstruktion subjektiver Rechte - Christoph Enders: Anfang und Ende der Grundrechtsdogmatik - Eine Erfolgs- und Verlustgeschichte des Rechtsverhältnisses im Staatsrecht - Mathias Hong: Warum abwägungsfeste Rechte von Alexys Prinzipien zur Abwägung von Grundsatznormen führen - Stefan Huster: Der grundrechtsdogmatische Freiheitsbegriff - Sinn und Grenzen. Eine Anmerkung zum inter- und transdisziplinären Gespräch - Philipp Reimer: Positionentheorie der Grundrechte - und darüber hinaus. Stand und Forschungsperspektiven
II. Verhältnismäßigkeitsprinzip und Gewichtsformel
Marietta Auer: Gewichtsformel und aristotelische Gerechtigkeit - Christoph Engel: Gewichtsformel - wörtlich genommen. Ein empirischer Test mit der Hilfe eines Sprachmodells - Josef Franz Lindner: Ausdifferenzierung des Verhältnismäßigkeitsprinzips - Ralf Poscher: Die Möglichkeiten und Grenzen der Verhältnismäßigkeitsanalyse im Recht
III. Besondere Grundrechtsdogmatik
1. Menschenwürde
Angelika Siehr: Der Menschenwürdesatz als Paradigma des Neubeginns und die Grundlegung der freiheitlich-demokratischen Ordnung des Grundgesetzes
2. Gleichheitsrechte
Carsten Bäcker: Gewogene Gleichheit. Der allgemeine Gleichheitssatz als Doppelnorm - Markus Möstl: Systemabhängige Gleichheit? Überlegungen zur Wirkkraft des Wahlgleichheitssatzes anlässlich des Urteils des BVerG zur Wahlrechtsreform der Ampelkoalition - Peter Koller: Bürgerliche Freiheit und soziale Gleichheit: Politische Ideen und juristische Konstrukte
3. Justizgrundrechte
Christian Hillgruber: Ne bis in idem - Regel oder Prinzip? - Andreas Hoyer: Zum Verhältnis zwischen Demokratieprinzip und Verfassung am Beispiel der Entscheidung des BVerfG zur Wiederaufnahme des Strafverfahrens zuungunsten eines rechtskräftig Freigesprochenen
4. Internationale Zusammenhänge
Peter M. Huber: Theorie der Grundrechte im Europäischen Rechtsraum - Wolfgang Kahl: Robert Alexy und EU-Grundrechtstheorie - Niels Petersen: Gibt es ein „Globales Modell" der Grundrechte?
Teil 3: Verfassungswirkungen
I. Verfassung und Verwaltung
Rolf Gröschner: Dem Ganzen dienen: Richtschnur für den Öffentlichen Dienst einer Republik - Jörn Ipsen: Die Lehre vom Verwaltungsrechtsverhältnis. Umrisse einer rechtstheoretischen Kontroverse
II. Verfassung und Rechtsprechung
Lothar Michael: Gerichtliche Interventionen als Anknüpfungen und Grenzen der Drittwirkungsdogmatik - Hubert Rottleuthner: Tatsachenbehauptungen in Urteilsbegründungen - Heinrich Amadeus Wolff: Die Begründung von Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts aus einer Binnenperspektive
III. Föderale, kommunale, internationale Wirkungen
Florian Becker: Verfassungs- und unionsrechtliche Rahmenbedingungen der Daseinsvorsorge - Christoph Brüning: Effektivität und Resilienz intraföderaler Zusammenarbeit am Beispiel von Konferenzen der Landesminister - Mitsuhiro Matsubara: Grundrechtliche Drittwirkung und Daseinsvorsorge - Sebastian Graf von Kielmansegg: Integration ohne Rechtsgrundlage? Artikel 24 GG und die militärische Integration

Über Autor(innen)

Sieckmann, Jan-Reinard
Geboren 1960; Studium der Rechtswissenschaft und der Philosophie an der Universität Göttingen; 1988 Promotion (Göttingen); 1997 Habilitation (Kiel); Professor für Öffentliches Recht an der Universität Bamberg (1998-2008) und an der FAU Erlangen-Nürnberg (2009); 2007-12 DAAD-Langzeitdozent an der Rechtsfakultät der Universität Buenos Aires; Professor für Rechtstheorie und Rechtsphilosophie an der FAU Erlangen-Nürnberg.

Bäcker, Carsten
ist Inhaber des Lehrstuhls für Ö-ffentliches Recht, Verfassungstheorie und Rechtsphilosophie an der Universität Bayreuth.

Borowski, Martin
ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Verfassungstheorie und Rechtsphilosophie an der Universität Heidelberg.

Carsten Bäcker (Herausgegeben von)
ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Verfassungstheorie und Rechtsphilosophie an der Universität Bayreuth.

Martin Borowski (Herausgegeben von)
ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Verfassungstheorie und Rechtsphilosophie an der Universität Heidelberg.

Jan-Reinard Sieckmann (Herausgegeben von)
Geboren 1960; Studium der Rechtswissenschaft und der Philosophie an der Universität Göttingen; 1988 Promotion (Göttingen); 1997 Habilitation (Kiel); Professor für Öffentliches Recht an der Universität Bamberg (1998-2008) und an der FAU Erlangen-Nürnberg (2009); 2007-12 DAAD-Langzeitdozent an der Rechtsfakultät der Universität Buenos Aires; Professor für Rechtstheorie und Rechtsphilosophie an der FAU Erlangen-Nürnberg.

Carsten Bäcker (Herausgegeben von)
holds the Chair of Public Law, Constitutional Theory and Philosophy of Law at the University of Bayreuth.

Martin Borowski (Herausgegeben von)
is Professor for Public Law, Constitutional Theory, and Legal Philosophy at the University of Heidelberg.

Jan-Reinard Sieckmann (Herausgegeben von)
Geboren 1960; Studium der Rechtswissenschaft und der Philosophie an der Universität Göttingen; 1988 Promotion (Göttingen); 1997 Habilitation (Kiel); Professor für Öffentliches Recht an der Universität Bamberg (1998-2008) und an der FAU Erlangen-Nürnberg (2009); 2007-12 DAAD-Langzeitdozent an der Rechtsfakultät der Universität Buenos Aires; seit 2016 Professor für Rechtstheorie und Rechtsphilosophie an der FAU Erlangen-Nürnberg.