E-Book, Deutsch, Band 77, 298 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm
Reihe: Studien zum Strafrecht
Studie zu dogmatischer Funktion und Grundlegung des Vertrauensgrundsatzes im Strafrecht
E-Book, Deutsch, Band 77, 298 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm
Reihe: Studien zum Strafrecht
ISBN: 978-3-8452-7857-5
Verlag: Nomos
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Die Arbeit befasst sich mit der dogmatischen Funktion dieses Kriteriums in der Strafrechtslehre und grundlegend mit der Frage seiner Begründung in der freiheitlichen Rechtsordnung. Diese Analyse wird insbesondere unter Berücksichtigung der Prinzipien der dabei angenommenen normativen Zurechnungslehre entfaltet. So setzt die Anwendung des Vertrauensgrundsatzes die Begründung der Garantenstellung des Vertrauenden für den Ausgleich fremden Fehlverhaltens voraus. Vertrauensschutz muss ferner in der freiheitlichen Rechtsordnung bereits gegeben sein. Die Frage des Vertrauensgrundsatzes ist mithin eine grundlegende Frage der Strafrechtswissenschaft.
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1;Cover;1
2; Einleitung;19
3; 1. Kapitel Vertrauensgrundsatz als objektives Zurechnungskriterium;25
3.1; I. Zur Identifizierung der Anwendungsbereiche des Vertrauensgrundsatzes im Strafrecht;25
3.1.1; A. Vertrauensgrundsatz im Straßenverkehrsrecht;26
3.1.1.1; 1. Erste Überlegungen zu der möglichen Annahme eines Vertrauensschutzes;26
3.1.1.2; 2. Vom Misstrauens- zum Vertrauensgrundsatz;28
3.1.2; B. Ausdehnung des Vertrauensgrundsatzes in anderen Bereichen;32
3.1.2.1; 1. Vertrauensgrundsatz und die ärztliche Arbeitsteilung;32
3.1.2.2; 2. Ausdehnung des Vertrauensgrundsatzes auf die strafrechtliche Produkthaftung und Bauprojekte;36
3.1.3; C. Zwischenergebnis und weiterer Gang der Untersuchung;41
3.2; II. Systematische Stellung hinsichtlich der geschichtlichen Entwicklung des Vertrauensgrundsatzes in der Strafrechtslehre;42
3.2.1; A. Vertrauensgrundsatz und fahrlässiges Zusammenwirken;43
3.2.1.1; 1. Vertrauensgrundsatz und die Überwindung des Kausaldogmas in der frühen Literatur des Strafrechts;43
3.2.1.1.1; a. Vertrauensgrundsatz und die Adäquanztheorie;43
3.2.1.1.2; b. Leistung und Probleme der Adäquanztheorie beim Verständnis des Vertrauensgrundsatzes;49
3.2.1.2; 2. Vertrauensgrundsatz und die Konkretisierung der „im Verkehr erforderlichen Sorgfalt“ als unterschiedliche Momente der Kausalität;55
3.2.1.2.1; a. Auf dem Weg zur Normativierung: Vertrauensgrundsatz und Schutzzweck der Norm;56
3.2.1.2.2; b. Konkretisierung der Sorgfaltspflicht aufgrund einer Generalisierung;60
3.2.1.2.2.1; i. Der „soziale Jemand“ als Zurechnungsmaßstab;60
3.2.1.2.2.2; ii. Objektive Bezweckbarkeit und objektive Zurechnung;62
3.2.1.2.2.3; iii. Probleme der Annahme von Generalisierungen als Zurechnungsmuster;65
3.2.1.2.2.3.1; ?. Generalisierungen aufgrund der Erfahrung;65
3.2.1.2.2.3.2; ?. Abstrakter Mustermann und die Notwendigkeit einer Individualisierung;66
3.2.1.2.2.3.3; ?. Beherrschbarkeit ohne normative Kontur?;69
3.2.1.3; 3. Vertrauensgrundsatz und die Welzelsche Sozialadäquanz;70
3.2.1.3.1; a. Sozialadäquanz im finalen Handlungsbegriff;71
3.2.1.3.2; b. Sozialadäquanz und Vertrauensgrundsatz;76
3.2.1.4; 4. Zwischenergebnis;79
3.2.1.5; 5. Vertrauensgrundsatz als Abgrenzungskriterium der Verantwortungsbereiche;81
3.2.1.5.1; a. Selbstverantwortungsprinzip und arbeitsteiliges Zusammenwirken;81
3.2.1.5.1.1; i. Vertrauensgrundsatz bei Stratenwerth;81
3.2.1.5.1.2; ii. Bewertung;85
3.2.1.5.2; b. Gegenwärtiger Stand der Diskussion;86
3.2.1.5.2.1; i. Weitere Entwicklungen des normativen Modells;86
3.2.1.5.2.2; ii. Kritikpunkte;87
3.2.2; B. Vertrauensgrundsatz und vorsätzliches Fremdverhalten. Die Lehre vom Regressverbot;88
3.2.2.1; 1. Regressverbot als Unterfall des Vertrauensgrundsatzes bei Roxin;90
3.2.2.1.1; a. Regressverbot als Unterfall des Vertrauensgrundsatzes;90
3.2.2.1.2; b. „Förderung erkennbarer Tatgeneigtheit“;92
3.2.2.1.3; c. Kausale Risikosteigerung bei der Beihilfe und Strafbarkeit von „Alltagshandlungen“;95
3.2.2.2; 2. Subjektive Lösung der Problematik?;98
3.2.2.3; 3. Zur Abgrenzung von Vertrauensgrundsatz und Regressverbot;101
3.2.2.3.1; a. Das Regressverbot als scheinbare Beteiligung an einer fremden Straftat bei Jakobs;101
3.2.2.3.1.1; i. Der objektive Maßstab der Zurechnung;102
3.2.2.3.1.2; ii. Der Geltungsbereich des Regressverbots;105
3.2.2.3.1.3; iii. Verbindende Arbeitsteilung als Einschränkungskriterium des Regressverbots;107
3.2.2.3.1.4; iv. Restliche Verantwortungsmöglichkeiten;109
3.2.2.3.2; b. Stellungnahme;112
3.2.2.3.2.1; i. Bewertung des normativen Lösungsansatzes des Regressverbots;112
3.2.2.3.2.2; ii. Zuständigkeit zur Kompensierung fremden Fehlverhaltens als Voraussetzung der Anwendung des Vertrauensgrundsatzes;115
3.2.3; C. Ergebnis;118
4; 2. Kapitel Zur Begründung des Vertrauensgrundsatzes im Strafrecht;121
4.1; I. Vertrauen als Prämie für das eigene Wohlverhalten. Zur Einschränkung des Vertrauensgrundsatzes bei eigenem Fehlverhalten;122
4.1.1; A. Kein Vertrauensschutz aufgrund des eigenen rechtswidrigen Verhaltens in der klassischen und gegenwärtigen Literatur;122
4.1.2; B. Probleme der Grundlegung des Vertrauensgrundsatzes auf dem eigenen Wohlverhalten;127
4.1.2.1; 1. Prämientheorie als Erfolgshaftungstheorie;127
4.1.2.2; 2. Wohlverhalten als Voraussetzung jedes Rechtsbandes?;130
4.1.3; C. Lösungsvorschläge zur Konkretisierung des Vertrauensgrundsatzes bei eigenem Fehlverhalten;133
4.1.3.1; 1. Keine Übertragung der eigenen Verantwortung auf die fremde Organisation unter Berufung auf den Vertrauensgrundsatz;134
4.1.3.1.1; a. Einschränkung des Vertrauensgrundsatzes im Fall des eigenen rechtswidrigen Verhaltens bei Puppe und Stratenwerth;134
4.1.3.1.2; b. Bewertung;135
4.1.3.2; 2. Vertrauensschutz bei eigenem Fehlverhalten in der Normschutzzwecklehre;139
4.1.3.2.1; a. Vertrauensgrundsatz aufgrund der Eigenverantwortung des anderen;139
4.1.3.2.2; b. Bewertung;141
4.1.3.2.2.1; i. Abbruch der Zurechnung allein aufgrund der Verantwortung des anderen?;141
4.1.3.2.2.2; ii. Vertrauensschutz nur bei „aktivem Tun“ des Vertrauensempfängers?;143
4.1.3.3; 3. Keine Zurechnung von nachträglichem grob fahrlässigem Verhalten Dritter;147
4.1.3.3.1; a. Grob fahrlässiges Verhalten des Zweithandelnden als Ausschlussgrund der Erfolgszurechnung bei Burgstaller;147
4.1.3.3.2; b. Kritik der Literatur an Burgstallers Lösungsansatz;149
4.1.3.3.3; c. Bewertung;151
4.1.3.4; 4. „Mehrfache normative Garantie“ der Risikoverwaltung und Vertrauensschutz gegenüber „rollensprengendem“ Verhalten des anderen;152
4.1.3.4.1; a. Vertrauensschutz trotz eigenen Fehlverhaltens bei Jakobs;152
4.1.3.4.2; b. Bewertung;155
4.1.3.5; 5. Stellungnahme;157
4.1.3.5.1; a. Zur dogmatischen Funktion des Vertrauensgrundsatzes;157
4.1.3.5.2; b. Zuständigkeit für Fehlverhalten Dritter;159
4.1.3.5.2.1; i. Zuständigkeit für Fehlverhalten Dritter in den typischen Anwendungsbereichen des Vertrauensgrundsatzes;159
4.1.3.5.2.2; ii. Zuständigkeit für Fehlverhalten Dritter bei unerlaubter Schaffung einer riskanten Lage;161
4.1.3.5.3; c. Zur Bedeutung der Teilung der Verantwortung mit einem kompetenten Vertrauensempfänger;165
4.1.3.5.3.1; i. Eigenes Fehlverhalten und Kompensierungspflicht durch den Vertrauensempfänger;166
4.1.3.5.3.1.1; ?. Gegenseitige Kompensierungspflicht;166
4.1.3.5.3.1.2; ?. Kompensierungspflicht nach dem allgemeinen System der Zuständigkeitsverteilung;167
4.1.3.5.3.2; ii. Eigenverantwortung und Anspruch auf ein Minimum an Vorsicht;169
4.1.3.5.3.3; iii. Fehlen der kognitiven Sicherung einer verantwortlichen Risikoverwaltung durch den Vertrauensempfänger;174
4.1.4; D. Ergebnis;175
4.2; II. Vertrauensgrundsatz als Regel der Erfahrung;177
4.2.1; A. Erfahrungsprognose als Basis des Vertrauensschutzes in der Literatur;177
4.2.2; B. Zur Identifizierung der kognitiven Seite im Vertrauensgrundsatz;178
4.2.2.1; 1. Vertrauensgrundsatz und die Grenzen des Menschenmöglichen;179
4.2.2.1.1; a. Qualifikation zur Risikoverwaltung und Vertrauensschutz;179
4.2.2.1.2; b. Zuordnung fremden Fehlverhaltens durch die Einsetzung von Erfahrungsregeln?;180
4.2.2.2; 2. Vertrauensgrundsatz und der schuldhafte Normwiderspruch des Vertrauensempfängers;183
4.2.2.2.1; a. Vertrauensschutz aufgrund der empirisch bewiesenen Normbefolgungsbereitschaft der Normadressaten;183
4.2.2.2.2; b. Empirische Normgeltung als Basis des Vertrauensgrundsatzes?;184
4.2.3; C. Zusammenfassung;187
4.3; III. Die normative Begründung des Vertrauensgrundsatzes;188
4.3.1; A. Vertrauensgrundsatz und die Interessenabwägungstheorien;189
4.3.1.1; 1. Der Gedanke der Interessenabwägung im Vertrauensgrundsatz;189
4.3.1.2; 2. Bewertung der Grundlegung des Vertrauensgrundsatzes in der Interessenabwägungstheorie;193
4.3.1.2.1; a. Vertrauensgrundsatz und die Ermöglichung der individuellen Handlungsfreiheit;193
4.3.1.2.2; b. Vertrauensgrundsatz als Unterfall des erlaubten Risikos im strikten Sinne?;195
4.3.2; B. Vertrauensgrundsatz und Selbstverantwortungsprinzip;197
4.3.2.1; 1. Selbstverantwortungsprinzip und Vertrauensgrundsatz in der Literatur;197
4.3.2.1.1; a. Selbstverantwortung und die Abgrenzung von Verantwortungsbereichen bei Stratenwerth;197
4.3.2.1.2; b. Selbstverantwortung als Kriterium der Verantwortung für fremdes Unrecht bei Schumann;199
4.3.2.2; 2. Interpretation der Selbstverantwortungstheoire zum Vertrauensgrundsatz in der Literatur;201
4.3.2.2.1; a. Der kontrafaktische Charakter des Selbstverantwortungsprinzips;201
4.3.2.2.2; b. Das Problem der Fundierung der primären Verantwortung auf die „Tatherrschaft“;203
4.3.2.2.3; c. Keine Abgrenzung von Verantwortungsbereichen bei der Fundierung der sekundären Verantwortung für fremdes Fehlverhalten;204
4.3.2.3; 3. Bewertung der Begründung des Vertrauensschutzes auf dem Selbstverantwortungsprinzip;205
4.3.2.3.1; a. Bedeutung der Fundierung einer „sekundären“ Verantwortung für fremdes Fehlverhalten;205
4.3.2.3.2; b. Bedeutung und Probleme einer kontrafaktischen Konzipierung des Vertrauensgrundsatzes;207
4.4; IV. Theoretische Rekonstruktion der normativen Grundlegung des Vertrauensgrundsatzes;208
4.4.1; A. Das Problem;209
4.4.2; B. Abzugrenzende Normgeltungsbegriffe;212
4.4.2.1; 1. Berechenbarkeit des Verhaltens und der imperative Charakter der Norm;214
4.4.2.2; 2. Berechenbarkeit des Verhaltens und die Effektivität der Rechtsordnung;217
4.4.3; C. Zur Notwendigkeit der Mindestorientierung des Verhaltens durch Vertrauen auf die anderen im Recht;220
4.4.3.1; 1. Abstrakte Personalität des Vertrauensempfängers als Voraussetzung des Vertrauensschutzes;220
4.4.3.1.1; a. Selbstverantwortung und abstrakte Personalität. Zur Anerkennung des kompetenten Vertrauensempfängers;221
4.4.3.1.1.1; i. Formelle Voraussetzungen der abstrakten Personalität. Zur Identifizierung des qualifizierten Vertrauensempfängers;224
4.4.3.1.1.2; ii. Materielle Voraussetzungen der abstrakten Personalität. Zur Identifizierung des nicht-kompetenten Vertrauensempfängers trotz Qualifikation;229
4.4.3.1.1.3; iii. Abstrakte Personalität und der selbstverantwortliche Vertrauensbruch;231
4.4.3.1.2; b. Weitere Konsequenzen der Voraussetzung der abstrakten Personalität für die Begründung des Vertrauensgrundsatzes als Rechtsprinzip;233
4.4.3.1.2.1; i. Zur Natur der primären und sekundären Verantwortung;233
4.4.3.1.2.2; ii. Personalität und Zuständigkeitsverteilung in der Gesellschaft;235
4.4.3.2; 2. Vertrauensschutz als Teil des Programms der freiheitlichen Rechtsordnung;237
4.4.3.2.1; a. Zur Bedeutung des Vertrauens für die Orientierung des Verhaltens;238
4.4.3.2.2; b. Motivationale Basis der Normunterworfenen und Stabilität der Rechtsordnung als Voraussetzung der freiheitlichen Rechtsordnung;240
4.4.3.2.3; c. Konsequenzen des Vertrauensschutzes in der freiheitlichen Rechtsordnung für die Begründung des Vertrauensgrundsatzes;244
4.4.3.3; 3. Wirklichkeit der Norm als Kommunikation und Vertrauensschutz;245
4.4.3.3.1; a. Norm als kommunikatives Deutungsschema;245
4.4.3.3.2; b. Rechtsverbindlichkeit durch Lernprozess;248
4.4.3.3.3; c. Zur normativen Verhaltensorientierung gegenüber anderen;252
4.4.3.3.3.1; i. Normative Differenzierung zwischen normativen und kognitiven Verhaltenserwartungen;252
4.4.3.3.3.2; ii. Allgemeine Verhaltensorientierung gegenüber dem normativen Erwarten. Zur kontrafaktischen Sicherung des Vertrauens;254
4.4.3.3.3.3; iii. Allgemeine Verhaltensorientierung gegenüber dem kognitiven Erwarten. Einschränkung des Vertrauensgrundsatzes bei nicht kompetenten Vertrauensempfängern;258
4.4.3.3.3.3.1; ?. Kognitive Verhaltensorientierung gegenüber nicht qualifizierten Vertrauensempfängern;259
4.4.3.3.3.3.2; ?. Kognitive Verhaltensorientierung bezüglich untergeordneter qualifizierter Vertrauensempfänger;261
4.4.3.3.3.3.3; ?. Kognitive Verhaltensorientierung bei der Teilung der Verantwortung für den Gewahrsam besonders gefährlicher Gegenstände;262
4.4.3.3.3.3.4; ?. Kognitive Verhaltensorientierung bei unzureichender sicherer Risikoverwaltung trotz Qualifikation des Vertrauensempfängers;262
4.4.3.3.3.4; iv. Kombination der normativen Verhaltenserwartungen gegenüber anderen;263
4.4.3.3.4; d. Änderung der normativen zur kognitiven Verhaltensorientierung. Einschränkung des Vertrauen-Dürfens beim Fehlen einer kognitiven Untermauerung des kontrafaktisch gesicherten Vertrauens;264
4.4.3.3.4.1; i. Kognitive Verhaltensorientierung beim Fehlen der Voraussetzungen zur Ausübung der abstrakten Personalität;265
4.4.3.3.4.2; ii. Kognitive Verhaltensorientierung beim schuldhaften Vertrauensbruch durch den Vertrauensempfänger;266
4.4.3.3.4.3; iii. Erwartungskombination bei der kognitiven Feststellung des Vertrauens;269
4.4.3.3.5; e. Konsequenzen der Annahme der Norm als Kommunikation für die Begründung des Vertrauensgrundsatzes und für sein Verständnis als Zurechnungskriterium;269
5; Zusammenfassung und Schlussbetrachtungen;275
6; Literaturverzeichnis;283
