Das Bundesverfassungsgericht als kindschaftsrechtliche Superberufungsinstanz?

Zugleich ein Beitrag zur Kontrollkompetenz gegenüber Fachgerichten
1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-428-18827-7
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 1502, 290 Seiten, Format (B × H): 155 mm x 232 mm, Gewicht: 444 g

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Die Arbeit beschäftigt sich mit der Kontrolltätigkeit des Bundesverfassungsgerichts bei Verfassungsbeschwerden in kindschaftsrechtlichen Fällen. Die Arbeit untersucht zunächst das tatsächliche Entscheidungsverhalten und vergleicht dabei Trennungsentscheidungen mit Entscheidungen zum Umgangsrecht, zur Alleinsorge und zur Vormundschaft. Das Gericht prüft die fachgerichtlichen Entscheidungen bei hoher Eingriffsintensität, d. h. in Trennungsfällen, besonders eingehend. Die Kontrolle erstreckt sich insbesondere auf die fachgerichtliche Tatsachenarbeit, das Gericht betätigt sich als Superberufungsinstanz. Anschließend widmet sich die Arbeit dem normativen Problem der Bestimmung der Kontrollgrenzen des Bundesverfassungsgerichts und greift dafür auf funktionell-rechtliche Argumente zurück. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass die empirische Unterlegenheit des Bundesverfassungsgerichts und seine faktische Einbindung in den Instanzenzug einer weitgehenden Tatsachenkontrolle entgegenstehen.

Autoren/Hrsg.

Beaucamp, Jakob

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Familienrecht Sorgerecht, fam. Namensrecht, Abstammung

Inhaltsverzeichnis

Einleitung
Problemaufriss – Gang der Untersuchung

1. Zum Prüfungsumfang des Bundesverfassungsgerichts – Grundlagen
Maßgebliche grundrechtsdogmatische Entwicklungen – Drei Prüfungsansätze des Bundesverfassungsgerichts – Meinungsstand in der Literatur

2. Prüfungsumfang und Eingriffsintensität – eine Analyse kindschaftsrechtlicher Entscheidungen
Zur Methode: begrenzte Möglichkeit der Skalierung des Prüfungsumfanges – Der Prüfungsmaßstab: Art. 6 GG und Kindesgrundrechte – Der Prüfungsumfang – Die tatsächliche Kontrolltätigkeit im Abgleich mit den in der Literatur vertretenen dogmatischen Modellen

3. Die Tatsachenkontrollkompetenz des Bundesverfassungsgerichts – funktionell-rechtliche Grenzen
Normative Ausgangslage und Notwendigkeit des funktionell-rechtlichen Ansatzes – Die Tatsachenkontrolle aus funktionell-rechtlicher Perspektive – Zwischenergebnis zur Tatsachenkontrollkompetenz: Verfahrens- und Willkürkontrolle – Abstufung der Tatsachenkontrollkompetenz anhand der Eingriffsintensität – Ergebnis

Zusammenfassung

Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Jakob Beaucamp studierte von 2009 bis 2014 Rechtswissenschaften an der WWU Münster und absolvierte anschließend sein Rechtsreferendariat im Bezirk des Oberlandesgerichts Hamm. Von 2017 bis 2018 arbeitete er als Wissenschaftlicher Referent in einer internationalen Großkanzlei im Bereich des öffentlichen Wirtschaftsrechts und trat danach eine Anstellung als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Staatsrecht der Universität zu Köln an. Seit Januar 2022 ist er als Richter in der Verwaltungsgerichtsbarkeit tätig.

Jakob Beaucamp studied law at the University of Münster from 2009 to 2014 and then completed his legal clerkship in the district of the Higher Regional Court in Hamm. From 2017 to 2018 he worked as a research assistant in a major international law firm in the field of public commercial law and then took up a position as a research assistant at the Institute for Constitutional Law at the University of Cologne. Since January 2022 he has been working as a judge in the administrative jurisdiction.