Borchardt Die rechtlichen Grundlagen der Europäischen Union

7. überarbeitete Aufl 2020
ISBN: 978-3-8385-5278-1
Verlag: UTB
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

E-Book, Deutsch, 666 Seiten

Die komplexe Rechtsordnung der EU wird in dieser Neuauflage eingehend dargestellt - auch auf Grundfragen zum Brexit wird hinreichend eingegangen. Die übersichtliche und gut strukturierte Gliederung ermöglicht den Leserinnen und Lesern des Buches einen raschen Einstieg in die vielschichtige Materie und lädt sowohl Studierende als auch PraktikerInnen dazu ein, ihr erworbenes Wissen zu vertiefen. Wesentliche Themenbereiche wie beispielsweise die Wirtschaftsverfassung, der europäische Binnenmarkt und die Wettbewerbsordnung werden in verständlicher Weise aufbereitet und überaus gründlich behandelt. Ein Literaturverzeichnis, das die neuesten Forschungsarbeiten berücksichtigt, sowie ein umfassendes Stichwortverzeichnis runden das Lehrbuch ab. Borchardt gelingt es, die rechtlichen Grundlagen der Europäischen Union auf anschauliche Weise zu vermitteln. Aktuelle Ereignisse wie die Europawahl 2019 und der Brexit fließen hier ebenso ein und machen das Buch zu einem wertvollen Lehrbehelf.

Prof. Dr. Klaus-Dieter Borchardt, stellvertretender Generaldirektor in der Europäischen Kommission, war mehrere Jahre lang Kabinettchef in der Europäischen Kommission sowie Rechtsreferent im Kabinett des deutschen Richters am EuGH und ist Honorarprofessor an der Bayerischen Julius-Maximilians-Universität in Würzburg, Gastprofessor an der Universität Wien sowie Verfasser zahlreicher Publikationen zum Europarecht. Er ist Träger des Ernst Reuter-Preises.

Autoren/Hrsg.

Borchardt, Klaus-Dieter

Inhaltsverzeichnis

Vorwort zur 7. Auflage 5
Allgemeines Literaturverzeichnis 29
Abkürzungsverzeichnis 31
Zeittafel 34
1. Teil
Die politische Verfassung der Europäischen Union 39
§ 1 Die Entstehung und Entwicklung der Europäischen Union 39
I. Die Konkretisierung der Europäischen Idee zwischen den Weltkriegen 39
II. Die Nachkriegszeit 40
III. Die Gründung der Europäischen Gemeinschaften 43
IV. Die Bildung der europäischen Freihandelszone 44
I. Die vergeblichen Versuche zur Vertiefung der Europäischen Gemeinschaften 46
II. Die Reformdiskussion der 80er-Jahre 47
III. Die Einheitliche Europäische Akte 48
IV. Der Vertrag über die Europäische Union 49
I. Die Gründerstaaten der Europäischen Gemeinschaften 53
II. Die Beitrittsgeschichte 54
III. Die Austrittsgeschichte 59
IV. Die (Beitritts-)Assoziierung 69
§ 2 Ziele, Methoden und Akteure der europäischen Einigung 71
I. Die Sicherung des Friedens 71
II. Die wirtschaftliche Einigung 72
III. Die politische Einigung 73
IV. Die soziale Dimension 75
I. Kooperation der Staaten 76
II. Das Konzept der Integration 76
III. Verstärkte Zusammenarbeit 77
I. Die Rolle der Mitgliedstaaten 80
II. Die Rolle des Europäischen Rates 81
III. Die Rolle der anderen Unionsorgane 81
§ 3 Die Rechtsquellen des Unionsrechts 82
I. Das primäre Unionsrecht 82
II. Das sekundäre Unionsrecht 84
III. Völkerrechtliche Abkommen der EU 84
I. Allgemeine Rechtsgrundsätze 87
II. Gewohnheitsrecht 88
I. Völkerrechtliche Abkommen 89
II. Beschlüsse der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten 90
§ 4 Die Verfassungsprinzipien 92
I. Rechtsnatur der EU 92
II. Rechtspersönlichkeit der EU 94
III. Abgrenzung zu anderen Formen politischer Organisation 96
IV. Verfassungsrechtliche Grundlagen der Integration in den Mitgliedstaaten 97
I. Die Eigenständigkeit des Unionsrechts 105
II. Das Zusammenwirken der Rechtsordnungen 106
III. Die unmittelbare Geltung und Anwendbarkeit des Unionsrechts 107
IV. Der Vorrang des Unionsrechts 109
V. Die unionsrechtskonforme Auslegung des nationalen Rechts 113
VI. Schema zur Prüfung der Vereinbarkeit von nationalem Recht und Unionsrecht 117
I. Rechtsstaatlichkeit 119
II. Demokratie 153
III. Sozialstaatlichkeit 156
I. Erwerb und Verlust der Unionsbürgerschaft 160
II. Rechtscharakter der Unionsbürgerschaft 160
III. Die durch die Unionsbürgerschaft vermittelten Rechte 161
§ 5 Die Organisationsstruktur 172
I. Verfassungsorgane der EU 174
II. Beratende Einrichtungen der EU 236
III. Weitere Einrichtungen und Stellen 239
I. Allgemeine Kompetenzaufteilung 243
II. Prinzip der begrenzten Ermächtigung 243
III. Vertikale Kompetenzabgrenzung 243
IV. Horizontale Kompetenzabgrenzung 250
V. Subsidiaritätsprinzip 252
I. Klassifizierung der Rechtsakte und Handlungsformen 258
II. Der Katalog der zulässigen Handlungsformen für Rechtsakte 259
III. Sonstige Rechtshandlungen, die keine Rechtsakte sind 274
§ 6 Funktionen 277
§ 7 Der Binnenmarkt 373
§ 8 Die Wirtschafts- und Währungspolitik 386
§ 9 Der freie Warenverkehr 407
§ 10 Die Freiheit des Personen- und Dienstleistungsverkehrs 445
§ 11 Die Freiheit des Kapital- und Zahlungsverkehrs 523
§ 12 Die Grundlagen des europäischen Wettbewerbsrechts 533
§ 13 Vorschriften für Unternehmen 539
§ 14 Fusionskontrolle 575
§ 16 Das Verbot der Begünstigung öffentlicher Unternehmen 603
§ 17 Aufbau des Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts 607
§ 18 Aufbau der Kontrollen an den Binnengrenzen und Grenzschutz an den Außengrenzen 610
§ 19 Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen 614
§ 20 Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen 618
§ 21 Polizeiliche Zusammenarbeit 642
§ 22 Einwanderungs- und Asylrecht 648

Über Autor(innen)

Borchardt, Klaus-Dieter
Prof. Dr. Klaus-Dieter Borchardt, stellvertretender Generaldirektor in der Europäischen Kommission, war mehrere Jahre lang Kabinettchef in der Europäischen Kommission sowie Rechtsreferent im Kabinett des deutschen Richters am EuGH und ist Honorarprofessor an der Bayerischen Julius-Maximilians-Universität in Würzburg, Gastprofessor an der Universität Wien sowie Verfasser zahlreicher Publikationen zum Europarecht. Er ist Träger des Ernst Reuter-Preises.