Die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Öffentlichkeitsarbeit von Gefahrenabwehrbehörden

Ein Beitrag zur Dogmatik staatlicher Öffentlichkeitsarbeit
1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-428-19525-1
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 53, 490 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 740 g

Reihe: Schriften zu Kommunikationsfragen

Der Staat und seine Behörden präsentieren sich in der Öffentlichkeit wahrnehmbar anders als noch vor einigen Jahren. Ihre anfängliche kommunikative Zurückhaltung haben insbesondere Polizei- und Feuerwehrbehörden abgelegt – mithin Behörden, die mit Aufgaben der Gefahrenabwehr betraut sind. Sie betreiben aktiv Öffentlichkeitsarbeit, um eigene Maßnahmen zu erläutern, für Akzeptanz zu werben und sich selbst als attraktive Arbeitgeber darzustellen. Das geschieht zu einem erheblichen Teil in Sozialen Netzwerken, deren Regeln und Gepflogenheiten sich von den Rahmenbedingungen tradierter staatlicher Öffentlichkeitsarbeit wesentlich unterscheiden. Dadurch hat es der Staat heute selbst in der Hand, eine besondere Vielzahl an Menschen innerhalb kürzester Zeit zu erreichen.

Die Arbeit nimmt die Anforderungen des Verfassungsrechts in den Blick, denen Behörden unterhalb der Ministerialebene im Allgemeinen sowie Gefahrenabwehrbehörden im Besonderen gerecht werden müssen. Dabei wird der praktische Umgang gefahrenabwehrbehördlicher Öffentlichkeitsarbeit – etwa und insbesondere für Soziale Netzwerke – ebenso beleuchtet wie eine Empfehlung an die Gesetzgeber zur Schaffung einer hinreichenden rechtlichen Grundlage gegeben wird.

Autoren/Hrsg.

Breuer, Yannik

Fachgebiete

• Mathematik | Informatik EDV | Informatik Digital Lifestyle Internet, E-Mail, Social Media
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Demokratie
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Mathematik | Informatik EDV | Informatik EDV & Informatik Allgemein Rechtliche Aspekte der EDV
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Kultur Interessengruppen, Lobbyismus und Protestbewegungen
• Sozialwissenschaften Medien- und Kommunikationswissenschaften Kommunikationswissenschaften

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
Problemaufriss – Gang der Untersuchung

2. Die Öffentlichkeitsarbeit durch Gefahrenabwehrbehörden
Der Begriff der Öffentlichkeitsarbeit – Der Begriff der Gefahrenabwehrbehörden – Mittelbare und unmittelbare Öffentlichkeitsarbeit – Interne und externe Öffentlichkeitsarbeit – Aktive und passive Öffentlichkeitsarbeit – Die Zwecke der Öffentlichkeitsarbeit von Gefahrenabwehrbehörden – Die Erscheinungsformen der Öffentlichkeitsarbeit – Zusammenfassung und Abgrenzung: Der Untersuchungsgegenstand

3. Die Rechtsnatur gefahrenabwehrbehördlicher Öffentlichkeitsarbeit und die sich daraus ergebenden Anforderungen
Öffentlich-rechtliche Natur – Öffentlich-rechtliche Handlungsformen – Die staatseigenen Netzwerke und Profile auf Sozialen Netzwerken als öffentlich-rechtliche Einrichtung sui generis

4. Grund und Grenzen gefahrenabwehrbehördlicher Öffentlichkeitsarbeit
Zur Frage des Ob einer normativen Grundlage für gefahrenabwehrbehördliche Öffentlichkeitsarbeit – Zur Frage des Wie einer normativen Grundlage für gefahrenabwehrbehördliche Öffentlichkeitsarbeit – Bestehen von gesetzlichen Grundlagen für gefahrenabwehrbehördliche Öffentlichkeitsarbeit – Zwischenbefund: Zu den Anforderungen an eine zu schaffende Rechtsgrundlage

Über Autor(innen)

Yannik Breuer, geboren 1994 in Köln, Studium der Rechtswissenschaften an der Universität zu Köln mit Abschluss Erste Juristische Prüfung am Oberlandesgericht Köln 2018. Im Anschluss Promotion an der Universität zu Köln. 2018–2020 wissenschaftlicher Mitarbeiter in einer internationalen Wirtschaftskanzlei. Seit 2020 wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht sowie Wissenschaftsrecht und Medienrecht bzw. Institut für Deutsches und Europäisches Wissenschaftsrecht der Universität zu Köln (Prof. Dr. Dr. h.c. (TSU Tiflis) Christian von Coelln). 2024 Abschluss der Promotion. Seit 2024 Rechtsreferendar am Oberlandesgericht Köln.

Yannik Breuer, born 1994 in Cologne, studied law at the University of Cologne. First Legal Examination at the Higher Regional Court of Cologne in 2018, followed by a doctorate at the University of Cologne. 2018-2020 research assistant at an international commercial law firm. Since 2020 research assistant at the University of Cologne's Chair of Constitutional and Administrative Law, Science Law and Media Law and Institute for German and European Science Law (Prof. Dr. Dr. h.c. (TSU Tbilisi) Christian von Coelln). 2024 completion of dissertation. Since 2024 legal trainee at the Higher Regional Court of Cologne.