Carl Einheitlicher Rechtsschutz Europäischer Patente

1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-16-162039-3
Verlag: Mohr Siebeck
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 184, 217 Seiten

Reihe: Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht

Die Durchsetzung Europäischer Patente war über 40 Jahre geprägt von der Anwendung nationalen Rechts und der Zuständigkeit nationaler Gerichte. Dieser fragmentierte Rechtsschutz soll durch das Einheitliche Patentgericht und die Möglichkeit, Europäischen Patenten eine einheitliche Wirkung zu verleihen, überwunden werden. Jacob Carl zeigt, dass auch ohne die Verleihung einheitlicher Wirkung das Europäische Patent einen Einheitlichen Rechtsschutz vor dem Einheitlichen Patentgericht gewährleistet, der weitgehend dem des Einheitspatentes entspricht. Das EPGÜ verknüpft hierfür dasBündel voneinander unabhängiger Schutzrechtezu einem Netzwerk miteinander verbundener Schutzrechte.

Autoren/Hrsg.

Carl, Jacob

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäischer Gewerblicher Rechtsschutz, Medien-, IT- und Urheberrecht
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Patentrecht, Gebrauchs- und Geschmacksmusterrecht, Designrecht

Über Autor(innen)

Carl, Jacob
Geboren 1992; Studium der Rechtswissenschaften mit wirtschaftswissenschaftlicher Zusatzausbildung; 2018-21 Wissenschaftlicher Mitarbeiter in einer IP-Boutique; 2021 Promotion; Rechtsreferendar am LG Landshut.