E-Book, Deutsch, Band 6, 127 Seiten, eBook
Coelln / Goldschmidt / Gerland Das Beratungsgeheimnis
1931
ISBN: 978-3-642-94194-8
Verlag: Springer
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark
Sein Gegenstand und Seine Wirkungen mit Berücksichtigung der Abstimmungsmethode
E-Book, Deutsch, Band 6, 127 Seiten, eBook
Reihe: Prozessrechtliche Abhandlungen
ISBN: 978-3-642-94194-8
Verlag: Springer
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark
Dieser Buchtitel ist Teil des Digitalisierungsprojekts Springer Book Archives mit Publikationen, die seit den Anfängen des Verlags von 1842 erschienen sind. Der Verlag stellt mit diesem Archiv Quellen für die historische wie auch die disziplingeschichtliche Forschung zur Verfügung, die jeweils im historischen Kontext betrachtet werden müssen. Dieser Titel erschien in der Zeit vor 1945 und wird daher in seiner zeittypischen politisch-ideologischen Ausrichtung vom Verlag nicht beworben.
Zielgruppe
Research
Autoren/Hrsg.
Weitere Infos & Material
A. Begriff und Rechtsgrundlage des Beratungsgeheimnisses..- § 1. Begriff des Geheimnisses; gesetzlich geregelte Fälle der Geheimhaltungspflicht.- § 2. Das Beratungsgeheimnis als Amtspflicht der Berufsrichter.- § 3. Das Beratungsgeheimnis als Folge der richterlichen Unabhängigkeit.- B. Der Gegenstand des Beratungsgeheimnisses..- § 4. Die Bedeutung der Beratung und der Abstimmung; Gefahren des Beratungsgeheimnisses.- C. Die Abstimmungsmethode im besonderen..- I. Die Fragestellung bei der Abstimmung.- § 5. Die Bedeutung und die Möglichkeiten der Fragestellung.- a) Totalfragen.- b) Partialfragen.- § 6. Die praktische Bedeutung der Abstimmungsmethode.- a) Beispiele.- b) Insbesondere die Bedeutung der Beweisfrage.- § 7. Absolute und relative Mehrheit; zur Kombinationsmethode.- II. Die Streitfrage zur Abstimmungsmethode.- § 8. Die Entstehung der Kontroverse.- § 9. Gewinnung eines Ausgangspunktes für die Beantwortung der Frage.- a) Bedeutung der Logik.- b) Wesen und Aufgabe des Kollegialgerichts.- c) Wesen und Aufgabe des Prozesses.- III. Ermittelung der richtigen Abstimmungsmethode aus dem geltenden Prozeßrecht.- § 10. Die Abstimmungsmethode im Strafprozeß.- a) Darlegung.- b) Kritik abweichender Meinungen.- § 11. Die Abstimmungsmethode im Zivilprozeß.- D. Die Wirkungen des Beratungsgeheimnisses im Revisionsverfahren..- § 12. Die Art der in der Beratung und Abstimmung möglichen Rechtsverletzungen.- I. Das Beratungsgeheimnis und die Urteilsgründe.- 1. Bei möglicherweise unrichtigem Inhalt der einzelnen Stimme.- § 13. Das Beratungsgeheimnis und die Gründe des Strafurteils.- a) Allgemeines über den Inhalt der Urteilsgründe.- b) Die Angabe des Inhalts der einzelnen Stimmen insbesondere.- § 14. Das Beratungsgeheimnis und die Gründe des Zivilurteils.- 2. Bei zweifelhaftem Hergang der Abstimmung.- § 15. Die Revisibilität der Abstimmungsvorschriften.- a) Der Abstimmungsfehler als Revisionsgrund.- b) Der Rechtsnormcharakter der Abstimmungsvorschriften.- § 16. Die Kundmachung der Abstimmungshergänge in den Urteilsgründen.- a) Die Notwendigkeit der Kundmachung.- b) Die rechtliche Bedeutung der Kundmachung.- II. Das Beratungsgeheimnis und die Zeugnispflicht.- § 17. Ist die Rüge fehlerhafter Abstimmung zulässig, obwohl das angefochtene Urteil keine Angaben über die Abstimmung enthält ?.- § 18. Dürfen die Richter als Zeugen über die Abstimmung vernommen werden ?.- a) Vernehmungsverbot als Grundsatz; Unanwendbarkeit der § 376 ZPO. und § 54 StrPO..- b) Ausnahmen von diesem Grundsatz bei der Kollision der Interessen.- § 19. Die prozessuale Behandlung der Rüge in den Fällen des § 17.- a) Richtlinien für das Verhalten der Beteiligten.- b) Zum Fall „Marschner“.- c) Die Stellung der Literatur.- d) Die preußische Ministerialverfügung vom 10. März 1927.- E. Die Wirkungen des Beratungsgeheimnisses im Verfahren wegen rechtswidrigen Verhaltens des Richters.- § 20. Mögliche Tatbestände eines rechtswidrigen Verhaltens.- a) Strafrechtliche Verstöße.- b) Bürgerlichrechtlich verpflichtende Verstöße.- c) Disziplinarische Verstöße.- § 21. Erweislichkeit der Verstöße; Mitteilungen der beteiligten Richter.- a) Allgemeines hierzu.- b) Beweis im Strafverfahren.- c) Beweis im Schadensersatzprozeß.- d) Beweis im Wiederaufnahmeverfahren.- e) Beweis im Disziplinarverfahren.- f) Stellung von Theorie und Praxis zu der Frage.- F. Rechtsvergleichende Betrachtung des Beratungsgeheimnisses..- § 22. Unterscheidung der geheimen Beratung und Abstimmung von dem Beratungs- und Abstimmungsgeheimnis; mögliche Systeme.- § 23. Geltungsbereich der verschiedenen Systeme.- 1. Frankreich.- 2. Italien.- 3. Österreich.- 4. Schweiz.- 5. England und die Vereinigten Staaten von Amerika.- G. Bewertung des Beratungsgeheimnisses de lege ferenda..- §24. Soll geheim oder öffentlich beraten und abgestimmt werden ?.- a) Kritik an Feuerbachs Meinung.- b) Richtlinien für den Gesetzgeber.- § 25. Ist das Beratungsgeheimnis als Rechtseinrichtung aufrechtzuerhalten ?.- a) Ist es einzuschränken ?.- b) Ist es durch Strafdrohung zu schützen ?.
