Buch, Deutsch, Band 6, 127 Seiten, Paperback, Format (B × H): 155 mm x 235 mm, Gewicht: 213 g
Sein Gegenstand und Seine Wirkungen mit Berücksichtigung der Abstimmungsmethode
Buch, Deutsch, Band 6, 127 Seiten, Paperback, Format (B × H): 155 mm x 235 mm, Gewicht: 213 g
Reihe: Prozessrechtliche Abhandlungen
ISBN: 978-3-642-93794-1
Verlag: Springer
Zielgruppe
Research
Autoren/Hrsg.
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A. Begriff und Rechtsgrundlage des Beratungsgeheimnisses.- § 1. Begriff des Geheimnisses; gesetzlich geregelte Fälle der Geheimhaltungspflicht.- § 2. Das Beratungsgeheimnis als Amtspflicht der Berufsrichter.- § 3. Das Beratungsgeheimnis als Folge der richterlichen Unabhängigkeit.- B. Der Gegenstand des Beratungsgeheimnisses.- § 4. Die Bedeutung der Beratung und der Abstimmung; Gefahren des Beratungsgeheimnisses.- C. Die Abstimmungsmethode im besonderen.- I. Die Fragestellung bei der Abstimmung.- II. Die Streitfrage zur Abstimmungsmethode.- III. Ermittelung der richtigen Abstimmungsmethode aus dem geltenden Prozeßrecht.- D. Die Wirkungen des Beratungsgeheimnisses im Revisionsverfahren.- § 12. Die Art der in der Beratung und Abstimmung möglichen Rechtsverletzungen.- I. Das Beratungsgeheimnis und die Urteilsgründe.- § 13. Das Beratungsgeheimnis und die Gründe des Strafurteils.- § 14. Das Beratungsgeheimnis und die Gründe des Zivilurteils.- § 15. Die Revisibilität der Abstimmungsvorschriften.- § 16. Die Kundmachung der Abstimmungshergänge in den Urteilsgründen.- II. Das Beratungsgeheimnis und die Zeugnispflicht.- § 17. Ist die Rüge fehlerhafter Abstimmung zulässig, obwohl das angefochtene Urteil keine Angaben über die Abstimmung enthält ?.- § 18. Dürfen die Richter als Zeugen über die Abstimmung vernommen werden ?.- § 19. Die prozessuale Behandlung der Rüge in den Fällen des § 17.- E. Die Wirkungen des Beratungsgeheimnisses im Verfahren wegen rechtswidrigen Verhaltens des Richters.- § 20. Mögliche Tatbestände eines rechtswidrigen Verhaltens.- § 21. Erweislichkeit der Verstöße; Mitteilungen der beteiligten Richter.- F. Rechtsvergleichende Betrachtung des Beratungsgeheimnisses.- § 22. Unterscheidung der geheimen Beratung undAbstimmung von dem Beratungs- und Abstimmungsgeheimnis; mögliche Systeme.- § 23. Geltungsbereich der verschiedenen Systeme.- G. Bewertung des Beratungsgeheimnisses de lege ferenda.- §24. Soll geheim oder öffentlich beraten und abgestimmt werden ?.- § 25. Ist das Beratungsgeheimnis als Rechtseinrichtung aufrechtzuerhalten ?.