Dauber / Birgel / Kamps Recht, Buchführungspflichten, Haftung und Datenschutz für Vereine

1. Auflage 2021
ISBN: 978-3-95554-775-2
Verlag: HDS-Verlag
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, 113 Seiten

Praktische Hilfe für Vereine, Vereinsmitarbeiter und deren Berater
Mit zahlreichen Beispielen, Praxistipps, Schaubildern und Übersichten

Dieses Buch erläutert die für Vereine wichtigen Punkte folgender Themen:

Rechtliche Grundlagen: Begriff des Vereins, BGB, Gründung eines Vereins, Arten des Vereins, Untergliederungen von Vereinen/Mehrspartenvereine, Vereinsverbot, Pflichtangaben von Vereinen im Geschäftsverkehr.
Rechenschafts-, Buchführungs- und Aufzeichnungspflichten/Haftung: Buchführungspflichten, Aufzeichnungspflichten, Anforderungen an Buchführung und Aufzeichnungen, Ordnungsvorschriften für die Buchführung und Aufzeichnungen, Kassenaufzeichnungen, Aufzeichnungspflichten für Unterlagen der Sozialversicherung und bei Außenprüfungen, Aufbewahrung und Aufbewahrungsfrist, Mängel bei den Buchführungs- und Aufzeichnungspflichten, Steuerliche Pflichten von Vereinsvorständen, Haftung bei der Verletzung der steuerlichen Pflichten und bei Überschuldung/Insolvenz, Begrenzung der Haftung von ehrenamtlich tätigen Vereinsvorständen.
Datenschutz: Sachlicher Anwendungsbereich der DSGVO, Begriffsbestimmungen, Grundsätze für die Verarbeitung personenbezogener Daten, Erhebung personenbezogener Daten durch den Verein, Nutzung personenbezogener Daten, Veröffentlichungen im Internet, Recht auf Löschung personenbezogener Daten, Organisatorische Maßnahmen zur Durchführung des Datenschutzes im Verein.

Dem Vereinsmitarbeiter und dessen Berater werden umfangreiche Hilfestellungen gegeben. Mit zahlreichen Beispielen, Praxistipps, Schaubildern und Übersichten.

Das Buch enthält alle wichtigen durch die Corona-Krise bedingten Änderungen.

Zielgruppe

Steuerberater und dessen Mitarbeiter, Geschäftsführer, Schatzmeister und Vorstandsmitglieder von Vereinen und Verbänden.

Autoren/Hrsg.

Dauber, Harald

Birgel, Karl

Kamps, Alexander

Perbey, Uwe

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Allgemeines Informationsrecht, Datenschutzrecht
• Wirtschaftswissenschaften Wirtschaftssektoren & Branchen Dienstleistungssektor & Branchen Vereinswesen
• Rechtswissenschaften Steuerrecht Bilanz- und Bilanzsteuerrecht, Rechnungslegung, Betriebliches Steuerwesen

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis
Vorwort. V
Die Autoren. VII
Abkürzungsverzeichnis. XIII
Teil A Rechtliche Grundlagen. 1
1. Begriff des Vereins. 1
2. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). 1
3. Die Gründung eines Vereins. 1
4. Arten des Vereins. 5
4.1 Abgrenzung zwischen wirtschaftlichem und nichtwirtschaftlichem Verein. 5
4.1.1 Wirtschaftliche Vereine. 5
4.1.2 Nichtwirtschaftliche Vereine. 7
4.2 Abgrenzung zwischen rechtsfähigem Verein und nichtrechtsfähigem Verein. 8
4.2.1 Rechtsfähiger Verein. 9
4.2.2 Nichtrechtsfähiger Verein. 11
4.2.3 Von der Gründung des Vereins zur Rechtsfähigkeit. 12
5. Untergliederungen von Vereinen/Mehrspartenvereine.13
6. Vereinsverbot.13
7. Pflichtangaben von Vereinen im Geschäftsverkehr. 14
7.1 Pflichtangaben auf dem Briefbogen eines Vereins. 14
7.2 Pflichtangaben im E-Mail-Verkehr. 15
7.3 Pflichtangaben in Mitglieder-Werbebroschüren. 15
7.4 Pflichtangaben auf der Website. 15
7.5 Rechtsfolgen bei Verstößen. 16
Teil B Rechenschafts-, Buchführungs- und Aufzeichnungspflichten/Haftung. 17
1. Buchführungspflichten.17
1.1 Buchführungspflicht nach Bürgerlichem Gesetzbuch. 17
1.2 Buchführungspflicht nach Handelsrecht. 17
1.3 Buchführungspflicht nach Steuerrecht. 17
1.3.1 Grundsätzliches zur Buchführungspflicht. 17
1.3.2 Elektronische Übermittlung von E-Bilanzen sowie
Gewinn- und Verlustrechnungen.
19
1.4 Nachweispflicht der tatsächlichen Geschäftsführung nach § 63 Abs. 3 AO. 21
2. Aufzeichnungspflichten.21
2.1 Aufzeichnungspflichten nach der Abgabenordnung. 21
2.1.1 Allgemeine Grundsätze. 21
2.1.2 Aufzeichnung des Wareneingangs (§ 143 AO). 22
2.1.3 Aufzeichnung des Warenausgangs (§ 144 AO). 22
2.1.4 Sachverhalte mit Auslandsbezug. 23
2.2 Aufzeichnungspflichten für Zwecke der Umsatzsteuer. 23
2.2.1 Aufzeichnungspflichten gemäß § 22 UStG. 23
2.2.2 Sonstige Aufzeichnungspflichten. 26
2.3 Aufzeichnungspflichten für Zwecke der Lohnsteuer. 26
2.3.1 Aufzeichnungspflichten gemäß § 41 EStG, § 4 LStDV. 26
2.3.2 Besondere Aufzeichnungs- und Mitteilungspflichten im
Rahmen der betrieblichen Altersversorgung (§ 5 LStDV). 27
2.4 Aufzeichnungspflichten bei der Gewinnermittlung durch § 4 Abs. 3 EStG
(Einnahmen-Überschuss-Rechnung). 28
2.5 Aufzeichnungspflicht gemäß § 4 Abs. 3 S. 5 EStG. 29
2.6 Aufzeichnungspflicht gemäß § 6 Abs. 2 und 2a EStG. 29
2.7 Aufzeichnungspflicht gemäß § 7a Abs. 8 EStG. 29
2.8 Aufzeichnungspflicht für Minijobs und kurzfristig Beschäftigte. 30
2.9 Aufzeichnungspflicht nach § 4 Abs. 7 EStG. 31
2.10 Aufzeichnungspflicht des Investitionsabzugsbetrags und der
Sonderabschreibungen nach § 7g EStG. 31
2.11 Dokumentationspflichten nach § 17 des Mindestlohngesetzes. 31
3. Allgemeine Anforderungen an Buchführung und Aufzeichnungen (§ 145 AO).32
3.1 Grundsätzliches. 32
3.2 Grundsatz der Nachvollziehbarkeit und Nachprüfbarkeit
(§ 145 Abs. 1 AO). 33
3.2.1 Belegprinzip. 33
3.2.2 Belegsicherung. 33
3.2.3 Verfahrensdokumentation. 33
4. Ordnungsvorschriften für die Buchführung und Aufzeichnungen (§ 146 AO). 34
5. Kassenaufzeichnungen. 41
5.1 Grundsätzliches. 41
5.2 Grundsatz zur Einzelaufzeichnungspflicht (§ 146 Abs. 1 Satz 1 AO). 41
5.3 Ausnahme von der Einzelaufzeichnungspflicht aus Zumutbarkeitsgründen(
§ 146 Abs. 1 Satz 3 und 4 AO). 42
5.4 Einsatz von offenen Ladenkassen. 43
5.5 Einsatz elektronischer Registrierkassen. 44
5.6 Datenzugriffsrecht. 52
5.7 Gesetz zum Schutz vor Manipulation an digitalen Grundaufzeichnungen.
52
5.8 Kassensicherungsverordnung. 53
5.9 Kassen-Nachschau (§ 146b AO). 54
5.10 Folgen von Mängeln. 57
6. Aufzeichnungspflichten für Unterlagen der Sozialversicherung. 59
7. Aufzeichnungspflichten bei Außenprüfungen. 60
8. Aufbewahrung und Aufbewahrungsfrist (§ 147 AO). 61
9. Mängel bei den Buchführungs- und Aufzeichnungspflichten
. 62
10. Steuerliche Pflichten von Vereinsvorständen sowie Haftungbei
der
Verletzung der steuerlichen Pflichten. 63
11. Haftung für Überschuldung/Insolvenz eines Vereins. 64
12. Begrenzung der Haftung von ehrenamtlich tätigen Vereinsvorständen.
65
12.1 Gesetz zur Begrenzung der Haftung von ehrenamtlich tätigenVereinsvorständen
. 65
12.2 Die Änderungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs. 65
12.2.1 Haftung von Vorstandsmitgliedern. 65
12.2.2 Abweichende Regelung. 67
12.2.3 Haftungsbegrenzung für Vorstände von Stiftungen. 67
Teil C Datenschutz 68
1. Grundsätzliches.68
2. Sachlicher Anwendungsbereich der DSGVO.68
3. Begriffsbestimmungen.69
4. Grundsätze für die Verarbeitung personenbezogener Daten.70
4.1 Rechtmäßigkeit der Verarbeitung. 70
4.1.1 Allgemeine Grundsätze. 70
4.1.2 Einwilligung. 71
4.1.3 Schriftliche Regelungen zum Datenschutz. 73
4.2 Informationspflichten. 74
5. Erhebung personenbezogener Daten durch den Verein.77
5.1 Datenerhebung. 77
5.2 Hinweispflicht. 78
6. Nutzung personenbezogener Daten. 80
6.1 Zuständigkeit innerhalb des Vereins. 80
6.2 Nutzung für Vereinszwecke. 80
6.3 Nutzung für Spendenaufrufe und Werbung. 81
6.4 Datenübermittlung an Vereinsmitglieder. 81
6.4.1 Grundsätzliches zur Datenübermittlung. 81
6.4.2 Datenübermittlung zur Wahrnehmung satzungsmäßiger
Mitgliedsrechte.
82
6.5 Datenveröffentlichungen in Aushängen und Vereinspublikationen.
82
6.6 Datenübermittlung an Dachverbände. 83
6.7 Veröffentlichungen im Internet. 83
7. Recht auf Löschung personenbezogener Daten.84
8. Organisatorische Maßnahmen zur Durchführung des Datenschutzesim
Verein. 84
8.1 Bestellung eines Datenschutzbeauftragten. 84
8.2 Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten. 85
9. Ratgeber für kleine Unternehmen und Vereine.86
Weitere Bücher des HDS-Verlags.89
Stichwortverzeichnis.91

Über Autor(innen)

Kamps, Alexander
Alexander Kamps ist Rechtsanwalt und arbeitet als Syndikusanwalt sowie Leiter Security in einem international tätigen Unternehmen in Europa und den USA. Schwerpunktmäßig betreut er das Patent- sowie Versicherungswesen und koordiniert im Bereich Security die Zusammenarbeit mit Bundesbehörden sowie Lieferanten.

Birgel, Karl
Karl Birgel, Dipl.-Betriebswirt, Wirtschaftsjournalist, Fachautor für Steuern, Bilanzierung und Controlling. Er hat sich durch die Veröffentlichung mehrerer Monographien, Mitarbeit an bedeutenden Sammelwerken und mehrerer hundert steuerlicher und betriebswirtschaftlicher Abhandlungen bundesweit einen Namen als Fachautor und Referent gemacht.

Dauber, Harald
Harald Dauber ist Inhaber der Unternehmen HDS-Verlag (Erstellung von Fachliteratur im Bereich Steuern, Wirtschaft und Recht), HDS-Buchhandelsversand (Spezialist für die Lieferung von Fachliteratur im Bereich Steuern, Wirtschaft und Recht), HDS-Unternehmensberatung sowie Fachautor für Steuern, Wirtschaft und Recht, insbesondere für Vereinsbesteuerung und Gemeinnützigkeitsrecht.

Perbey, Uwe
Uwe Perbey, Diplom-Finanzwirt ist seit 1974 in verschiedenen Positionen der Berliner Steuerverwaltung im Bereich der Körperschaftsteuer tätig und Dozent für das Fach Körperschaftsteuer. Seit Jahren unterrichtet er an der Finanzschule Berlin und bereitet angehende Steuerberater in den Vorbereitungskursen auf die Steuerberaterprüfung vor. Er hält außerdem Vorträge u.a. zur Körperschaftsteuerveranlagung in den Berufsverbänden und Kammern.