Dawirs Das letztwillig angeordnete Schiedsgerichtsverfahren – Gestaltungsmöglichkeiten

1. Auflage 2014
ISBN: 978-3-428-54178-2
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 232, 245 Seiten

Reihe: Schriften zum Prozessrecht (PR)

Neben der Einflussnahme in materieller Hinsicht durch Testament oder Erbvertrag kann der Erblasser auch in prozessualer Weise Einfluss auf den Nachlass nehmen, indem er eine Schiedsanordnung in die letztwillige Verfügung aufnimmt. Dadurch wird den Parteien einer Nachlassstreitigkeit der Weg zu den staatlichen Gerichten verwehrt. Gegenüber einem staatlichen Gerichtsverfahren bietet das Schiedsverfahren allen Beteiligten zahlreiche Vorteile. Philipp Dawirs beleuchtet hierbei die Grenzen, in denen der Erblasser letztwillig, eine auf seine Interessen zugeschnittene Verfahrensordnung, die die §§ 1025 ff. ZPO ergänzt, bestimmen kann. Falls es aufgrund der letztwilligen Verfügung über das Vermögen zu einem Verfahren kommt, weiß der Erblasser, aufgrund der Anordnung einer entsprechenden Schiedsverfahrensordnung, seine Interessen auch nach dem Tod gewahrt.

Sinnvoll ist der Erlass einer individuellen Schiedsklausel oder der Verweis auf eine bereits bestehende Schiedsordnung immer dann, wenn die gesetzlichen Vorgaben nach Auffassung des Erblassers zur Gestaltung nicht ausreichen oder nicht seinen Vorstellungen entsprechen. Es stellt sich heraus, dass es bestimmte Verfahrensansätze gibt, bei denen ein Abweichen von den gesetzlichen Vorgaben der § 1066 ZPO i.V.m. §§ 1025 ff. ZPO nahezu unumgänglich erscheint. Daher zeigt der Autor Lösungsmöglichkeiten auf, die Anregungen hinsichtlich der Erstellung einer Schiedsordnung für letztwillig angeordnete Schiedsgerichtsverfahren geben.

Autoren/Hrsg.

Dawirs, Philipp

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Zivilprozessrecht Schiedsverfahrensrecht, FamFG (vormals: FGG)
• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Erbrecht

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

Gegenstand der Untersuchung – Gang der Untersuchung

B. Das letztwillig angeordnete Schiedsgerichtsverfahren

Begriff – Wesentliche charakterisierende Merkmale – Abgrenzung zu anderen Rechtinstituten – Möglichkeiten der Einsetzung eines Schiedsgerichtes – Anwendungsbereich und Entscheidungsbefugnis des Schiedsgerichtes in erbrechtlichen Streitigkeiten – Das Schiedsverfahren

C. Gestaltungsspielräume

Notwendigkeit der Verfahrensgestaltung – Grundlage prozessualer Gestaltungsfreiheit – Grenzen prozessualer Gestaltungsfreiheit – Form der Anordnung über die Verfahrensgestaltung – Art und Weise der Ausgestaltung

D. Gestaltungsmöglichkeiten wesentlicher Verfahrensaspekte

Anwendungsbereich – Schiedsrichter – Einleitung des Verfahrens – Schiedsverfahren – Mehrparteienschiedsgericht – Vorläufiger Rechtsschutz – Widerklage – Beendigung des Erkenntnisverfahrens – Beendigung des Schiedsverfahrens – Kosten – Veröffentlichung – Auslegung, Berichtigung und Ergänzung des Schiedsspruches – Rechtsmittel – Haftungsausschluss – Beschleunigtes Verfahren

E. Schlussbetrachtungen

Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Philipp Dawirs, geb. 1984 in Dinslaken, studierte Rechtswissenschaften in Münster, Bielefeld und Rom. Von 2011 bis 2013 absolvierte er – parallel zur Erstellung der Doktorarbeit – einen Masterstudiengang (LL.M.) 'Real Estate Law' an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster. Zudem arbeitete er als wissenschaftliche Hilfskraft an der Universität Münster und anschließend zeitgleich zum Referendariat als wissenschaftlicher Mitarbeiter im Düsseldorfer Büro der Sozietät Clifford Chance. Seit 2012 ist er Referendar am OLG Düsseldorf mit Stationen unter anderem im Deutschen Generalkonsulat Guangzhou, China und bei der Rechtsanwaltskanzlei Kapellmann und Partner.