Dieterich Systemgerechtigkeit und Kohärenz

Legislative Einheit und Vielheit durch Verfassungs- und Unionsrecht
1. Auflage 2014
ISBN: 978-3-428-54293-2
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 1266, 874 Seiten

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Peter Dieterich untersucht und vergleicht das verfassungsrechtliche Postulat der 'Systemgerechtigkeit' und die unionsrechtliche Figur der 'Kohärenz'. Insgesamt führt die Arbeit die aufgeladene Debatte um legislative Rationalitätsgebote auf ihren legitimen normativen Kern zurück. Dabei belegt die Analyse der Begründungen eines Gebots systemgerechter Normgebung (v.a. Gleichheitssatz, Rechtsstaatsprinzip, Verhältnismäßigkeitsgrundsatz), dass diesem nur ein äußerst schmaler Anwendungsbereich bleibt: Es steht allein evident widersprüchlichen Rechtfertigungen für Grundrechtseingriffe entgegen.

Für das unionsrechtliche Kohärenzprinzip können bei der Rechtfertigung von Grundfreiheitseingriffen zwei Funktionen identifiziert werden: Als Rechtfertigungsgrund bleibt es auf eine Rolle als qualifiziertes (vornehmlich steuerrechtliches) Kompensationsargument beschränkt, als Rechtfertigungsgrenze bildet es eine legitime Verschärfung der Geeignetheitsprüfung, die weitgehend mit der verfassungsrechtlichen Systembindung übereinstimmt.

Autoren/Hrsg.

Dieterich, Peter

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Öffentliches Recht (inkl. EMRK)
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

Problemstellung – Zielsetzung, Vorgehensweise und Gang der Untersuchung – Versuch einer 'Re-Rationalisierung'

B. System und Gerechtigkeit – Inhaltliche Vorstrukturierung als Bedingung und Element der verfassungsrechtlichen Untersuchung des Grundsatzes der Systemgerechtigkeit

Inhaltliche Vorstrukturierung des Grundsatzes der Systemgerechtigkeit – 'Systemgerechtigkeit': Funktion, Inhalt und Einsatz des Postulats

C. Akzeptanz und Zurückweisung des Systems – Verfassungsrechtliche Implikationen von Systemgerechtigkeit

Öffnung des Grundgesetzes für eine Systembindung – Verfassungsrechtliche Grenzen einer Systembindung – Ergebnis der Untersuchung verfassungsrechtlicher Implikationen eines Grundsatzes der Systemgerechtigkeit: Flexible Parameter einer mehrstufigen Spannungslage

D. Verfassungsrechtliche Lokalisierung von Systemgerechtigkeit

Systemerhaltung als klassisches Folgerichtigkeitspostulat: Das System als allgemeines Rationalitätsargument – Das System als individualschützendes Rationalitätsargument auf Verhältnismäßigkeitsebene: ein 'Grundrecht auf Konsequenz'? – Sonderprobleme einer Systembindung des Gesetzgebers – Gesamtergebnis der verfassungsrechtlichen Lokalisierung von Systemgerechtigkeit

E. Kohärenz – Der unionsrechtliche Zugriff auf das mitgliedstaatliche System

Kohärenz als Rechtfertigungsgrund – Kohärenz als Rechtfertigungsgrenze – Ergebnis

F. Zusammenfassung

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Peter Dieterich, geboren 1983, studierte von 2004 bis 2008 Rechtswissenschaften an der Universität Bonn. Von 2009 bis 2010 absolvierte er ein Graduiertenstudium (LL.M.) an der University of Chicago Law School. Zwischen 2008 und 2013 war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter an den Lehrstühlen für Öffentliches Recht von Prof. Dr. Christian Waldhoff an der Universität Bonn und der Humboldt-Universität zu Berlin tätig. 2013 promovierte er zu einem verfassungs- und unionsrechtlichen Thema an der Universität Bonn. Seit 2012 ist Peter Dieterich Rechtsreferendar am Kammergericht Berlin.