Disselbeck Staatsverschuldung

Europäische Vorgaben, grundgesetzliche Maßstäbe und einfachrechtliche Ausgestaltung
1. Auflage 2017
ISBN: 978-3-428-55174-3
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 99, 298 Seiten

Reihe: Tübinger Schriften zum Staats- und Verwaltungsrecht

Das staatsschuldenrechtliche Regime für die Bundesrepublik Deutschland ist äußerst komplex und beruht auf unterschiedlichen Rechtsquellen, vom europäischen Völker- und Unionsrecht über die Vorgaben des Grundgesetzes bis hin zur Ausgestaltung durch Bundesgesetz und Rechtsverordnung. Vor diesem Hintergrund ermöglicht die Arbeit ein besseres Verständnis des staatsschuldenrechtlichen Regimes. Sie bietet einen umfassenden Überblick über die staatsschuldenrechtlichen Vorgaben, analysiert die Normen und ihre Funktionsweise im Detail und ordnet sie sodann in den rechtlichen Gesamtzusammenhang ein. Auf diese Weise verdeutlicht die Arbeit nicht nur die konkreten Vorgaben der Kreditaufnahme, sondern erörtert und beantwortet zudem zentrale Rechtsfragen des weitreichend novellierten Staatschuldenrechts. Sie ermöglicht damit auch eine Beurteilung, ob die Normen geeignet sind, die Kreditaufnahme des Staates nachhaltig zu begrenzen.

Autoren/Hrsg.

Disselbeck, Fabian

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Wirtschaftsverwaltungsrecht / Öffentliches Wirtschaftsrecht Finanzverwaltung, Finanzverfassung, Finanzausgleich, allg. Haushaltsrecht
• Wirtschaftswissenschaften Volkswirtschaftslehre Öffentliche Finanzwirtschaft, Besteuerung
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

Thematische Einführung – Forschungsinteresse und Vorgehensweise

1. Finanzierung des Staates durch Verschuldung: Grundlagen und Vorgefundener Rechtsrahmen

Kreditfinanzierung des Staates – Bisherige grundgesetzliche Ausgestaltung – Exkurs: Die Schweizer Schuldenbremse

2. Europäische Vorgaben

Das Regelungsregime der Europäischen Union zur Begrenzung der Staatsverschuldung – Begleitendes europäisches Völkerrecht

3. Die verfassungsrechtliche Grenze staatlicher Verschuldung

Die Neuregelung des Staatsschuldenrechts im Überblick – Die neue Schuldenregel – Die Schuldenregel des Grundgesetzes im europäischen Rechtsrahmen

4. Die Ausgestaltung der Schuldenbremse durch Bundesgesetz und Rechtsverordnung

Ausgestaltung durch Bundesgesetz – Ausgestaltung der Konjunkturkomponente durch Rechtsverordnung

Ergebnis

Zusammenfassung in Thesen – Resümee

Literaturverzeichnis

Urteile und Gerichtsentscheidungen

Legislative Dokumente (insbesondere Drucksachen)

Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Fabian Disselbeck studierte Staatswissenschaften an der Universität Erfurt und Public Policy an der Victoria University in Wellington, Neuseeland. Die Dissertation wurde von Prof. Dr. Christian Seiler, Eberhard Karls Universität Tübingen, betreut. Während seiner Studien- und Promotionszeit war er Stipendiat und Seminarleiter bei der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit. Nach ersten Berufserfahrungen in der Beratungsbranche arbeitete Fabian Disselbeck als wirtschaftspolitischer Referent und ist seit November 2017 als Büroleiter im politischen Berlin tätig.