Dörfler-Dierken / Portugall Friedensethik und Sicherheitspolitik

Weißbuch 2006 und EKD-Friedensdenkschrift 2007 in der Diskussion
2010
ISBN: 978-3-531-91923-2
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

E-Book, Deutsch, 243 Seiten, eBook

Reihe: Schriftenreihe des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr

Es ist schon zu einer eigenen Tradition geworden, dass sich die Jahresschrift des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr einem Schwerpun- thema widmet und hierbei sowohl Beiträge von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern des Instituts als auch von externen Autoren Eingang fin- 1 den. Anders als in den Vorjahren geht die vorliegende Publikation aber weit über die Auseinandersetzung mit einem sozialwissenschaftlich wichtigen Forschungsfeld hinaus. Ihr Thema ,Friedensethik und Sicherheitspolitik' setzt sich inhaltlich mit zwei der zentralen Positionsbestimmungen zur künftigen deutschen Außen- und Sicherheitspolitik auseinander - dem Weißbuch 2006 der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr und der Friedensdenkschrift der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) aus dem Jahr 2007. Mit dieser Jahresschrift leistet das Sozialwissenschaftliche Institut einen Beitrag zur oft und zu Recht geforderten gesellschaftlichen Debatte über den weiteren Weg Deutschlands und seiner Streitkräfte im internationalen - feld. In einer Welt vielfältiger, sich dynamisch entwickelnder und häufig - nig berechenbarer sicherheitspolitischer Entwicklungen hat sich Deuts- lands internationales Engagement zunehmend erweitert. Dies gilt auch und gerade für die militärische Dimension. Die Bundeswehr war 2008 mit über 6 000 Soldatinnen und Soldaten vom Balkan über Afrika bis zum Nahen - ten und Afghanistan global engagiert. Es ist eine Bundeswehr, die sich seit Jahren in einem umfassenden Prozess der Transformation, also der Anp- sung an die neuen Einsatzrealitäten, befindet, in einem Prozess, der weiter andauern wird in Abhängigkeit von internationalen Einsatzerfordernissen und von den Aufgaben, die der Bundeswehr zugeschrieben werden.

Dr. Angelika Dörfler-Dierken leitet das Forschungsprojekt 'Ethische Fundamente der Inneren Führung' am Sozialwissenschaftlichen Institut der Bundeswehr in Strausberg und ist apl. Prof. für Evangelische Theologie an der Universität Heidelberg und Lehrbeauftragte an der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr in Hamburg.
Dr. Gerd Portugall ist Politologe mit dem Forschungsschwerpunkt 'Internationale Beziehungen' und Mitarbeiter am Sozialwissenschaftlichen Institut der Bundeswehr sowie Lehrbeauftragter für den Master-Studiengang 'Military Studies' an der Universität Potsdam.

Zielgruppe

Professional/practitioner

Autoren/Hrsg.

Dörfler-Dierken, Angelika

Portugall, Gerd

Inhaltsverzeichnis

1;Inhalt;6
2;Vorwort;9
3;I Einführende Reflexion;12
3.1;1 Einleitung;12
3.2;2 Frieden und Sicherheit;15
3.3;3 Staatslehre versus Konfliktforschung;18
3.4;4 Diskussion statt Desinteresse;21
3.5;Literatur;23
4;Hat die Friedensnorm des Grundgesetzes ausgedient? – Deutsche Sicherheits- und Verteidigungsprogrammatik und EKD-Friedensdenkschrift im Vergleich;26
4.1;1 Friedenspolitische Prüfkriterien im Grundgesetz;27
4.1.1;1.1 Kriterium I: Äußerste Zurückhaltung beim Einsatz militärischer Mittel;27
4.1.2;1.2 Kriterium II: Beachtung friedensförderlicher Charakteristika kollektiver Sicherheitssysteme;29
4.1.3;1.3 Kriterium III: Schutz der friedenspolitischen Substanz des Völkerrechts;30
4.1.4;1.4 Kriterium IV: Pflicht zur friedenspolitischen Selbstreflexion;31
4.2;2 Politische Grundsatzpapiere und verfassungsgerichtliche Urteile im Spiegel grundgesetzlicher Prüfkriterien;32
4.2.1;2.1 Kriterium I: Äußerste Zurückhaltung beim Einsatz militärischer Mittel;32
4.2.2;2.2 Kriterium II: Beachtung friedensförderlicher Charakteristika kollektiver Sicherheitssysteme;34
4.2.3;2.3 Kriterium III: Schutz der friedenspolitischen Substanz des Völkerrechts;35
4.2.4;2.4 Kriterium IV: Friedenspolitische Selbstreflexion;37
4.3;3 Die Friedensdenkschrift im Spiegel grundgesetzlicher Prüfkriterien;38
4.3.1;3.1 Kriterium I: Äußerste Zurückhaltung beim Einsatz militärischer Mittel;38
4.3.2;3.2 Kriterium II: Beachtung friedensförderlicher Charakteristika kollektiver Sicherheitssysteme;39
4.3.3;3.3 Kriterium III: Schutz der friedenspolitischen Substanz des Völkerrechts;40
4.3.4;3.4 Kriterium IV: Friedenspolitische Selbstreflexion;42
4.4;4 Fazit;44
4.5;Literatur;49
5;II Weißbuch;52
5.1;1 Deutschland im sicherheitspolitischen Umfeld des 21. Jahrhunderts;52
5.2;2 Das Weißbuch 2006;54
5.3;3 Verteidigung im Wandel;55
5.4;4 Reform und Transformation;58
5.5;5 Deutschlands Interessen, politische Ziele und die Rolle der Bundeswehr;59
5.6;6 Umfassende und Vernetzte Sicherheit;61
5.7;7 Innere und äußere Sicherheit;62
5.8;8 Organisation der Sicherheit;63
5.9;9 Strategisches Konzept, Sicherheitsstrategie, Weißbuch – Die europäische und transatlantische Dimension deutscher Sicherheit;64
5.10;10 Sicherheitspolitik und Öffentlichkeit;65
5.11;11 Standortbestimmung mit Perspektiven?;67
5.12;Literatur;67
6;Das Weißbuch 2006 aus der Perspektive der Evangelischen Kirche in Deutschland;69
6.1;1 Komplexe Sicherheitslage;69
6.2;2 Vernetzte Sicherheits- und Friedenskonzeption;69
6.3;3 Deutschlands Sicherheitspolitik – eingebunden in multilaterale Systeme kollektiver Sicherheit;70
6.4;4 Deutschlands Interessen – eingebettet in die Interessen der Völkergemeinschaft;71
6.5;5 Konsequenzen für die Bundeswehr;72
6.6;6 Zusammenfassende Beurteilung;73
7;Weltgemeinwohl und deutsche Interessen – Anfragen an das sicherheitspolitische Weißbuch 2006 aus der Perspektive katholischer Friedensethik;74
7.1;1 Ethische Dimensionen des Gewaltproblems;74
7.2;2 Übernationales Gemeinwohl als Maßstab außenpolitischen Handelns;76
7.3;3 Kriterien zur ethischen Beurteilung militärischer Interventionen;81
7.4;4 Gewaltprävention durch politische Beseitigung von Konfliktpotenzialen;85
7.5;Literatur;87
8;Wandel der deutschen und US-amerikanischen Verteidigungsstrategien im Hinblick auf weltweite Naturressourcen und Energiereserven;88
8.1;1 Die These zu Naturressourcen in Strategiepapieren und Einsätze der Bundeswehr;88
8.2;2 Naturressourcen in den deutschen Weißbüchern von 1994 und 2006;90
8.3;3 Naturressourcen in der US-amerikanischen „National Security Strategy“ von 1991, 2002 und 2006;98
8.4;4 Vergleich der Strategien zum Thema Ressourcensicherung der deutschen und US-amerikanischen Sicherheitspolitik;100
8.5;5 Fazit;102
8.6;6 Ausblick: Von der Kultur des Krieges zur Kultur des Friedens;103
8.7;Literatur;106
9;III Friedensdenkschrift;108
9.1;1 Thesen;108
9.2;2 Erläuterung der Thesen;109
9.3;3 Ausblick;120
9.4;Literatur;121
10;Die EKD-Friedensdenkschrift im Lichte sicherheitspolitischer Erfahrungen;122
10.1;1 Friedensdenkschrift und Weißbuch;122
10.2;2 Militärische Auslandseinsätze;124
10.3;3 Vernetzte Sicherheit als ‚ethisches Rational’;125
11;Zum Verhältnis von ziviler Entwicklungszusammenarbeit und militärischem Einsatz in Krisenregionen am Beispiel Afghanistans;128
11.1;1 Vom Nebeneinander zum vernetzten Miteinander;128
11.2;2 Afghanistan als Musterbeispiel;129
11.3;3 Die ressortübergreifende Zusammenarbeit;130
11.4;4 Vernetzte Sicherheit – Zukünftige Rolle der Streitkräfte im internationalen Krisenmanagement;131
11.5;5 Die Zivil-Militärische Zusammenarbeit/Ausland (ZMZ/A) und der deutsche PRT-Ansatz;133
11.6;6 Publikation der Welthungerhilfe zur Zusammenarbeit mit militärischen Kräften;135
11.7;7 Ein Fazit;136
12;Friedensethik und humanitäre Intervention – Konsequenzen aus der Friedensdenkschrift;137
12.1;1 Einleitung;137
12.2;2 Humanitäre militärische Interventionen zwischen Legalität und Legitimität;138
12.3;3 „Rechtserhaltende Gewalt“ statt „gerechter Krieg“ – ein Paradigmenwechsel in der protestantischen Friedensethik?;141
12.4;4 Fazit;145
12.5;Literatur;146
13;IV Diskussionsbeiträge;149
13.1;1 Spannungsverhältnis zwischen multilateraler Verflechtung und souveräner Entscheidung;150
13.2;2 Stand der Forschung;152
13.3;3 Multilaterale Einbindung und die Grenzen nationaler Entscheidungshoheit;153
13.4;4 Der Parlamentsvorbehalt und seine Handhabung;155
13.5;5 Probleme und Lösungsansätze;158
13.6;6 Perspektiven;160
13.7;Literatur;162
14;Bürger und Sicherheitspolitik – Auf der Suche nach einem sicherheitspolitischen Konsens1;165
14.1;1 Einleitung;165
14.2;2 Vom sicherheitspolitischen Konsens zum sicherheitspolitischen Dissens;166
14.3;3 Deutsche Sicherheitspolitik zwischen internationalen Ansprüchen und innenpolitischen Vorbehalten;170
14.3.1;3.1 Die Salamitaktik: Sicherheitspolitischer Konsens als Folge schleichender Gewöhnung;171
14.3.2;3.2 Die große Debatte: Sicherheitspolitischer Konsens als Folge diskursiver Überzeugung;171
14.4;4 Streitkräfte, Bürger und sicherheitspolitischer Konsens in Weißbuch und Friedensdenkschrift;173
14.5;5 Wohin geht die Bundeswehr?;177
14.6;Literatur;178
15;Die strategische Kultur der Bundesrepublik – Eine Bestandsaufnahme normativer Vorstellungen über den Einsatz militärischer Mittel;181
15.1;1 Der Strategic-Culture-Ansatz;181
15.2;2 Die strategische Kultur der Bundesrepublik;186
15.2.1;2.1 Gerechtfertigte Ziele für den Einsatz militärischer Mittel;186
15.2.2;2.2 Art der Ausübung militärischer Macht;188
15.2.3;2.3 Opferbereitschaft;189
15.2.4;2.4 Die Bedeutung von Autonomie und Kooperation;190
15.2.5;2.5 Bevorzugte Formen der Kooperation;191
15.2.6;2.6 Notwendiges Maß an internationaler Legitimierung;191
15.2.7;2.7 Notwendiges Maß an innenpolitischer Legitimierung;192
15.3;3 Schlussfolgerungen;193
15.4;Literatur;194
16;Militärkritisch oder militäraffin? – Grundhaltungen der Bevölkerung ausgewählter europäischer Staaten;196
16.1;1 Einleitung;196
16.2;2 Militär und ESVP;197
16.3;3 Strategische Kultur;199
16.4;4 Einstellungen zum internationalen Engagement Europas;199
16.4.1;4.1 Europäische Führungsrolle;200
16.4.2;4.2 Ökonomische Macht und ein gerechtfertigter Krieg;202
16.5;5 Fazit;205
16.6;Literatur;212
17;Friedensethik und Sicherheitsstrategie in multinationaler Perspektive;214
17.1;1 Natürliches Spannungsverhältnis zwischen Friedensethik und Sicherheitsstrategie;214
17.2;2 Relevanz friedensethischer Grundsätze und Maximen für Sicherheitspolitik und Strategie;215
17.3;3 Friedensethik und multilaterale sicherheitspolitische Einbindung;217
17.4;4 Diskursbedürftige Streitfragen;218
17.4.1;4.1 Friedensethische Maxime und multilaterale Handlungs- und Bündnisfähigkeit;218
17.4.2;4.2 Verfolgung des nationalen Interesses und Verantwortung für den Frieden;219
17.4.3;4.3 Prävention und Präemption mit militärischen Mitteln;219
17.4.4;4.4 Grundhaltungen, Vor-Einstellungen und die Perzeption von Sicherheitsrisiken und Friedensgefährdungen;219
17.4.5;4.5 Legitimität der Wahl militärischer Mittel;220
17.4.6;4.6 Gewaltverbot und Autorisierungsvorbehalt des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen;220
17.5;Literatur;221
18;Auf der Suche nach dem Politischen – Die Friedensdenkschrift, das Weißbuch und das Konzept der Menschlichen Sicherheit;222
18.1;1 Einleitung;222
18.2;2 Die Friedensdenkschrift;223
18.3;3 Das Weißbuch;225
18.4;4 Konsensfähigkeit im Normativen;227
18.5;5 Dissenspotenzial im Politischen;231
18.6;6 ... und die Folgen;233
18.7;Literatur;234
19;Abkürzungsverzeichnis;237
20;Autorenverzeichnis;239

Einführende Reflexion.- Überlegungen zu Frieden, Sicherheit, Ethik und Politik.- Hat die Friedensnorm des Grundgesetzes ausgedient? – Deutsche Sicherheits- und Verteidigungsprogrammatik und EKD-Friedensdenkschrift im Vergleich.- Weißbuch.- Vom Verteidigungsauftrag des Grundgesetzes zum Begriff Vernetzter Sicherheit – Zur politischen Einordnung des Weißbuchs 2006.- Das Weißbuch 2006 aus der Perspektive der Evangelischen Kirche in Deutschland.- Weltgemeinwohl und deutsche Interessen – Anfragen an das sicherheitspolitische Weißbuch 2006 aus der Perspektive katholischer Friedensethik.- Wandel der deutschen und US-amerikanischen Verteidigungsstrategien im Hinblick auf weltweite Naturressourcen und Energiereserven.- Friedensdenkschrift.- Vom gerechten Krieg zum gerechten Frieden – Zur kirchlich-theologischen Einordnung der Denkschrift.- Die EKD-Friedensdenkschrift im Lichte sicherheitspolitischer Erfahrungen.- Zum Verhältnis von ziviler Entwicklungszusammenarbeit und militärischem Einsatz in Krisenregionen am Beispiel Afghanistans.- Friedensethik und humanitäre Intervention – Konsequenzen aus der Friedensdenkschrift.- Diskussionsbeiträge.- Zwischen Bündnisräson und Parlamentsvorbehalt – Wer entscheidet über Auslandseinsätze der Bundeswehr?.- Bürger und Sicherheitspolitik – Auf der Suche nach einem sicherheitspolitischen Konsens.- Die strategische Kultur der Bundesrepublik – Eine Bestandsaufnahme normativer Vorstellungen über den Einsatz militärischer Mittel.- Militärkritisch oder militäraffin? – Grundhaltungen der Bevölkerung ausgewählter europäischer Staaten.- Friedensethik und Sicherheitsstrategie in multinationaler Perspektive.- Auf der Suche nach dem Politischen – Die Friedensdenkschrift, das Weißbuch und das Konzept derMenschlichen Sicherheit.

Über Autor(innen)

Dr. Angelika Dörfler-Dierken leitet das Forschungsprojekt ‚Ethische Fundamente der Inneren Führung’ am Sozialwissenschaftlichen Institut der Bundeswehr in Strausberg und ist apl. Prof. für Evangelische Theologie an der Universität Heidelberg und Lehrbeauftragte an der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr in Hamburg. Dr. Gerd Portugall ist Politologe mit dem Forschungsschwerpunkt ‚Internationale Beziehungen’ und Mitarbeiter am Sozialwissenschaftlichen Institut der Bundeswehr sowie Lehrbeauftragter für den Master-Studiengang ‚Military Studies’ an der Universität Potsdam.