E-Book, Deutsch, Band 1020, 281 Seiten
E-Book, Deutsch, Band 1020, 281 Seiten
Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht
ISBN: 978-3-428-51910-1
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Die nunmehr rund zehnjährige Rechtsprechungspraxis der Landesverfassungsgerichte gibt Anlass, die Erfahrungen mit dem Sondervotum speziell bei diesen Gerichten zu untersuchen. Vor dem Hintergrund der organisatorischen und verfahrensrechtlichen Besonderheiten der Landesverfassungsgerichte werden anhand der bislang veröffentlichten Sondervoten die Bedeutung und Auswirkungen dieses Instituts aufgezeigt. Dabei wird herausgestellt, welche "Rahmenbedingungen" für das Sondervotum bei den Landesverfassungsgerichten gegeben sein sollten und welche Anforderungen an seine praktische Handhabung zu stellen sind.
Autoren/Hrsg.
Fachgebiete
- Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Landesrecht Landesrecht Sachsen-Anhalt
- Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Landesrecht Landesrecht Thüringen
- Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Landesrecht Landesrecht Berlin
- Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Landesrecht Landesrecht Sachsen
- Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Landesrecht Landesrecht Mecklenburg-Vorpommern
- Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
- Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Landesrecht Landesrecht Brandenburg
Weitere Infos & Material
A. Einleitung - B. Synopse der landesrechtlichen Regelungen zur Verfassungsgerichtsbarkeit: Die Stellung der Landesverfassungsgerichte - Die Zusammensetzung der Landesverfassungsgerichte - Die Kreation der Verfassungsrichter - Das Amt der Verfassungsrichter - Die Zuständigkeiten der Landesverfassungsgerichte - Allgemeine Verfahrensbestimmungen - Geschäftsordnungen - Verfahrensstatistiken - Fazit - C. Die rechtlichen und ideengeschichtlichen Grundlagen des Sondervotums: Die gesetzlichen Regelungen des Sondervotums in Berlin und den neuen Ländern - Die Rechtslage in den Altbundesländern - Terminologie - Die ideengeschichtlichen Grundlagen des Sondervotums - Das Sondervotum beim Bundesverfassungsgericht - Das Sondervotum in der Verfassungsgerichtsbarkeit der Bundesländer - Fazit - D. Zu den Auswirkungen und der Bedeutung veröffentlichter Sondervoten: Prämissen - Interne Auswirkungen veröffentlichter Sondervoten - Externe Auswirkungen veröffentlichter Sondervoten - E. Die Mitteilung des Stimmenverhältnisses bei der Abstimmung - F. Sondervoten auch für andere Gerichtsbarkeiten? - G. Ergebnisse und Thesen - Anhang: Statistik - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis