Das mit Parité-Gesetzen verfolgte Leitbild der Gruppensouveränität vor dem grundgesetzlichen Demokratieprinzip.

1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-428-18855-0
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, 250 Seiten, Format (B × H): 156 mm x 232 mm, Gewicht: 380 g

Reihe: Schriften zum öffentlichen Recht

Das Volk kreiert mit der Wahl der Abgeordneten des Deutschen Bundestages sein unitarisches Vertretungsorgan. Art. 38 Abs. 1 S. 2 GG beruft sie dabei zu Vertretern des ›ganzen‹ Volkes. Doch wenn hiernach das ›ganze‹ Volk zu vertreten ist, hängt das Gelingen dieser Aufgabe nicht fundamental schon von der tatsächlichen Zusammensetzung des Parlaments ab? Unter diesen Vorzeichen ist sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene namentlich die Geschlechterungleichheit in den Fokus der (nicht nur) rechtspolitischen Debatte gerückt. Zur Erreichung des Ziels gleicher Repräsentanz von Frauen und Männern werden im Allgemeinen 'geschlechterparitätische Wahlvorschlagsregelungen' in Stellung gebracht. Die Arbeit will in diesem Kontext eine bestehende Lücke schließen. Sie konzentriert sich auf die mit Parité-Gesetzen adressierten Fragen der Demokratietheorie und schält vor dem Hintergrund der eigenständigen Bedeutung des grundgesetzlichen Demokratieprinzips sowie seiner politischen Freiheits- und Gleichheitsidee den Bezugspunkt demokratischer Repräsentation heraus.

Autoren/Hrsg.

Eibenstein, Henrik

Fachgebiete

• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Kultur Menschenrechte, Bürgerrechte
• Sozialwissenschaften Soziologie | Soziale Arbeit Soziale Gruppen/Soziale Themen Gender Studies, Geschlechtersoziologie
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Parlament
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtspolitik
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Wahlen und Volksabstimmungen
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Demokratie
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Regierungspolitik Innen-, Bildungs- und Bevölkerungspolitik

Inhaltsverzeichnis

Einführung in die Thematik: Wesen und Entwicklung der Parlamentswahlen in der freiheitlich demokratischen Ordnung des Grundgesetzes
Wahlen in der freiheitlichen demokratischen Ordnung des Grundgesetzes – Die Frau im Wahlrecht: Entwicklung des grundgesetzlich verankerten Wahlrechts

Geschlechterparitätische Wahlvorschlagsregelungen im Spannungsfeld mit dem demokratischen Prinzip
Das Parité-Gesetzen zugrundeliegende demokratische Verständnis – Das demokratietheoretische Verständnis von Parité-Gesetzen unter dem grundgesetzlichen Demokratieprinzip de constitutione lata – Schlussfolgerung: Parité-Gesetze als ein antidemokratisches Instrument par excellence – Additionale Bestimmungsgrößen des demokratischen Prinzips und Folgefragen – Exkurs: Aktuelle verfassungsgerichtliche Rechtsprechung – Schluss

Über Autor(innen)

Studium der Rechtswissenschaften an der Bayerischen Julius-Maximilians-Universität (Erste jur. Prüfung). Anschließend promotionsbegleitende Beschäftigung als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Staats- und Verwaltungsrecht ebenda, juristischer Vorbereitungsdienst am OLG Hamm (Zweite jur. Prüfung), Tätigkeiten u.a. im Bundesministerium für Gesundheit u. Lehraufträge an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW. Alsdann Ernennung zum Richter.

Studied law at the Bavarian Julius-Maximilians-University (first law examination). Subsequently employed as a doctoral assistant at the Institute for Constitutional and Administrative Law at the same university, legal traineeship at the Higher Regional Court Hamm (second law examination), positions including at the Federal Ministry of Health and teaching assignments at the University of Applied Sciences for Police and Public Administration NRW. Then appointed judge.