Bereicherung durch Eingriff

Das Konzept des Zuweisungsgehalts im Spannungsfeld von Ausschließlichkeitsrecht und Wettbewerbsfreiheit
1. Auflage 2001
ISBN: 978-3-16-147575-7
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, Band 63, 973 Seiten, Leinen, Format (B × H): 243 mm x 165 mm, Gewicht: 1387 g

Reihe: Jus Privatum

Reinhard Ellger untersucht die Herausgabe von Vermögensvorteilen, die der Bereicherungsschuldner rechtsgrundlos durch Eingriff in die geschützte Rechtssphäre des Bereicherungsgläubigers erlangt hat. Als Lösungsansatz legt der Autor den Zuweisungsgehalt absoluter subjektiver (Vermögens-)Rechte als Abgrenzungskriterium für den Anwendungsbereich der Eingriffskondiktion zugrunde. Mit Hilfe der Property-Rights-Theorie arbeitet er anschließend die Funktion der Eingriffskondiktion als Auffangordnung hinter der Vertragsordnung heraus. Die Eingriffskondiktion kommt dann zum Einsatz, wenn exklusiv zugeordnete Ressourcen nicht durch einen Vertrag übertragen werden, sondern dadurch, daß die eine Partei die Ressource ohne Zustimmung der anderen an sich bringt. Als wesentliches Problem erweist sich hier die Abgrenzung des Bereichs der Wettbewerbsfreiheit des Bereicherungsschuldners von der Sphäre des Bereicherungsgläubigers, die durch die Eingriffskondiktion geschützt wird.
Dazu arbeitet Reinhard Ellger die ökonomischen Funktionen von Ausschließlichkeitsrechten und Wettbewerbsfreiheit heraus. Zudem überträgt er die Ergebnisse seiner ökonomischen Analyse in den Bereich der Rechtsdogmatik und nutzt sie für die Konturierung des Konzepts des Zuweisungsgehalts. Auf dieser Basis untersucht er die in Betracht kommenden Rechtspositionen unter dem Aspekt, ob sie über einen Zuweisungsgehalt in diesem Sinne verfügen und wie - unter Beachtung der Funktionsbedingungen des Wettbewerbs - dessen Grenzen zu bestimmen sind. Abschließend behandelt er den Anspruchsinhalt der Eingriffskondiktion. Dabei steht die Frage im Vordergrund, ob sich der Anspruch auf eine angemessene Lizenzgebühr richtet oder auch den Gewinn erfaßt, den der Bereicherungsschuldner unter Nutzung des fremden Rechts erzielt hat.

Zielgruppe

Rechtswissenschaftler (insbes. Zivilrecht, Wirtschaftsrecht), Richter, Rechtsanwälte, entsprechende Institute und Bibliotheken.

Autoren/Hrsg.

Ellger, Reinhard

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Wettbewerbs- und Kartellrecht, Werberecht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Handels-, Wirtschafts- und Gesellschaftsrecht, Währungsrecht

Über Autor(innen)

Ellger, Reinhard
ist Wissenschaftlicher Referent am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht, Hamburg und Professor an der Fakultät für Rechtswissenschaft, Universität Hamburg.

Reinhard Ellger: Geboren 1953; 1973-78 Studium der Rechtswissenschaft in Tübingen und Genf; diverse Studienaufenthalte in London, Amsterdam, Straßburg, Mondovi (Italien); 1978-79 Studium an der University of Pennsylvania Law School, Philadelphia (LL.M.); 1979-82 Referendariat beim Hanseatischen OLG Hamburg; 1982 zweite Jur. Staatsprüfung; seit 1982 Wiss. Referent am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht Hamburg; 1989 Promotion; 1990-91 externer Berater der EG-Kommission; Herbst 1998-2000 Lehrbeauftragter für Bürgerliches Recht an der Universität Hamburg; 2000 Habilitation; seit 2001 Lehrstuhlvertretung an der Universität Leipzig.