Engelken | Das Konnexitätsprinzip im Landesverfassungsrecht | Buch | 978-3-8329-7560-9 | www.sack.de

Buch, Deutsch, 234 Seiten, broschiert, Format (B × H): 152 mm x 225 mm, Gewicht: 362 g

Engelken

Das Konnexitätsprinzip im Landesverfassungsrecht

Aufgabenübertragung auf die Kommunen durch die Länder, Aufgabenregelung durch den Bund
2. erweiterte Auflage 2012
ISBN: 978-3-8329-7560-9
Verlag: Nomos

Aufgabenübertragung auf die Kommunen durch die Länder, Aufgabenregelung durch den Bund

Buch, Deutsch, 234 Seiten, broschiert, Format (B × H): 152 mm x 225 mm, Gewicht: 362 g

ISBN: 978-3-8329-7560-9
Verlag: Nomos


Die 2. Auflage des Standardwerks aktualisiert und erweitert die unwiderlegt gebliebenen Kommentierungen zu den Konnexit?tsregelungen der Landesverfassungen und zu dem damit zusammenwirkenden Verbot nach Art. 84 I 7 GG. Welche Anspr?che haben die Kommunen gegen?ber den L?ndern, wenn diese ihnen Aufgaben ?bertragen oder h?here Anforderungen stellen, etwa bei Kitaausbau, Kinderg?rten oder Schulen? (Hierzu praxisnahe Erweiterungen.) Was darf der Bund regeln, nachdem ihm in der F?deralismusreform 2006 strikt Aufgaben?bertragung auf Kommunen verboten wurde, er aber materiell f?r die meisten Kommunalaufgaben regelungsbefugt ist? Sind die L?nder ausgleichspflichtig f?r Mehrbelastungen durch Bundesgesetze, etwa im SGB? Hat die F?deralismusreform die dahingehenden Schutzerwartungen der Kommunen erf?llt?

Solche und viele andere, noch nicht gerichtlich gekl?rte Fragen werden in sorgf?ltiger Verfassungsauslegung behandelt, bis hin zum aktuellen Streit um die Befugnisse des Bundes hinsichtlich der Optionskommunen (Art. 91e GG). Durch erweiterte Register ist schnell zu finden, wo das Buch auf Stichw?rter (etwa eine Landesverfassung), neueste Rechtsprechung und Literatur (bis M?rz 2012) eingeht.

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Ministerialrat a.D. Dr. Engelken war Referent für Verfassungsrecht und Gesetzgebungsfragen im Innenministerium Stuttgart. An den kommentierten Verfassungsänderungen war er nicht beteiligt.



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