Ernst Standortsteuerung durch Landesplanung und kommunale Bauleitplanung

Hoheitliche Einflussnahme auf die Standortwahl Privater, dargestellt am Beispiel der Factory Outlet Center
1. Auflage 2016
ISBN: 978-3-428-52268-2
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 1047, 248 Seiten

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Factory Outlet Center stehen seit mehreren Jahren im Blickfeld der Diskussion um Möglichkeiten und Grenzen der Ansiedlungssteuerung privater Großvorhaben mit landesplanerischen und bauleitplanerischen Mitteln. Nach einleitenden Ausführungen zum Strukturwandel im Einzelhandel und zum Betriebstyp der Factory Outlet Center nebst seiner Ansiedlungsvoraussetzungen beschäftigt sich die Autorin schwerpunktmäßig mit der landesplanerischen Regelung von Factory Outlet Centern. Dabei wird auf Zulässigkeit sog. Soll- und In-der-Regel-Zielen ebenso eingegangen wie auf das zentralörtliche Gliederungsprinzip und dessen Anwendbarkeit auf private Vorhaben. Ausgewählte landesplanerische Regelungen werden im Hinblick auf die Wettbewerbsfreiheit und die kommunale Planungshoheit einer Rechtmäßigkeitskontrolle unterworfen. Dabei kommt die Verfasserin zum Ergebnis, dass insbesondere die Einbindung privater Vorhaben in ein durch das Kongruenzgebot erweitertes zentralörtliches Gliederungsprinzip zu starr ist. Des weiteren werden kooperative Handlungsinstrumente als Alternative zu landesplanerischen Regelungen dargestellt. Im dritten Kapitel geht Kathleen Ernst auf Möglichkeiten und Grenzen der städtebaulichen Steuerung der Ansiedlung ein. Dabei findet die Regelung des § 2 Abs. 2 Satz 2 BauGB besondere Berücksichtung, wobei die Verfasserin die Auffassung vertritt, dass allein die Geltendmachung der zentralörtlichen Funktion nicht ausreicht, um gegen die Ansiedlung eines Factory Outlet Centers in einer Nachbargemeinde vorzugehen. Vielmehr bedarf es einer Beeinträchtigung der zentralörtlichen Funktion, welche durch einen prognostizierten Kaufkraftabzug festgestellt werden kann.

Autoren/Hrsg.

Ernst, Kathleen

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Raumordnung, Städtebau, Wohnungsbaurecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Öffentliches Baurecht, Bauordnungs- und -planungsrecht, allg. Bodenrecht

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsübersicht: Einleitung - Erstes Kapitel: Der Strukturwandel im Einzelhandel - dargestellt am Beispiel der Factory Outlet Center: Der Strukturwandel im Einzelhandel - Factory Outlet Center als Beispiel des Strukturwandels im Einzelhandel - Zweites Kapitel: Die standortbezogene Steuerung von Factory Outlet Centern durch raumordnerische Rahmenbedingungen: Auftrag und Eignung der Raumordnung und Landesplanung zur Standortsteuerung - Die raumordnerische Regelung von Factory Outlet Centern - Das zentralörtliche Gliederungssystem als raumordnerisches Mittel zur Steuerung von Factory Outlet Centern - Die Steuerung von Factory Outlet Centern durch das landesplanerische Kongruenzgebot - Die Steuerung von Factory Outlet Centern durch das landesplanerische Beeinträchtigungsverbot - Die Steuerung von Factory Outlet Centern durch das landesplanerische Integrationsgebot - Kooperative Handlungsinstrumente zur Steuerung von Factory Outlet Centern - Schlussfolgerungen - Drittes Kapitel: Die Steuerung der Ansiedlung von Factory Outlet Centern durch städtebauliche Planung: Die Ansiedlungssteuerung als Teil der städtebaulichen Planung - Sondergebietsausweisungen nach § 11 Abs. 2 und 3 BauNVO als Instrument zur Steuerung der Ansiedlung von Factory Outlet Centern - Die Anpassung bestehender Bauleitpläne und Ansiedlungsbeschränkungen nach § 1 Abs. 5 und Abs. 9 BauNVO - Bebauungsplanänderung und Entschädigungspflichten - Viertes Kapitel: Zusammenfassung und Thesen - Literaturverzeichnis und Sachwortregister