Fahl / Schack Die Bilder- und Nachrichtensuche im Internet

Urheber-, persönlichkeits- und wettbewerbsrechtliche Aspekte
1. Auflage 2010
ISBN: 978-3-86234-657-8
Verlag: V&R unipress
Format: PDF
Kopierschutz: 0 - No protection

E-Book, Deutsch, Band Band 026, 197 Seiten

Reihe: Schriften zum deutschen und internationalen Persönlichkeits- und Immaterialgüterrecht

Bilder- und Nachrichtensuchmaschinen übernehmen fremde Informationen und Werke, oft ohne die Zustimmung der Rechteinhaber einzuholen. Constantin Fahl untersucht die Handlungen der Suchmaschinen-Betreiber umfassend auf ihre urheber-, persönlichkeits- und wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit. Erörtert werden auch mögliche gesetzliche Privilegierungen und die Frage, welche Personen im Einzelnen zur Haftung herangezogen werden können. Die praxisnahe Darstellung umfasst die Rechtsdurchsetzung im In- und Ausland und macht konkrete Vorschläge für ein rechtmäßiges Verhalten der Suchmaschinen-Betreiber. Hinsichtlich der Nutzung von Thumbnails setzt sich der Autor mit dem BGH-Urteil vom 29.04.2010 »Vorschaubilder« auseinander. Ergebnis ist, dass auch nach diesem Urteil wichtige Rechtsfragen ungeklärt bleiben.

Dr. Constantin Fahl, Jahrgang 1983, hat von 2002 bis 2007 Rechtswissenschaften und Informatik an der Universität Kiel studiert. Von 2008 bis 2010 war er Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Arnold an der Universität Kiel; seit Februar 2010 ist er Rechtsreferendar im Bezirk des OLG Schleswig.

Autoren/Hrsg.

Fahl, Constantin

Schack, Haimo

Weitere Mitwirkende

Schack, Haimo

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Urheberrecht
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Wettbewerbs- und Kartellrecht, Werberecht
• Mathematik | Informatik EDV | Informatik EDV & Informatik Allgemein Rechtliche Aspekte der EDV
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Medienrecht Telekommunikationsrecht, IT-Recht, Internetrecht

Inhaltsverzeichnis

1;Inhalt;6
2;Vorwort;12
3;Einleitung;14
4;1. Teil: Die Bildersuche;18
4.1;A. Die Technik der Bildersuche;20
4.2;B. Urheberrecht;31
4.3;C. Persönlichkeitsrecht;108
4.4;D. Wettbewerbsrecht;115
4.5;E. Zusammenfassung;117
4.6;F. Möglichkeiten zur Legalisierung der Bildersuche;118
5;2. Teil: Die Nachrichtensuche;128
5.1;A. Die Technik der Nachrichtensuche;131
5.2;B. Urheberrecht;137
5.3;C. Persönlichkeitsrecht;155
5.4;D. Wettbewerbsrecht;159
5.5;E. Zusammenfassung;164
5.6;F. Möglichkeiten zur Legalisierung der Nachrichtensuche;165
6;3. Teil: Durchsetzung von Ansprüchen gegen Suchmaschinen-Betreiber;172
6.1;A. Anspruchsgegner;172
6.2;B. Gerichtliche Zuständigkeit;177
6.3;C. Kollisionsrecht;179
6.4;D. Einstweiliger Rechtsschutz;180
7;Zusammenfassende Thesen;184
8;Literaturverzeichnis;188
9;Abkürzungsverzeichnis;198

Leseproben

(S. 171-172)

Soweit Ansprüche gegen Suchmaschinen-Betreiber bestehen, können diese von den Rechteinhabern gerichtlich durchgesetzt werden. Das Internet birgt gegenüber der »Offline-Welt« allerdings einige Besonderheiten, die bei der Rechtsdurchsetzung zu beachten sind. Zunächst ist der richtige Anspruchsgegner zu bestimmen. Bei der rechtlichen Untersuchung wurde allgemein von Suchmaschinen-Betreibern gesprochen. Am Betrieb eines Internet-Dienstes wirken allerdings meist mehrere Personen mit.

Für die Durchsetzung von Ansprüchen ist daher genau zu untersuchen, welche natürliche oder juristische Person Anbieter der entsprechenden Suchmaschine ist. Neben diesen primär verantwortlichen Anbietern können andere Personen, die am Betrieb der Suche mitwirken, möglicherweise als Täter, Teilnehmer oder Störer haften.

Überdies ist das Internet nicht territorial beschränkt. Öffentlich zugänglich gemachte Inhalte sind in der Regel weltweit abrufbar. Rechtsverletzungen durch die Speicherung oder Änderung von Inhalten können ohne großen technischen Aufwand auf Servern im Ausland begangen werden. Die Verletzung von Urheber- oder Persönlichkeitsrechten im Internet geschieht also sehr häufig grenzüberschreitend. Fraglich ist daher, welches Gericht für eine Klage international und örtlich zuständig ist. Auch das anwendbare Recht muss bei diesen grenzüberschreitenden Sachverhalten gesondert bestimmt werden.

A. Anspruchsgegner

Als eigentlicher Suchmaschinen-Betreiber im Sinne der vorstehenden Untersuchungen ist der Anbieter des Dienstes (Content-Provider) zu sehen. Da für die Erreichbarkeit eines Internet-Dienstes eine Domain notwendig ist, könnte auch deren Inhaber haftbar gemacht werden. In Deutschland ist ferner die Angabe eines administrativen Ansprechpartners (Admin-C) für die Registrierung einer Domain erforderlich, der ebenso wie die Domainregistrierungsstelle als Anspruchsgegner herangezogen werden könnte.

Einen gesonderten Host-Provider, der Speicherplatz für die fremden Inhalte zur Verfügung stellt, gibt es bei Suchmaschinen nicht, da diese auf Grund der großen Datenmengen in der Regel auf eigenen Servern der Anbieter betrieben werden. Möglicherweise können aber die technischen Zugangsvermittler (Access-Provider) zur Sperrung rechtsverletzender Inhalte aufgefordert werden.

Über Autor(innen)

Fahl, Constantin
Dr. Constantin Fahl, Jahrgang 1983, hat von 2002 bis 2007 Rechtswissenschaften und Informatik an der Universität Kiel studiert. Von 2008 bis 2010 war er Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Arnold an der Universität Kiel; seit Februar 2010 ist er Rechtsreferendar im Bezirk des OLG Schleswig.