E-Book, Deutsch, Band 19, 475 Seiten, Format (B × H): 232 mm x 155 mm, Gewicht: 236 g
Feldhaus Die Finanzverwaltung und ihre Algorithmen
1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-16-163253-2
Verlag: Mohr Siebeck
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Rechtliche Grenzen regelbasierter und lernender Risikomanagementsysteme im Steuerverfahren
E-Book, Deutsch, Band 19, 475 Seiten, Format (B × H): 232 mm x 155 mm, Gewicht: 236 g
Reihe: Veröffentlichungen zum Steuerrecht
ISBN: 978-3-16-163253-2
Verlag: Mohr Siebeck
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
"Die vorliegende Arbeit besticht durch ihre Fundiertheit und Detailgenauigkeit im Tatsächlichen wie im Rechtlichen. Sie leistet einen wertvollen Beitrag zur Diskussion."
Hanno Kube NdsVBl. 3/2025, 95
Autoren/Hrsg.
Weitere Infos & Material
Kapitel 1: Einführende Betrachtungen
§ 1 Einführung in den Untersuchungsgegenstand
§ 2 Gang der Untersuchung
§ 3 Risikomanagementsysteme der Finanzverwaltung
§ 4 Normative Anforderungen an RMS gem. § 88 Abs. 5 AO
§ 5 Technische Grundlagen
Kapitel 2: Die faktische Ausgestaltung der RMS durch die Finanzverwaltung
§ 1 Historie
§ 2 Faktische Ausgestaltung der RMS durch die Finanzverwaltung
§ 3 Fazit
Kapitel 3: Die unionsrechtliche Grenze des Art. 22 DSGVO
§ 1 Geltung der DSGVO im Steuerverfahren
§ 2 Der Tatbestand des Art. 22 Abs. 1 DSGVO hinsichtlich RMS
§ 3 Die Ausnahmetatbestände des Art. 22 Abs. 2 DSGVO hinsichtlich RMS
§ 4 Fälle von Art. 22 Abs. 4 DSGVO hinsichtlich RMS
§ 5 Ergebnis
Kapitel 4: Nationalrechtliche Grenzen der Einsatzmöglichkeiten von RMS
§ 1 Grundsätzliche Zulässigkeit automatisierter Risikobewertung
§ 2 Verfassungsrechtliche Grenzen für aussteuernde Entscheidungen des RMS
§ 3 Der Untersuchungsgrundsatz als Grenze für nichtaussteuernde Entscheidungen
§ 4 Die Gefahr von strukturellen Vollzugsdefiziten
§ 5 Rechtsstaatliche Anforderungen an die innerstaatliche Kontrolle von RMS
§ 6 Ausblick: Der Entwurf einer KI-Verordnung der Europäischen Kommission
§ 7 Zusammenfassung
Kapitel 5: Informationsansprüche gegen die Finanzverwaltung
§ 1 Allgemeines
§ 2 Art. 13-15 DSGVO
§ 3 Art. 22 Abs. 2 lit. b, Abs. 3 DSGVO
§ 4 Ansprüche gem. § 1 Abs. 1 Satz 1 IFG
§ 5 Unmittelbar aus Grundrechten folgende Auskunftsansprüche
§ 6 Sonstige Anspruchsgrundlagen
§ 7 Zusammenfassung
Kapitel 6: Rechtsschutzmöglichkeiten gegen Aussteuerungsentscheidungen
§ 1 Übersicht über mögliche Rechtsbehelfe
§ 2 Einspruch und Anfechtungsklage gegen die RMS-Entscheidung selbst
§ 3 Inzidente Überprüfung innerhalb von Einspruch und Anfechtungsklage
§ 4 Die allgemeine Feststellungsklage gegen die RMS-Entscheidung
§ 5 Sonstige Rechtsschutzmöglichkeiten
§ 6 Zusammenfassung
Kapitel 7: Schlussbetrachtung und Handlungsempfehlungen
§ 1 Übersicht über die wesentlichen Untersuchungsergebnisse
§ 2 Die wesentlichen Grenzen für RMS
§ 3 Die faktische Situation der RMS
§ 4 Handlungsempfehlungen an den Gesetzgeber und an die Finanzverwaltung
§ 5 Fazit und Ausblick
§ 6 Zusammenfassung der Ergebnisse im Einzelnen