Fink Die Arbeitszeiterfassung nach dem Urteil des EuGH in der Rechtssache CCOO

– unter besonderer Berücksichtigung der Aufgaben und Rechte des Betriebsrates
1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-8005-9625-6
Verlag: Fachmedien Recht und Wirtschaft
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark

E-Book, Deutsch, 328 Seiten, Format (B × H): 148 mm x 210 mm

Reihe: Betriebs-Berater Schriftenreihe/ Arbeitsrecht

Mehr als vier Jahre sind mittlerweile seit der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs in der Rechtssache CCOO (Urt. v. 14.05.2019 - C-55/18) vergangen. Passiert ist seitdem nicht viel. Das vorliegende Werk knüpft unmittelbar an die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs an und beleuchtet die wesentlichen Aspekte, die aus dem Urteil für das nationale Recht folgen. Aus europarechtlicher Sicht ist vor allem die Frage relevant, ob bereits zum gegenwärtigen Zeitpunkt (ohne Umsetzung des deutschen Gesetzgebers) eine Verpflichtung zur Arbeitszeiterfassung aus dem europäischen Recht besteht. Anknüpfungspunkte dafür sind vor allem die Arbeitszeitrichtlinie (RL 2003/88/EG) und Art. 31 Abs. 2 GRCh. Nachdem diese Frage verneint werden musste, galt es zu untersuchen, inwieweit das nationale (deutsche) Recht bereits die Anforderungen des europäischen Rechts erfüllt. In diesem Zusammenhang war auch auf die richtlinienkonforme Auslegung des nationalen Rechts einzugehen. Einen Schwerpunkt der Bearbeitung bildeten die Aufgaben und Rechte des Betriebsrates im Zusammenhang mit der Arbeitszeiterfassung. Eine vor allem für die Praxis wichtige Frage stellt sich in Bezug auf die Vereinbarkeit einer umfassenden Arbeitszeiterfassung mit datenschutzrechtlichen Anforderungen. Dabei wurde untersucht, welche Systeme sich für eine Arbeitszeiterfassung besonders eignen und inwieweit die Vorgaben des Europäischen Gerichtshofs damit in Einklang zu bringen sind. Der Spielball liegt jetzt beim Gesetzgeber auf dessen Entscheidung alle gespannt warten.

Dr. Benedikt Nathanael Fink hat an der Ruprecht-Karls-Universität in Heidelberg promoviert. Er veröffentlicht regelmäßig vor allem zu den Themen des Arbeitsrechts in diversen Fachzeitschriften. Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung ist er Referendar am Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg und als wissenschaftlicher Mitarbeiter in einer internationalen Großkanzlei tätig.

Zielgruppe

Mitarbeiter in Personalabteilungen, Mitglieder des Betriebsrats, Rechtsanwälte

Autoren/Hrsg.

Fink, Benedikt Nathanael

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Arbeitsrecht Betriebsverfassung, Personalvertretung, Mitbestimmungsrecht
• Rechtswissenschaften Arbeitsrecht Arbeitszeitrecht
• Rechtswissenschaften Arbeitsrecht Arbeitsvertragsrecht und Personalwesen

Leseproben

Abkürzungsverzeichnis

a.A.	andere Auffassung

Abs.

Absatz

AcP	Archiv für die civilistische Praxis (Zeitschrift)

AEUV	Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

AiB	Arbeitsrecht im Betrieb (Zeitschrift)

Anm.

Anmerkung

AnwBl

Anwaltsblatt (Zeitschrift)

AöR	Archiv des öffentlichen Rechts (Zeitschrift)

AP	Arbeitsrechtliche Praxis (Nachschlagewerk des Bundesarbeitsgerichts; Loseblattsammlung)

ArbG	Arbeitsgericht

ArbGG

Arbeitsgerichtsgesetz

ArbR	Arbeitsrecht

ArbR BGB

Schliemann, Das Arbeitsrecht im BGB – Kommentar

ArbRAktuell

Arbeitsrecht Aktuell (Zeitschrift)

ArbRB

Arbeitsrechtsberater (Zeitschrift)

ArbZG

Arbeitszeitgesetz

ARP	Arbeitsschutz in Recht und Praxis (Zeitschrift)

Art.

Artikel

AuA	Arbeit und Arbeitsrecht (Zeitschrift)

Aufl.

Auflage

AÜG	Arbeitnehmerüberlassungsgesetz

AuR	Arbeit und Recht (Zeitschrift)

BAG	Bundesarbeitsgericht

BB	Betriebsberater (Zeitschrift)

Bd.

Band

BDSG	Bundesdatenschutzgesetz

BeckOGK-BGB

Artz, Markus/et. al., beck-online.Grosskommentar BGB

BeckOK-Arbeitsschutzrecht

Schwab/Weber/Winkelmüller, Beck’scher Onlinekommentar Arbeitsschutzrecht

BeckOK-ArbR

Rolfs/Giesen/Kreikebohm/Uschding, Beck’scher Online-Kommentar Arbeitsrecht

BeckOK-BGB

Hau/Poseck, Beck’scher Online-Kommentar BGB

BeckOK-DatenschutzR

Brink/Wolff, Beck’sche Onlinekommentare Datenschutzrecht

BeckOK-GG

Epping/Hillgruber, Beck’scher Online-Kommentar Grundgesetz

Begr.

Begründer

BetrKV

Betriebskostenverordnung

BetrVG

Betriebsverfassungsgesetz

BetrVR

Betriebsverfassungsrecht

BGB	Bürgerliches Gesetzbuch

BGH	Bundesgerichtshof

BR-Drs.

Bundesratsdrucksache

BT-Drs.

Bundestagsdrucksache

BVerfG

Bundesverfassungsgericht

BVerfGE

Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts

BVerfGG

Bundesverfassungsgerichtsgesetz

BW	Baden-Württemberg

CCZ	Corporate-Compliance-Zeitschrift (Zeitschrift)

CR	Computer und Recht (Zeitschrift)

DAR	Deutsches Autorecht (Zeitschrift)

DB	Der Betrieb (Zeitschrift)

Dbr	Der Betriebsrat (Zeitschrift)

DKW	Däubler/Klebe/Wedde, Betriebsverfassungsgesetz – Kommentar

DÖV	Die öffentliche Verwaltung (Zeitschrift)

DRdA	Das Recht der Arbeit (Zeitschrift)

DSB	Datenschutz-Berater (Zeitschrift)

DS-GVO

Datenschutz-Grundverordnung

DuD	Datenschutz und Datensicherheit (Zeitschrift)

DVBl.

Deutsches Verwaltungsblatt (Zeitschrift)

EFZG	Entgeltfortzahlungsgesetz

EG	Europäische Gemeinschaft

EL	Ergänzungslieferung

EMRK	Europäische Menschenrechtskonvention

EnzEuR

Enzyklopädie Europarecht

ErfK	Erfurter Kommentar

Et. Al.

Et alii

EU	Europäische Union

EuGH	Europäischer Gerichtshof

EuGRZ

Europäische Grundrechte-Zeitschrift (Zeitschrift)

EuR	Europarecht (Zeitschrift)

EUV	Vertrag über die Europäsiche Union

EuZA	Europäische Zeitschrift für Arbeitsrecht (Zeitschrift)

EuZW	Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht (Zeitschrift)

EWGV	Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft

EWiR	Entscheidungen zum Wirtschaftsrecht (Zeitschrift)

EWS	Europäisches Wirtschafts- und Steuerrecht (Zeitschrift)

EzA	Entscheidungssammlung zum Arbeitsrecht (Loseblatt)

f.

folgend

FD-ArbR

Fachdienst Arbeitsrecht (Zeitschrift)

ff.

folgende

Fn.

Fußnote

FS	Festschrift

Gem.

gemäß

GewArch

Gewerbearchiv

GG	Grundgesetz

GK-BetrVG

Wiese et. al., Betriebsverfassungsgesetz – Kommentar

GRCh	Grundrechtecharta

GuP	Gesundheit und Pflege (Zeitschrift)

GWR	Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht (Zeitschrift)

HaKo-BetrVG

Düwell, Betriebsverfassungsgesetz – Kommentar

HdB EuR-GR

Heselhaus/Nowak, Handbuch der Europäischen Grundrechte

HbdS	Isensee/Kirchhof, Handbuch des Staatsrechts

HeizkostenV

Verordnung über Heizkostenabrechnung

HK-ArbR

Däubler/Hjort/Schubert/Wolmerath, Arbeitsrecht – Kommentar

HK-AÜG

Ulrici, Arbeitnehmerüberlassungsgesetz – Kommentar

HK-EuR

Vedder/Heintschel von Heinegg, Europäisches Unionsrecht

Hrsg.

Herausgeber

HSI	Hugo-Sinzheimer-Institut für Arbeitsrecht

HWGNRH

Hess/Worzalla/Glock/Nicolai/Rose/Huke, BetrVG Kommentar

HWK	Henssler/Willemsen/Kalb,...

Über Autor(innen)

Dr. Benedikt Nathanael Fink hat an der Ruprecht-Karls-Universität in Heidelberg promoviert. Er veröffentlicht regelmäßig vor allem zu den Themen des Arbeitsrechts in diversen Fachzeitschriften. Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung ist er Referendar am Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg und als wissenschaftlicher Mitarbeiter in einer internationalen Großkanzlei tätig.